Sozialrecht

3.Quartal 03 (ein sehr schwaches) wurde komplett in der EDV gelöscht. DaSi´s haben den Fehler mit gespeichert. KV wurde darüber informiert. Hat nach Fehlermeldung und wiederholter Erklärung,dass Abrechnung nicht geht, mit Fristsetzung von 4 Wo. jegliche Vergütung der erbachten Leistung ausgeschlagen. Zuständiger Richter am Sozialgericht Essen bestätigt die Auffassung der KV, dass "ordnungsgemäße" ...

Hallo, Seit Jan 2005 erhalte ich nach Ablauf von ALG1 Hartz IV. Im April 2006 konnte ich wieder zeitweise als selbständiger Berater arbeiten. Zahlung erfolgte ende Mai 2006. Dies habe ich der Arge gemeldet. Jetzt soll ich alle Konten offenlegen (alle Kontoauszüge seit Februar), die Nachweise seit Februar 2006 über alle Ausgaben und Kosten sowie Beweise aller Zahlungen wie Umsatzsteuer, etc. ...

Hallo, seit dem 01.04.06 bilde ich mit meinem Sohn eine Bedarfsgemeinschaft. Beide erhalten ALG II € 345,-- und jeweils die Hälfte der Miete. Der Sohn beginnt am 01.07. seinen GWD (bleibt aber hier gemeldet) und erhält lt. ARGE ab diesem Tag keine Leistungen mehr. Und auch mir wurden für Juli keine Unterkunftskosten überwiesen. Da ich mit unserer Miete um €40,--zu hoch liege, wurde zwar zur Senk ...

Die Situation: Eine junge Volljährige -geb. 07/85- bekommt seit dem 5. Lebensjahr Leistungen aus der Jugendhilfe. Zunächst durch Unterbringung in einer Pflegefamilie, seit dem 19. Lj. durch Unterbringung in einer durch das JA bereitgestellten Wohnung bzw. Zimmer in WG. Die junge Volljährige beendet mit dem Monat Juni 2006 die Schule und wird danach arbeitslos sein. Im Monat Juli 2006 vollend ...

Liebe Anwälte, bitte beantworten Sie die Frage nur, wenn Sozialversicherungs- und Arbeitsrecht zu Ihrem Fachgebiet zählt und sich daher mit DATEV Abrechnungen auskennen. Eine mehrfache Beratung aufgrund einer Oberflächlichen Antwort kann ich mir nicht leisten. Ich bin alleinerziehend mit Kind. Ich gehe einer Beschäftigung nach jedoch ist das Einkommen nicht ausreichend. Daher erhalte ich "Le ...

Aufgrund Beruflicher Schwierigkeiten, fürchte ich, bald Hartz IV empfänger zu werden ( kein ALG I da erst seit 4 Monaten Festangemeldet) und nach dem auszug aus der gemeinschaftlichen Wohnung mit meiner damaligen Freundin habe ich bei einer Wohnungsbau GmbH eine 3 Zimmer Wohnung bekommen (ohne Kaution eben, da GmbH)die ca. 66qm hat. Ich habe oft meinen 13j. Sohn bei mir und die Miete ist spottbill ...

Im September habe ich von der gesetzlichen in die private Pflegekasse gewechselt, da ich Beamter wurde. Wir bekommen für unsere 4 jährige Tochter seit ca. 2 Jahren Pflegegeld. Da sich der ganze Übertritt von der gesetzlichen KV und PfV in die private etwas verzögerte, zahlte ich erst im Januar 2006 die Beiträge für die privaten Versicherungen, allerdings rückwirkend bis September 2005, dem Vertrag ...

Meine Tochter (22 J.) musste aus gesundh. Gründen die von der AA finanzierte (Übergangsgeld)Ausbildung in einem Berufsbildungswerk zum 30.11.2005 beenden. Am 10.12.2005 stand eine amb. privatärztliche OP in der Schweiz bevor. Als die Schmerzen für sie mal wieder unerträglich waren (langjährige Fibromyalgie-Erkrankung) suchte sie am 29.11. den behandelnden Hausarzt auf (die letzten 3 November-Arbei ...

Guten Abend! Unsere Tochter bekommt ab dem 01.06.05 Hartz IV. Einen Antrag dazu stellte sie am 07.04.05. Jetzt ergibt sich folgendes Problem. Das Arbeitsamt hat vom Bundesamt für Finanzen mitgeteilt bekommen, dass auf den Namen unserer tochter 3 freistellungsanträge vorliegen. Sie soll jetzt auf den beigefügten Antwortbogen darüber Angaben machen, auf welche Geldanlagensich die Freistellungsantr ...

Ich bin seit Januar arbeitslos. Ich habe eine recht hohe Abfindung erhalten. Von diesem Geld ist es mir möglich eine Eigentumswohnung ohne Kreditaufnahme zu erwerben. Ich habe eine gefunden und möchte dazu in eine Gegend ziehen, wo meine Eltern leben (einer davon ist sogar pflegebedürftig). In dieser Region ist die Infrastruktur sogar besser und ich hoffe dort Arbeit zu finden. Wenn es aber nicht ...

Hallo Ich habe zum 24.11.2001 Arbeitslosenhilfe beantragt.Zum Antragszeitpunkt war ich 57 meine Frau 58 Jahre (zusammen 115 Lebensjahre). Damalige Situation:Vermögensfreibetrag 8000,-DM(zusammen16000,-DM).In den Medien wurde dieser Vermögensfreibetrag diskutiert,ein Freibetrag von 1000,-DM/Lebesjahr als angemessen betrachtet um angespartes Vermögen für die Altersversorgung zu erhalten.In Kenntni ...

Nach Auflösung unserer eheähnl. Gemeinschaft habe ich für mich und 3 Kinder ALG II beantragt. Mein ehem. Lebensgef. und ich sind beide Mieter der Wohnung. Durch seinen - blitzartigen -Auszug sind allerdings die qm zu hoch und es wird nur bis Ende 06 die tatsächl. Miete übernommen. Die Kürzung auf die angemess. KdU sind moderat, es handelt sich um eine Sozialwohnung mit WBS, also ohnehin nix ausufe ...

Sehr geehrte Damen und Herren, mein Vater und meine Mutter sind beide Empfänger von ALG II. Zur Zeit befindet sich die Mutter meines Vater in einem kritischem Gesundheitszustand, dass leider mit dem Ableben zu rechnen ist. Im Falle Ihres Todes würde mein Vater einen Vermögenswert von ca. 40000 EUR (Sparbücher, Aktienfonds) erben. Laut Sozialgestzbuch wäre diese Erbschaft Einkommen und mus ...

Meine Lebensgefähtin und ich erhalten zur Zeit Arbeitslosengeld II.Da es uns Finanziell sehr mies geht und uns schon mehrmals eine Kontopfändung angetroht wurde,denken wir daran,eine Abfindung der Verletztenrente zu beantragen.Es handelt sich dabei um 40,000 €. Nun zu unserer Frage. Kann es Probleme mit dem Kreis Job Center geben,obwohl eine Verletztenrente nicht als Einkommen gerechnet wird ...

Hallo!! Mein Mann bekommt Harz IV und jetzt bekommen wir ein Proplem damit, denn die Eigentumswohnung gehört eigentlich meiner Oma,Sie hat auf Anraten der Bank zwecks Überschreibung mich ins Grundbuch eingetragen,da ich die Jüngste in der Verwandschaft bin.Ich stehe nur im Grundbuch und habe seit Sie die Wohnung gekauft hat, auf Kredit (1999), noch nie etwas damit zu tun gehabt, weder das auf mei ...

Guten Tag Ein sehr guter Freund von mir ist 21 Jahre alt, und arbeitet aus selbstständiger Basis. Aufgrund geschäftlichen Misserfolges verfügt nun über kein Geld, kann er in der Situation Sozialhilfe beantragen. Er wohnt alleine in einer eigenen Wohnung (zahlt knapp 280 Euro Miete ), werde in irgendeiner Weise seine Verwandten, insbesondere seine Eltern zur Zahlung verpflichtet. Er wil ...

Hallo, ich besitze deutsche Staatsangehörigkeit, bin 31 Jahre alt, in Südamerika geboren, mit eine oesterreichische Frau (27 Jahre alt) veheiratet, die auch in Südamerika geboren ist. Wir haben eine Tochter, die 7 Monate alt ist, auch in Südamerika geboren ist, und besitzt auch deutsche Angehörigkeit. Wir haben immer in Südamerika gelebt. Wir ziehen in August 2006 nach Deutschland, wo meine Sc ...

Guten Morgen, im Jahr 2005 habe ich studiert und hatte nebenher als selbständiger Einzelunternehmer Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von 8257 Euro (Brutto-Gewinn). Meine Eltern haben für mich Kindergeld bezogen und ich war familienversichert bei der DAK. Meine Fragen: 1. Werden meine Eltern das Kindergeld zurück zahlen müssen ? Soweit ich weiß beträgt der Freibetrag 7680 Euro... Ich hab ...

Guten Tag, ich bin arbeitslos und beziehe Arbeitslosengeld I. Meine Arbeitsvermittlerin sagte mir, daß ich mich alle drei Monate unaufgefordert melden und meine Bewerbungsaktivitäten darlegen muß. Das letzte Mal war ich am 24. März 2006 bei der Arbeitsagentur. Am 16. Juni 2006 habe ich telefonisch um einen neuen Termin gebeten. Heute habe ich eine schriftliche Einladung für den 5. Juli 2006 erhalt ...

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Tochter bezieht nun im 8. Semester Bafög. Seit Juni 2003 habe ich jedoch einen Nebenjob (Verdienst: 250 Euro im Monat), der auch rentenpflichtig bei der Bundesknappschaft gemeldet ist. Ich bin jedoch immer davon ausgegangen, dass ich diesen Job nicht beim Bafög Amt angeben muss, da er nicht auf dem Steuerbescheid steht. Ehrlich gesagt, habe ich mir da auch g ...