Sehr geehrter Fragesteller,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ob eine Rückzahlung zum Teil oder zur Gänze aufgrund der unterlassenen Anzeige des Nebenjobs notwendig wird, hängt von Ihren Einkommensverhältnissen im übrigen ab. Übersteigt Ihr sonstiges Einkommen die nach § 25 BaföG definierten Einkommensgrenzen. So bleiben nach § 25 I BaföG 960,-- bei alleinstehenden und 1.440,-- EUR bei verheirateten Elternteilen anrechnungsfrei. Sollten diese Freibeträge durch den Nebenjob nicht überschritten worden sein, ist eine Rückforderung des BaföGs nicht möglich.
Ein entsprechender Überschuß über den gesetzlich definierten Bedarf des BaföG-Empfängers würde zu einer entsprechenden Kürzung der BaföG-Zahlungen führen. Sollte der Freibetrag überschritten und eine Rückzahlung fällig werden, so kann die Rückforderung sich auf max 250,-- EUR mtl. seit Beginn des Nebenjobs erstrecken, zur Gänze kann das BaföG nicht gestrichen werden.
Es kann ein reduzierter Anspruch auf BaföG weiter bestehen, ggf. aber durch Aufrechnung gegen die bisher überzahlten Ansprüche erlöschen.
Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben und stehe Ihnen im Rahmen der Rückfragefunktion und meiner Kanzlei jederzeit gerne – auch zu Ihrer Vertretung gegenüber der Behörde - zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Benjamin Quenzel
(Rechtsanwalt)