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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

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Neuste Meistgelesen
5.7.2022
| 50,00 €
Veröffentlichung von Schreiben an Vereinsvorstand
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, es geht um folgenden Sachverhalt. Ich bin Kassenwart eines kleinen Vereins mit rund 30 Mitgliedern. Nun hat der gesamte Vorstand, bestehend aus drei Personen, einen Brief eines ehemaligen Mitgliedes erhalten. Inhaltlich geht es um die Anzweiflung der Kostenauf ...
Vertraulich

| 4.7.2022
| 100,00 €
Produkt-Deklaration
von RA Hasan Hüseyin Dursun
Vertraulich
28.6.2022
| 75,00 €
Gleicher Geschäftsname- andere Branche?
von RA Thomas Mack
Vertraulich
24.6.2022
| Flatrate
wie Marke weiter absichern?
von RA Dr. Felix Hoffmeyer
23.6.2022
| 50,00 €
UrHG 32a, Nichtzahlung des Honorars
von RA Thomas Mack
Hallo, im Jahr 2012 habe ich für eine GmbH den eingetragenen Markennamen, das markenrechtlich geschützte Logo und verschiedenste Medien entwickelt. Das Honorar von seinerzeit 3000,00 EUR wurde nicht vollständig bezahlt. Die Einräumung der Nutzungsrechte ist mMn. nicht erfolgt. Die GmbH erzi ...
Vertraulich
22.6.2022
| Flatrate
Genehmigung erforderlich?
von RAin Sonja Stadler
21.6.2022
| 80,00 €
Länderübergreifende Reichweite Gebrauchsmuster
von RA Jan Wilking
Ich habe beim DPMA ein Gebrauchsmuster angemeldet und habe nun einen Produzenten in einem anderen EU-Land gefunden, Welchen ich kontaktieren möchte und anfragen, ob er die Produktion übernehmen kann. Nun habe ich die Befürchtung, dass dieser Produzent das Produkt in seinem oder anderen Länder selber ...
19.6.2022
| 50,00 €
Domain Name - Markenrecht
von RAin Sonja Stadler
Guten Tag, ich habe eine kurze Frage, es geht um Folgendes: Ich habe eine Webseite registriert, die wie folgt heißt: https://schuhrausch.com Vorab habe ich natürlich abgecheckt, ob "Schuhrausch" markenrechtlich geschützt ist, laut dem deutschen Marken & Patentamt, gibt es hierzu keine Einträge ...

| 18.6.2022
| 50,00 €
Schutzrecht Wortmarke oder Claim
von RA Jan Wilking
Hallo, Ich bin freiberuflich tätig und habe für eine Online-Unternehmung einen Claim (insgesamt drei Worte) entwickelt. Da ich kein Anteilseigner dieses Unternehmens bin, möchte ich mein Urheberrecht dokumentieren und diesen Claim unabhängig von der Unternehmung schützen lassen, so dass ich Verwe ...
16.6.2022
| 40,00 €
Album mit Coverversionen / GEMA-Meldung / Grenze zur Bearbeitung
von RAin Dr. Corina Seiter
Ich möchte ein Album mit Coverversionen aufnehmen und veröffentlichen (als Download, Stream und CD-on-demand). Es sind alle "große" Künstler. Ich weiß, dass ich etwa bei der GEMA anmelden muss und dass die Tantiemen dann an den Original-Künstler fließen, alles fein. Ich selbst bin nicht bei der GEMA ...
Vertraulich

| 16.6.2022
| 100,00 €
Nutzung von Bildern im Rahmen eines Großzitats legal?
von RAin Dr. Corina Seiter
15.6.2022
| 40,00 €
Ist ein rechtssicherer Verkauf von Produktbildern und Lizenzen möglich?
von RA Jan Wilking
Ich bin ein selbstständiger Fotograf und habe eine Anfrage zur Erstellung von Prospekten und Werbeflyern seitens eines Franchise-Unternehmers mit mehreren Supermärkten in Deutschland bekommen. Konkret geht es darum Markenprodukte, welche in den Supermärkten verkauft werden, wie z.B. Coca-Cola, Milk ...
13.6.2022
| 50,00 €
Shop für Verleih Artikel
von RA Robert Weber
Hallo zusammen, ich plane gerade ein Gewerbe mit einem Verleih-Geschäftsmodell. Meine Produkte erwerbe ich online über verschiedene Shops von mehr oder weniger großen Labels. Nun möchte ich mich nochmals rückversichern, dass der Verleih von Produkten, die von mir gekauft wurden, rechtens ist? - ...
Vertraulich
8.6.2022
| 85,00 €
Eintragung Wort- und Bildmarke
von RA Jan Wilking
7.6.2022
| 30,00 €
Unterlassungserklärung wegen Verwendung einer ähnlichen Bezeichnung
von RA Michael Epping
Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein kleines Unternehmen, welches Volksfeste durchführt. (Veranstalter) Wir verwenden seit ca. 5 Jahren für eine Veranstaltung die Bezeichnung "HavelBeach" in Anlehnung an den Veranstaltungsort am Strand des gleichnamigen Flusses, den "Havelstrand" Dur ...
Vertraulich
6.6.2022
| 100,00 €
Ähnliche Shopdomain wie andere
von RA Jan Wilking
Vertraulich

| 3.6.2022
| 90,00 €
Bleistiftzeichnung von Foto in Buch verwenden
von RA C. Norbert Neumann
1.6.2022
| 50,00 €
SCS Software Foto/Video Lizenz
von RA Jan Wilking
Guten Tag, es geht um folgende Lizenz: https://www.scssoft.com/video_sharing_licence.pdf Es geht bei dieser darum, die Nutzung von Fotos oder Videoaufnahmen aus einem Computerspiel zu erlauben. Ich habe soweit verstanden, das genannte Rechte eingeräumt wurden (Auflistung im 2. Absatz). A ...
Vertraulich

| 1.6.2022
| 100,00 €
Prüfung einer Übertragungsvereinbarung von Rechten an Arbeitsergebnissen
von RA Thomas Mack
1.6.2022
| 30,00 €
Namensrecht / Markenrecht
von RA Jan Wilking
Hallo! Ich bin Tagesmutter und wurde nun von einer anderen Tagesmutter angerufen, die den selben Namen verwendet wie ich. Da dieser Beitrag veröffentlicht wird, nehmen wir den Beispielnahmen "Grashüpfer". Sie hat den Namen schützen lassen, obwohl es mich zu dem Zeitpunkt schon gab. Ist das erlaubt? ...
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