Sozialrecht

Guten Tag, ich war die letzten 4 Jahre in Elternzeit und habe mich jetzt arbeitslos gemeldet. Da ich die letzten Jahre kein Eikommen erzielt habe wurde ich fiktiv in die Qualifikationsgruppe 3 (Beschäftigungen, die eine abgeschlossene Ausbildung in einem Ausbildungsberuf erfordern) eingestuft. Allerdings habe ich eine Ausbildung als Diplom Betriebswirt Wirtschaftsinformatik (BA), was eine Einst ...

Als einer vom GmbH-GGF Urteil bzgl. der Rentenversicherungspflicht Betroffener bin ich beim Brainstorming auf die Frage nach der Definition von "Einkünfte aus der versicherungspflichtigen selbständigen Tätigkeit" für die Rentenversicherung gestoßen. Diese Frage könnte relevant sein, wenn man sich mit niedrigerem Gehalt einkommensabhängig versichern würde (im Gegensatz zum Regelbeitrag) oder auch, ...

Fallschilderung: Vor 13 Jahren hat meine Tante zur Abwendung einer Zwangsversteigerung und dem damit einhergehenden Wohnungsverlust einer Freundin deren ET-Wohnung abgekauft. Die Freundin erhielt lebenslanges mietfreies Wohnrecht und hatte nur noch für den eigenen Energieverbrauch aufzukommen. Den Wert des Wohnrechts hatte der Notar mit DM 12.000,-jährlich "gegriffen". Diese Freundin ist jet ...

Sehr geehrte Rechtsanwälte, meine Tochter bekam diese Woche ihren Bescheid von der AGRE nach dem SGB II. In diesem heisst es unter anderem: "In der Regelleistung sind unter anderem die Kosten für Strom, die Warmwasserbereitung und Kochenergie enthalten. Diese Kosten sind in ihrer Miete bzw. in den Abschlagszahlungen für Heizkosten ebenfalls enthalten und müssen daher abgesetzt werden" ...

Hallo, meine Mutter wird in Kürze von einer Klinik in ein Pflegeheim ( Pflegestufe 3 )wechseln müssen.Mein Bruder und ich werden sicherlich vom zuständigen Amt wegen der zu erwartenden Zuzahlung angesprochen werden. Wir gehen von 1000EUR plus x aus.Meine Frage, wie wird hier gerechnet. Ich habe ca. 3200EUR Gehalt.Welche Rolle spielen die Ausgaben, wie Miete, Sparverträge (Alterssicherung für me ...

Sehr geehrte Damen und Herren, meine (Stief)Tochter hat in der Probezeit den Ausbildungvertrag gekündigt bekommen. Sie hat sich dann beim Job-Center gemeldet. Es wurde nach langer Zeit der Zuständigkeit geprüft und dann ein Bescheid auf Leistung (Grundsicherung 345,-) erteilt. Zwischezeitlich hat sie (leider) über einen Rechtsanwalt Unterhaltsleistungen ihres Vaters wieder aktiviert und dieses ...

Hallo, ich habe folgende Frage: Hatte ich nach folgenden Angaben im Jahre 2005 Anspruch auf Kindergeld? (Geboren 1981; ich bin im Februar 2006 25 Jahre alt geworden.) Einkommen: Januar 2005: Angestelltenverhältnis; Bruttogehalt: 1.500,00 Euro, nach Abzug Werbungskosten ca. 1.200,00 Euro netto Februar bis inkl. September: Arbeitslosengeld I i.H.V. 742,00 Euro Oktober bis Dezember: Bafög i.H. ...

Hallo. 1995 wurde ich bei einer freiwilligen Erste Hilfe Leistung derart verletzt, dass ich seit 1997 eine Rente von der BG beziehe. Da ich auf dem Arbeitsmarkt keine Chancen mehr bekam, zog ich es vor in die Selbstständigkeit zu gehen. Unter anderem aufgrund der damaligen Veränderung Einkommensituation wurde ich geschieden und für 4 Kinder Unterhaltspflichtig. Dieser Zahlungspflicht konnte ich ...

Guten Tag! Ich bin berufstätig (Beamtin), alleinerziehend (daher im Genuss der Lohnsteuerklasse 2), 2 Kinder, Einkommen mit Kindergeld und Unterhalt für die Kinder bei ca. 3000 Euro netto. Ich habe über 100 000 Euro Schulden wegen Hauskauf und (laufend Renovierungen notwendig) und habe selbst Mühe, meinen Verpflichtungen nachzukommen. Ich habe ca. 130 qm Wohnfläche auf 2 Stockwerken mit 2 kl ...

Fragen: 1.) Kann eine Versicherungsgesellschaft bei einer abgeschlossenen Berufsunfähigkeitsversicherung über die Schweigepflichtentbindungserklärung auch Auskünfte bei meiner Krankenkasse einholen, wenn ich Leistungen wegen eingetretener Berufsunfähigkeit geltend mache? 2.) Muß ich im Versicherungsfall die Erlaubnis hierzu erteilen? 3.) Falls ja, wie weit zurück kann der Versicherer mein ...

Sehr geehrter RA , im Jahr 2005 war ich arbeitslos . (ALG2) Zu beginn des ALG2 wurden mir 1344 ,- gezahlt. Da bei beantragung mir schon mitgeteilt wurde das die bewohnte Wohnung zu gross und zu teuer sei, diese auch nur für 6 Monate voll gezahlt würde , haben wir uns nach einer günstigeren und kleineren Wohnung umgesehen. Sie geschah binnen weniger Wochen . Diesen Umzug habe ich der Arge mitgete ...

Guten Tag, meine Freundin und ich möchten eine Ehe eingehen. Das Problem ist halt, das Sie mit Ihrem Sohn in einer Sozialwohnung Wohnt und wenn Sie auszieht Ihr in Ausbildung befindlicher Sohn eine kleinere Wohnuhng Umziehen muss. Die kleinere Wohnung wird wohl Teurer sein als die jetzige Wohnung nur nach den Quadratmeter halt Angemessen. Pardox oder? Was kann man machen damit Ihr Sohn in der ...

---ALLG. INFO--- Alter:21 Familienstand:ledig(feste Partnerschaft) Staatsang.:deutsch Bundesland:Sachsen ---SACHVERHALT--- Im vergangenen Jahr hatte ich durch persönliche Gründe den Entschluss gefasst meinem AG zu kündigen. Wissend, dass bei einer Eigenkündigung eine Sperrfrist meiner Sozialansprüche möglich ist, habe ich mich vorher bei der Arbeitsagentur informiert welche Gründe ein ...

Hallo, Nach einem Urteil des BSG vom 24.11.2005 , das kürzlich veröffentlicht wurde, sollen Gesellschafter – Geschäftsführer, die keine andere Tätigkeit ausüben als diese, rentenversiche- rungspflichtig sein. 1.Frage: Kann einem Alleingesellschafter-GF in irgend einer Form (z.B. Mindest-Pauschalbeitrag oder was auch immer) eine Rentenversicherungspflicht aufgedrückt werden, wenn er KEIN G ...

Am 25.06.2004 wurde ich von Arbeitgeber A zum 31.01.2005 gekündigt. Zu diesem Zeitpunkt war ich ca. 19 Jahre in der Firma (Eintritt 01.11.1985) und 44 Jahre alt (geb. 27.02.1960). Mit Bewilligungsbescheid vom 17.02.2005 wurde mir eine Anspruchsdauer von 360 Tagen zugesprochen. Arbeitslos war ich bis 14.02.2005. Ab 15.02.2005 war ich bis 30.09.2005 bei Arbeitgeber B beschäftigt. Seit 01.10.20 ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Erstmal möchte ich mich für diesen Service vorab bedanken und bin froh auf diese Weise eine gewisse Rechtssicherheit zu erlangen da die Sachlage für mich als Laie nicht prüfbar ist. Zu meinem Fall: Ich bin mit meiner Freundin und Ihren zwei Kindern (ich bin nicht der Vater)in eine gemeinsame Wohnung gezogen. Meine Freundin hat Leistungen nach dem SGB II beantra ...

Ich stellte einen Antrag auf ALG II am 23.03.05. Bei der Antragstellung legte ich einen Kontospiegel vor und gab ordnungsgemäß alle Vermögenswerte mitsamt Sparbücher und Bausparvertrag an- ohne etwas zu verschweigen. Ich blieb knapp unter dem Freistellungsbetrag und bekam seit dem 01.04.05 ALG 2. Bei einem Datenabgleich mit dem Finanzamt wurde eine Zinseinnahme des Jahres 2004 festgestellt. Das K ...

Ich bin Hartz IV Empfänger (54 Jahre)- alleinstehend - seit fast 6 Jahren arbeitslos. Herz-OP (Bypass) steht in den nächsten Wochen an, ebenso erwartet mich in nächstert Zeit eine weitere OP an den Knien sowie an der Schulter, wegen Verkalkungen. Wohnungsgröße lt. Mietvertrag 53 m² - tatsächlich 48,76 m² Kaltmiete Euro 325,18 + Heizung € 40,00 + NK 67,37. ARGE forderte mich auf, eine billiger ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Ihren Rat. Folgende Ausgangssituation: ***** Nun hätte ich (Akademikerin) die Möglichkeit, eine berufsfremde Vollzeittätigkeit (weisungsgebundene Büro-/Verkaufstätigkeit) im Betrieb meines Bruders aufzunehmen. Ich wäre wie jeder andere Arbeitnehmer angemeldet und versichert. Da meine Gesundheit angegriffen ist, sind weitere Arbeitsunfähigkeite ...

Meine Mutter (83J) ist ein Pflegefall (z.Zt.Stufe 2) Altersdemenz Sie wohnt noch allein in einer Mietwohnung und wird von meiner Schwester, die im selben Ort wohnt, ambulant gepflegt. Da meine Schwester(60J)noch halbtags arbeitet, wir ihr alles jetzt zu viel. Daher soll meine Mutter jetzt in ein Altenpflegeheim. Wenn wir die Rente meiner Mutter (798,14€) und die Leistungen der Pflegekasse berücks ...