Sozialrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, vor ca. 4 Wochen ist mein Vater nach einer OP ins Wachkoma gefallen (Grund war ein Herzstillstand von ca. 15min). Zur Zeit liegt er in einer neurologischen Klinik für Frührehabilitation. Da uns die Ärzte aber momentan keine Hoffnungen machen können, wollte ich gern wissen, was auf meine Mutter und mich finanziell zukomm, wenn er in ein Pflege- oder Wohnheim eingewi ...

Guten Tag, Zum Sachverhalt: Ein Ehepaar (er geb. 1949, sie 1951, beides deutsche Staatsangehörige, dauerhaft in Westdeutschland wohnhaft, verheiratet seit 1975) war während der Ausbildungszeit gesetzlich krankenversichert. Mit dem gleichzeitigen Eintritt in das Berufsleben (1979, er öffenlticher Dienst bis heute, sie als angestellte Apothekerin) versicherten sich beide bei einer PKV. 1982 schi ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich wahr bis Januar 2005 in Umschulung über das Arbeitsamt München, die mir durch Krankheittstage abgebrochen wurde. Da ich zwecks Psychische Depresssionen und Prüfungsängste endstanden sind. Worauf ich bis 16.06.2005 Krankengeld von der Krankenkasse bekommen habe. Am 22.06.2005 meldete ich mich im Arbeitsamt München Arbeitslos, worauf ich auch einen Antrag für Arbe ...

Als Pflichtmitglied der GKV möchte ich die alternative ,med. Krebsbehandlung(Galvanotherapie) erstattet bekommen.Erster Schriftwechsl mit der GKV negativer Bescheid. Schwerpunkt der Ablehnung:Therapie nicht zugelassen gem. Gesundheitsminist.Liste, nicht wissentschaftlich anerkannt,kein Nachweis "ärztlich notwendig" ...

Sachverhalt: Bis zum 30. 6. pflichtversichert als Angestellter, aber vom 1. 6. 05 bis 30. 6. 05 nebenberuflich selbständig mit über dem Gehalt liegenden Einkommen, dann einen Monat selbständig mit freiwilliger Krankenversicherung bei einer BKK (wahrscheinlich Höchstbeitrag) vom 1. 7. bis 31. 7. 2005. Ab 1. 8. wieder hauptberuflich angestellt, ohne selbständige Einnahmen. Wird von der Kranken ...

Ich bin querschnittgelähmt (Schwerbehindertenausweis 100%). Bis Ende 2004 habe ich ein sogenanntes Pflegegeld nach §69a Abs. 2 BSHG i.V. € 527,14 erhalten, da ich aufgrund meiner Behinderung zum Personenkreis des § 24 Abs. 2 BSHG zähle. Laut Auskunft des Landratsamtes Weißenburg sind ab 2005 die Bestimmungen des BSHG in das Sozialgesetzbuch übernommen worden. Alle Sozialleistungen müssten neu b ...

Sehr geheehrter Rechtsanwalt, ich habe ein Frage an Sie und hoffe, dass Sie mir weiterhelfen können. Ich habe heute einen Brief von meiner Krankenkasse, der AOK Bayern bekommen, der mich sehr beunruhigt. Ersteinmal erkläre ich Ihnen die Vorgeschichte: Ich habe 2002 den 2. Herzinfarkt gehabt und bin seitdem öfter krank auch wegen psychischer Probleme. Seite 07. Februar 2005 bin ich durch meine ...

Sehr geehrte Damen und Herren, für meinen Sohn André Schweiss, geb. 19.02.1985 hatte ich 2003 (mit Volljährigkeit) weiter Kindergeld beantrag, da er sich in Ausbildung befand. Dies wurde damals von der Familienkasse der Agentur für Arbeit am 27.01.2003 aufgehoben, da mein Sohn über der Bemessungsgrenze lag. Nach dem neuesten Urteil des Bundesverfassungsgerichts lag und liegt mein Sohn weiterhin j ...

Ich bin ALG 2 Bezieher. Ich wohne zur Untermiete. Jetzt bekomme ich nur die Hälfte meiner Miete, da ich zur Untermiete wohne und damit automatisch eine weitere Person in meinem Haushalt lebt. Ich möchte dagegen Wiederspruch einlegen. Wie soll ich das formulieren ? ...

Hallo, ich hatte einen Beratungschein für eine Privatinsolvenz. Der Anwalt bei dem ich war ist für mich nicht akzeptable, da er mir bewußt gemacht hat, dass ich Buß leisten muss für meine Schulden ...Auf jeden Fall hat er den Beratungsschein behalten. ich habe ihm eine Mail höfliche Mail geschrieben, dass ich das Honorar bar (von Dritte wird es bezahlt, da ich kein Geld habe) zahle und ich meine ...

Ich bitte Sie um Ihre Hilfe, Ich bekam von der Arbeitsagentur einen Vorschlag zugesandt, wo ich mich bewerben solle. Das gleiche wurde ja auch parallel der Firma mitgeteilt. Die Firma schrieb mir von ganz allein einen Brief in dem ein fester Vorstellungstermin drin stand. Da dieser Termin zeitlich nicht okay für mich war, verschob ich diesen um 1 Stunde nach hinten, da ich gleichzeitig ein ...

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte haben Sie Nachsicht, daß wir als ALGII-Empfänger nur den Mindestbetrag von 15 EUR einsetzen können. Unser Problem: Wir (4-köpfige Familie) beziehen seit Mai 04 Sozialhilfe/ALGII. Zusätzliches Einkommen war geringfügige Beschäftigung der Ehefrau in Heimarbeit, monatliches Entgeld 200 EUR. Hiervon wurden jeweils (Mai und Juni 04) 135,- EUR auf die So ...

Meine Eltern haben vor kurzem einen neuen Bescheid über den von ihnen zu zahlenden Kostenbeitrag für die Pflegeheimunterbringung meiner Mutter erhalten. Obwohl sich die Einkommensverhältnisse nicht geändert haben, sollen Sie 220 Euro mehr im Monat bezahlen. Im Bescheid selbst wurde lapidar mitgeteilt, dass sich die Berechnungsrundlagen geändert haben. Ich habe daraufhin um Übermittlung der Ber ...

Nachricht: Seit Mai 2004 erhalte ich Sozialhilfe. Ebenfalls seit Mai 2004 wurde ich von meiner HzA-Betreuerin in zwei, heute sogenannte Arbeitsgelegenheiten eingewiesen. Eine dieser Stellen erfüllte die Maßgabe der Zusätzlichkeit in vollem Umfang (Mitarbeit in einem Jugendzentrum) der zweite Einsatzort erfüllte diese Bedingungen in meinen Augen in keinster Weise (städtisches Amt, eine unbesetzte S ...

Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, ich stelle Ihnen diese Frage für einen Bekannten, dessen Deutschkenntnisse leider nicht ausreichen, um Ihnen sein juristisches Problem darzustellen. Folgender Sachverhalt: Der Fragesteller war türkischer Staatsbürger ist jedoch seit 2000 nur noch Deutscher Staatsbürger. Er hat 1994 eine Deutsche in Deutschland vor dem örtlichen Standesamt nach d ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe zum 30.06.2005 im beiderseitigen Einvernehmen mit meinem alten Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag geschlossen, da er mich sowieso zum 30.09.2005 gekündigt hätte. Ab 01.07.2005 habe ich eine neue unbefristete Beschäftigung bei einem neuen Arbeitgeber aufgenommen, wobei ich bedeutend weniger Gehalt habe. Nunmehr bin ich während der ersten vier Wochen arbei ...

trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen erhalte ich ständig Einladungen der ARGE. Einmal wegen Bewerberangebot und zum anderen Infogespräch: Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsent-schädigung Formulierung: Bitte kommen Sie am ...... Sollten Sie an diesem Tag krank sein mit Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, erscheinen Sie bitte sofort am 1. Tag nach Ihrer Erkrankung. Für mich bedeutet d ...

Sehr geehrte Damen und Herrn, ich habe mal folgende Frage: Ich befinde mich zwar in ungekündigter Stellung, aber ich möchte gerne wissen, ob ich Arbeitslosengeld 1 bekomme. Jahr 01 = 11 Monate Sozialversicherungspflichtige Tätigkeit Jahr 02 = 3 Monate Sozialversicherungspflichtige Tätigkeit Jahr 02 = Restanspruch ALG1 (aus Tätigk.vor dem Jahr 01),dann Arbeitslosenhilfe bis 04 Jahr ...

Hallo, ich beziehe ALG II und wohne zusammen mit meinen zwei Kindern 4 und 5 bei meinen Eltern/Onkel im eigenen Haus. Das Haus gehört zu gleichen Teilen meiner Mutter und meinem Onkel. Die Kosten teilen sich beide zu gleichen Teilen. Meine Eltern wohnen in der einen Hälfte und beziehen auch beide ALG II wo sie als Kosten für die Unterkunft immer die halben Kosten die im Haus tatsächlich anfalle ...

Hallo! Ich habe mit meinem Arbeitgeber zum 30.06.2005 einen Aufhebungsvertrag im beiderseitigen Einvernehmen geschlossen, da er mich sowieso zum 30.09.05 wegen einer Standortschließung gekündigt hätte. Seit dem 01.06.2005 bin ich dadurch von der Arbeit unter Fortzahlung der Bezüge freigestellt. Diese Zeit soll wohl schon als Sperrzeit gelten, obwohl dies die Arbeitsämter nicht so handhaben. Bevor ...