Sozialrecht

Hallo, seit dem Dezember habe ich eine neue Freundin. Sie ist alleinerziehend und Hartz4-Empfängerin. Ich selbst verdiene Geld und wohne wieder bei meinen Eltern. Da unsere Wohnorte bzw. mein Arbeitsort nicht zu weit entfernt ist, bin ich aufgrund der Kennenlernphase fast jeden Abend bei ihr und auch am Wochenende. Nun hat jemand aus Ihrem Umfeld, diesen Sachverhalt dem AAmt gemeldet. Das hat mei ...

Sehr geehrte Damen und Herren, mein freund bezieht seit 09/2006 bis voraussichtlich 07/2007 Elternunabhängiges Bafög. Vor ein paar Tage hat er einen Brief von der Bafögstelle bekommen, das das Finanzamt auf mich aufmerksam geworden ist, weil er 130 EUR Freistellungsbetrag habe. Daraufhin musste er von seiner Bank Formulare ausfüllen lassen, wo höhere Kontobewegungen aufgeführt werden mussten. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Ihnen nun den Fall schildern: Mann, 57 J. Kündigung zum 31.3.06, bis dahin Angestellter seit 40 Jahren, macht sich selbständig zum 1.4.06 bzw. muss sich arbeitslos melden um das Existenzgründerdarlehen zu bekommen. Wird registriert als arbeitslos vom 1.4. bis 2.4.06 - (Anspruch 18 Monate Bezugsdauer, höchstmögliche Summe, weil Einkommen über Beitragsbemes ...

Guten Tag, meine Mutter leidet unter Alters-DEMENZ und ist in einem Pflegeheim untergebracht. Sie hat Pflegestufe 2. Die Krankheit DEMENZ bewirkt, dass die Patientin abends öfter ihr Zimmer verläßt und leicht desorientiert durch das Heim läuft. Dies wurde der Heimleitung bei Aufnahme meiner Mutter von mir mitgeteilt. Ich habe als Sohn eine notariell beglaubigte General-Vollmacht für die B ...

für meinen Folgeantrag mußte ich die Auszüge der letzten 3 Monate beilegen. Darauf war eine Bareinzahlung von 1500 €, geliehen von meiner Mutter zur Begleichung einer Zahnarztrechnung von 1281,03 €.Meiner Mutter habe ich bereits 250 € und 500 € in bar zurückgezahlt. Außerdem 158 € und 67 €. Das waren Beträge bei einer Apotheke für ihre Medikamente die ich besorgt und mit EC Karte bezahlte und somi ...

Ich habe eine Frage zu meiner Rentenversicherung und zu meinen Ansprüchen. Ich bin am 11.09.1948 geboren und habe nach meinem Volksschulabschluss am 1.4. 1964 eine hauswirtschaftliche Ausbildung auf dem Bauernhof meines Vaters begonnen. Ab dem 3.10.66 habe ich sie in einem Krankenhaus (Lernköchin) bis zum 15.10.1967 fortgesetzt. Ein Abschluss- Zeugnis der Landwirtschaftlichen Berufsschule f ...

Sehr geehrter Rechtsanwalt, sehr geehrte Rechtsanwältin, zur Zeit befinde ich mich in einem Ausbildungsverhältnis bis ca. Mai nächsten Jahres, habe bereits ein Kind aus einer vorherigen Beziehung und bin nun in der 29. Woche schwanger. Da meine Ausbildungsvergütung nicht zur Bestreitung unseres Lebensunterhaltes ausreicht, erhalte ich von einer optierenden Kommune aufstockend Alg II. Nac ...

Sehr geehrte Anwälte, Ich beziehe seit dem 01.01.06 - 31.12.06 ALG.II. Ich habe am 01.08.06 eine Vollzeit-Arbeitsstelle angenommen, die am 31.10.06 endete.Noch vor Aufnahme meiner Arbeit habe ich das Arbeitsamt bzw. einen Mitarbeiter Informiert.Dieser hatte für mich eine trainingsmaßnahme Führerschein C,E,in Bearbeitung und wollte sich deswegen auch,mit dem für mich zuständigen Sachbearbeiter ...

Ab dem 01.12.06 war ich Arbeitslos. Ab dem 10.12.06 habe ich eine selbstständige Arbeit mit Handelvertretervertrag bei Vorwerk begonnen. Gleichzeitig habe ich einen Antrag auf Gewährung eines Gründungszuschusses gestellt. Eine Reisegewerbekarte hatte ich beantragt.Diese ist aber abgelehnt worden. Danach habe ich mich gleich wieder Arbeitslos gemeldet.Jetzt verweigert mir die Arbeitsagentur die Zah ...

Eine Kammer beim Sozialgericht ist ja jeweils mit einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Laienrichtern besetzt. Angenommen der Berufsricher als Vorsitzender soll wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden, wer entscheidet darüber: die verbleibenden ehrenamtlichen Richter der Kammer oder andere Richter oder ... ? Können auch alle drei Richter einer Kammer (als Ganzes) abgelehnt werden? ...

Kurz zur Erklärung: Habe von März 05 bis Ende Juli 05 bei meiner Freundin gewohnt und war dort auch in diesem Zeitraum unter der Adresse gemeldet. Ab Juni 05 hat meine Freundin wegen Ihrer Schwangerschaft(Kind nicht von mir) ALG II bezogen und vorher ALG bzw. Krankengeld(märz, april, mai). Wir haben uns Ende Juli getrennt und ich bin bei Ihr ausgezogen. Wir haben aufgrund guter Freundschaft sei ...

Hallo, ch habe im Januar 2007 einen Vermittlungsvorschlag von der Arge erhalten, bei dem ich mich telefonisch bewerben sollte. Dies habe ich auch getan. Ich war doch etwas überrascht, als ich folgendes Schreiben im Briefkasten fand: Einladung der Arge für morgen um 9 Uhr zur persönlichen Vorstellung. Als Begründung wurde angegeben: Ich möchte mit Ihnen das Ergebnis meines Vermittlun ...

Ich habe im Jahr 2005 Arbeitslosengeld 2 erhalten und zwar wurden für einen Zeitraum von fünf Monaten die Leistungen doppelt überwiesen, so dass eine Überzahlung von über 3000 Euro entstand. Die Bewilligungen sind demgegenüber korrekt ausgeführt. Ich habe seinerzeit sowohl schriftlich wie auch mehrfach mündlich bei Vorsprachen im Jobcenter darauf aufmerksam gemacht. Ich erhalte derzeit keine Lei ...

Meine Kinder sind seit Dezember 2005 laut Schreiben vom 15.02.2006 von der ARGE nicht mehr in meiner Bedarfsgemeinschaft da Sie Ihren eigenen Unterhalt sichern können, durch Kindergeld und Unterhalt vom geschiedenen Mann. Ich bekomme nur meinen Regelsatz von 345,-€, sowie alleinerziehenden Bedarf und meine anteiligen Mietkosten (insges. 475,-€) Durch urkundliche Kopie und Kontoauszügen wurde der ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgender Sachverhalt: Ehemann GKV, Ehefrau (noch arbeitssuchend) GKV und 2 Kinder familienversichert in der GKV der Frau. Seit Mitte Februar 2006 ist mein Mann GKV-pflichtversichert, davor war er in der PKV. Zum 1.1.07 hat mein Mann den Arbeitgeber gewechselt und liegt nun wieder über der Beitragsbemessungsgrenze (BBG). Die GKV meines Mannes teilte uns bisher mün ...

Sehr geehrte Damen und Herren Anwälte, mein Fall ist leider etwas verzwickt, ich hoffe auf Ihr Verständnis. Ich bin seit letztes Jahr 14. August arbeitslos. Ab den 18. August, vier Tage später trat ich in den Krankenstand. Seitdem bin ich nahtlos bis jetzt Krankgeschrieben. Ich konnte erst im Januar diesen Jahres meinen Antrag auf Arbeitslosengeld abgeben. Aus gesundheitlichen und organ ...

Ich bin bei einer Zeitarbeitsfirma beschäftigt und habe einen befristeten Vertrag bis 9. November. 3 Monate bevor der Vertrag ausläuft muss ich mich beim Arbeitsamt melden, ich bin also ab 10. November arbeitslos und würde dann Arbeitslosengeld I bekommen, falls ich bis dann keinen neuen Job gefunden habe. Jetzt bin ich schwanger und wenn alles gut läuft wird das Kind ca. am 1 Oktober geboren. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bekam eine Zahlungsaufforderung von Bundesverwaltungsamt/BaföG . Ich habe am Anfang meines Studium BaföG bezogen, jedoch die Summe war nicht ausreichend um das Studium zu finanzieren, habe ich mich entschlossen auf BaföG zu verzichten. Momentan finanziere ich selbständig mein Studium in dem ich arbeite. Ich verdiene kein Vermögen, sondern, soviel u ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ein Gläubiger hat das ALG I meines Mannes gepfändet. Die AA hat bei der Berechnung des pfändbaren Betrags mich (entsprechend BGB) als unterhaltsberechtigte Person berücksichtigt und den Gläubiger lt. Bundesgesetzbl. 2005 Teil 1 Nr. 14 darüber informiert, dass ihm monatlich 232,05 € als gepfändeten Betrag überwiesen werden. Daraufhin hat der Gläubiger sich auf § 85 ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage zum Erb- bzw. Sozialrecht. Sachlage: Meine Mutter hat sich kurz vor oder nach meiner Geburt von meinem Vater getrennt. Sie waren nicht verheiratet. Sie hat mich direkt nach meiner Geburt an meine Großmutter abgegeben. Sie hat dann ca. 10 Jahre später geheiratet, aus dieser Ehe ging ein Kind hervor. Ich lebte bis zu meiner Heirat bei meiner Gro ...