Anpassungen im Arbeitsvertrag bezüglich Arbeitnehmererfindungen
vom 19.2.2025
für 30 €
beantwortet von
Rechtsanwalt Thomas Bohle / Oldenburg
Ich habe eine Frage zum Arbeitnehmererfindungsgesetz. Kann ich in meinem Arbeitsvertrag eine Klausel einfügen, die bewirkt dass ich als Arbeitnehmer keine Meldepflicht habe sowie alle Eigentumsverhältnisse an meinen Ideen behalten kann? So dass ich dann meine Ideen selber in einer eigenen Firma verwirklichen darf ohne dass mein Arbeitgeber irgendwelche Rechte an diesen Ideen hätte. Mit Ideen mein ...