Abmahnung

Guten Tag, folgendes Szenario: Es wurde bereits Herr Müller von einer Firma abgemahnt für den Verkauf verschiedener Artikel. Der Abmahnung wurde zugestimmt. Es wurde hierbei aber ein grundlegender Fehler in der Formulierung der Artikel begangen. Der Verkauft ist nach einer rechtlichen Prüfung 100 % legal. Nun gründet Herr Müller eine eigene GmbH. .Beschränkte Haftung. 1. Herr Müller verkauf ...

Guten Tag. Ich habe heute eine Abmahnung erhalten,weil ich vor ca. 2 Jahren bei Amazon einen Artikel eingestellt habe,aber nie selbst den Artikel verkauft habe.Leider konnte ich diesen Artikel nicht löschen,da sich schon jemand "angehangen" hat (somit ist eine Löschung der Seite nicht möglich). Jetzt ist heute eine Abmahnung gekommen wegen Urheberrechtsverletzung usw. gegen mich,obwohl ich kein ...

Guten Abend, heute erhielt ich per E-Mail eine Abmahnung wegen einer Geschmacksmusterverletzung. Ich bin ein kleiner ebay Händler. Ich beziehe fast alle meine Waren bei einem Restposten Einzelhandelsgeschäft, der Netto Discount AG. Dort erwarb ich Schmuckaufbewahrungsorganizer, die für Netto Discounter hergestellt wurden. Nun erhielt ich eine Abmahnung hierfür von HEINRICH § ERB § PARTNER. St ...

Ihr Angebot wurde entfernt, weil uns der Rechteinhaber mitgeteilt hat, dass es sich beim angebotenen Artikel um eine Fälschung handelt. Wenden Sie sich bitte direkt an den Rechteinhaber um zu erfahren, warum er die Entfernung Ihres Angebots verlangt hat und ob Sie den Artikel wiedereinstellen dürfen. Nähere Informationen zum VeRI-Programm finden Sie hier: http://pages.ebay.de/vero/infoforusers ...

Guten Tag, ich habe vor kurzem eine Abmahnung von einer Anwaltskanzlei wegen Urheberrechtsverletzung bekommen. In dieser wird gesagt, dass ich im Mai 09 auf einer Filesharing Plattform (Tauschbörse) ein Album (13 Lieder) zur Verfügung gestellt habe. Jetzt wird eine Unterlassungserklärung und Ersatzansprüche verlangt. In dem Schreiben heisst es, dass ein Streitwert von 5000€ pro Musiktitel und 1500 ...

Ich habe auf meinem Briefkasten 3 Aufkleber: 1 auf dem Deckel 2 auf dem Gehäuse einer davon ist ca 5 * 15 cm groß, gelb. Auf diesen Aufklebern ist aufgelistet, dass ich: keine Werbung keine Wurfsendungen keine Wochenzeitungen keine Wahlwerbung und so weiter haben will. Trotzdem erhalte ich immer wieder Einwürfe, heute von einem Pizzadienst. Normalerweise rufe ich dort an und ...

Zur Sachlage: Wir haben ein Ladenlokal angemietet. Derzeit sind wir mit Renovierungs- und Einrichtungsarbeiten beschäftigt. Dies wird noch 2 bis 3 Monate dauern. In dem Ladenlokal soll ein Friseurgeschäft betrieben werden. Der Vormieter war ebenfalls ein Friseur. Der Vormieter hat sein neues Ladenlokal ca. 150 Meter von dem alten Standort eröffnet. Nun hängt der Vormieter immer wieder DIN A3 Plak ...

=========== Sachverhalt: =========== Wir sind zwei Gesellschafter (GbR) und verteiben Produkte über das Internet. Nun haben wir vor einer Woche JEDER eine Abmahnung an den persönlichen Namen ABER Firmenadresse erhalten. Aufgrund einer kurzen Frist und dem Umstand, dass unser Anwalt im Urlaub ist, haben wir jeder die Unterlassungserklärung unterschrieben. Die Markenrechtsverletzung ist unstri ...

Ich möchte unseren Geschäftsführer, der ebenfalls wie ich Gesellschafter ist, abmahnen. Er verfügt über 35 %, ich über 30 % und ein weiterer Gesellschafter über 35 % der Anteile. Frage: Kann ich ihn alleine abmahnen? (er hat die Bilanz 2012 ohne Gesellschafterbeschluß veröffentlicht) und beim Finanzamt eingereicht. Frage: Wie mahne ich ihn richtig ab. ...

Habe eine Abmahnung mit Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung erhalten, weil ich einen Zahnarzt negativ bewertet habe, eine Bewertung davon wurde von medikompass mit dem Originaltext an die Zahnärztin gemailt, mit dem Zusatz, sie könne eine Gegendarstellung abgegeben. Hat sie nicht getan und meines Wissens ist diese Bewertung auf die sich alles bezieht noch nicht veröffentlicht. Unter ande ...

Guten Abend, ich habe wegen Verleumdung, übler Nachrede und Beleidigung zwei Personen abgemahnt. Einerseits habe ich an beide Faxe geschickt, deren Übertragung beide Male laut Bericht erfolgreich war. Zum anderen habe ich per Einwurfeinschreiben das gleiche Schreiben beiden zusätzlich per Post geschickt. Eines der Schreiben (ein Privathaushalt) kam laut Deutsche Post erfolgreich im Briefk ...

Sehr geehrte Damen und Herren, bei nachstehender Konstellation bitte ich einen absoluten Internetrechtsexperten um eine erste Rechtseinschätzung. Daten der Gegenseite: - Serverstandort in Österreich - Domaininhaber eine Gesellschaft auf den Seychellen - Laut Impressum ist für den Inhalt der Domain der Geschäftsführer der Gesellschaft verantwortlich: ein Rechtsanwalt in Valetta / Malta ...

Anwalt A mahnt Person P ab. Person P hat in einem Blog geschrieben, dass der Mandant M des Anwalts A wegen der Taten 1, 2 und 3 rechtskräftig verurteilt wurde. Der Anwalt A fordert Unterlassung und Beseitigung. Die Verurteilungen sind nachweislich und unstreitig erfolgt. Die Anspruchsgrundlage der Abmahnung beruht auf § 1004 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 1 Satz 2 BGB in Verbindung mit § 823 Abs. 2 ...

Sehr geehrte Damen und Herren, uns wurde eine strafbewährte Unterlassungserklärung bezüglich einer unserer Mitarbeiterin durch einen Anwalt übermittelt. Sie wird beschuldigt, jemanden massiv mit Emails über unseren Vereinsaccount "bombadiert" zu haben und wir werden nun angehalten, dies zu unterbinden. Merkwürdig ist allerdings, dass von der angeblich beläßtigten Person innerhalb von 4 Tagen in ...

Ich habe ein Gewerbe bin Unternehmer in Deutschland und betreibe einen Online Shop in Deutschland. Ich habe vergessen ein Impressum auf meiner Seite anzugeben.Daraufhin wurde ich von einem Konkurrenz Unternehmen dass die gleichen Produkte wie wir verkaufen allerdings mit Sitz in London abgemahnt. Die Firma fordert mich auf eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und deren Anwaltskosten in Hö ...

Sehr geehrte Damen und Herren, vor paar Monaten als ich meine Gewerbe gründen möchte, habe ich eine Markrtforschung durchgeführt. Ich habe über den Internet und Post Bewerbungsschreiben an die verschiedene Firmen verteilt, gleichzeitig habe alle übliche Unterlagen für der Anmeldung von Elektrohandwerk vorbereitet. Am 29.12.2010 habe ich von Wettbewerbzentrale eine Abmahunug mit der Bergündung ...

Guten Tag, vor einigen Monaten habe ich mir im Internet auf Torrent.to eine CD runtergeladen, diese befindet sich ebenso wie das Programm zum Downloaden immer noch auf meinem Rechner. Vor gut 3 wochen nahm ich den Rechner mit zu meinem Vater, ich sollte für ihn etwas im Internet suchen. Dies dauerte eine gewisse Zeit, in diser zeit wurde die von mir runtergeladene CD erneut durch andere Mitglie ...

Wir sind seit 2005 als „allangua GmbH Uebersetzerboerse.de Techn. Dokumentationen und alle Übersetzungen" eingetragen. Im Geschäftsverkehr firmieren wir unter "allangua GmbH Übersetzungsagentur" Unser Webadresse ist www.allangua.de. Durch unsere Internetpräsenz stellt der firmenmäßige Gebrauch des Kennzeichens "allangua" eine markenmäßige Benutzung dar. Seit 2014 hat eine nicht eingetragene ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Im Jahr 2008 mussten wir eine Unterlassungserklärung bei Premiere TV unterschreiben, künftig nicht mehr öffentlich das Pay TV , insbesondere in unserm Fall Fussballspiele der Champions League und der Bundesliga. Diese Unterschrieben wir und sollten 5000,- Vertragsstrafe zahlen falls wir das wieder tun. Nun wurde Premiere übernommen oder gekauft oder einfach nur in I ...

Hallo, folgender Sachverhalt: 1.) Wir sind ein privater Integrationskindergarten. Alle Erzieher / Betreuuer sind bez. Betäubungsmittelgesetz ausgebildet. 2.) Letztes Kindergartenjahr wurde beim Kind X die Medikamentengabe täglich dokumentiert mit Uhrzeit und Dosis, dies wurde in diesem Jahr von den gleichen Personen versäumt. 3.) Die Eltern wurden nicht aufgefordert, zum neuen Kinderga ...