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Abmahnung und Vergleichsbetragzahlung wegen Download

12.11.2010 20:05 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Guten Tag,

vor einigen Monaten habe ich mir im Internet auf Torrent.to eine CD runtergeladen, diese befindet sich ebenso wie das Programm zum Downloaden immer noch auf meinem Rechner. Vor gut 3 wochen nahm ich den Rechner mit zu meinem Vater, ich sollte für ihn etwas im Internet suchen. Dies dauerte eine gewisse Zeit, in diser zeit wurde die von mir runtergeladene CD erneut durch andere Mitglieder runtergelden.

Ich bekam nun heute Post in der ich aufgefordert werde die Musik sofort zu löschen, und ich soll eine Unterlassungerklärung unterschreiben, und soll bis zum 25.11.2010 450€ zahlen.

Wie soll ich mich jetzt verhalten, kann man versuchen die Sache noch abzubiegen?

Vielen dank für ihre Antwort

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich unter Berücksichtigung Ihrer Angaben wie folgt beantworten möchte:

Ihren Angaben entnehme ich, dass die Abmahnung grundsätzlich berechtigt ist, da Sie offensichtlich das Album via Torrent heruntergeladen und selbst zum Download angeboten haben.

Bei berechtigten Abmahnungen kann der Verletzte zunächst den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen. Dies sind unter anderem auch die Anwaltskosten. Allerdings ist hierbei § 97a Abs. 2 UrhG zu beachten, wonach der Ersatz der Anwaltskosten in einfach gelagerten Fällen im privaten (also nicht geschäftlichen) Verkehr mit nur einer unerheblichen Rechtsverletzung bei 100,00 € gedeckelt ist. Sofern es sich in Ihrem Fall also um die erste Abmahnung handelt und Sie den Up- und Download nicht geschäftlich betreiben, könnte dies vorliegend zutreffen. Sofern höhere Anwaltskosten gefordert werden, könnte dies entsprechend ungerechtfertigt sein.

Weiterhin hat der Verletzte Anspruch auf Schadensersatz für die bereits erfolgte Verletzung. Nach dem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 08.10.2010 (Az. 308 O 710/09) kommt es für die Schadensersatzhöhe auch maßgeblich auf das Alter des Albums an. Im dem Urteil zugrundeliegenden Sachverhalt wurden ältere Lieder getauscht. Das Gericht sprach daher einen Schadensersatz in Höhe von 15,00 € pro Lied zu.
Sie machen vorliegend keine genaueren Angaben zur Zusammensetzung der Forderung, aber eine Prüfung der Angemessenheit des gegebenenfalls geforderten Schadensersatzes ist im Rahmen dieser Plattform auch nicht ohne weiteres möglich.

Sodann hat der Verletzte auch einen Anspruch auf eine Unterlassungserklärung, denn nur so kann sichergestellt werden, dass Sie die Verletzungshandlung nicht erneut vornehmen. Meist sind jedoch die Unterlassungserklärungen viel zu weitreichend und unspezifisch vorformuliert. Eine derart weitreichende Unterlassungserklärung sollten Sie nicht abgeben! Hier ist es sinnvoll, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Diese sollte durch einen Anwalt formuliert werden, der dann auch weiß, welche Bestandteile geändert und angepasst werden können. Er kann dann auch genauer überprüfen, ob die Zahlungsaufforderung angemessen ist.

Sie können auch weiterhin im Dialog mit der Gegenseite versuchen, die Forderung (soweit sie angemessen sind) gegebenenfalls noch zu reduzieren oder eine Ratenzahlung zu vereinbaren.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit den obigen Ausführungen eine erste rechtliche Orientierung geben. Bitte beachten Sie jedoch, dass dieses Forum keine persönliche Rechtsberatung ersetzen kann und dass durch Hinzufügen oder Weglassen wichtiger Informationen die rechtliche Bewertung anders ausfallen kann.

Bei Nachfragen nutzen Sie gerne die kostenlose Nachfragefunktion.


Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend!

Mit freundlichen Grüßen


Nele Trenner
Rechtsanwältin

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