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Abmahnung Geschmacksmuster


28.01.2014 20:38 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin



Guten Abend,
heute erhielt ich per E-Mail eine Abmahnung wegen einer Geschmacksmusterverletzung.
Ich bin ein kleiner ebay Händler. Ich beziehe fast alle meine Waren bei einem Restposten Einzelhandelsgeschäft, der Netto Discount AG.
Dort erwarb ich Schmuckaufbewahrungsorganizer, die für Netto Discounter hergestellt wurden.
Nun erhielt ich eine Abmahnung hierfür von HEINRICH § ERB § PARTNER. Streitwert 100000€!!!
Ich denke nicht, dass diese Abmahnung berechtigt ist.
Ich hätte gerne von Ihnen eine erste Einschätzung ob die Abmahnung gerechtfertigt ist.
Ich würde die Abmahnung und die ebay Artikelnummer Ihnen per email zusenden.
Vielen Dank

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ob die Abmahnung berechtigt ist, lässt sich so ohne Weiteres nicht feststellen.

Wenn der Mandant der gegnerischen Kanzlei Rechteinhaber ist und Sie haben sein Recht verletzt, dann ist die Abmahnung dem Grunde nach berechtigt.

Allerdings dürfte der Streitwert mit 100.000 Euro wie so oft überzogen sein.

Sie können dann bei der Netto Discount AG Schadensersatz geltend machen, wenn sich die Rechtsverletzung bestätigt.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


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