Patentverletzung bei Import aus Asien ?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 16.02.2005 | 3506 Aufrufe | ***
Vorab: Patentanwalt bevorzugt !
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe vor einiger Zeit ein Gerät aus China importiert, das dort (national) als...
ebay Auktion privat
Internetauktionen
| 16.02.2005 | 4488 Aufrufe | ***
Hallo !
habe vor einiger Zeit folgende Auktion bei Ebay eingstellt :
Art.nr : 5153865633
Obwohl ich nur den Versand nach Deutschland zugesagt h...
Änderung Mietzahlung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 16.02.2005 | 2255 Aufrufe | ***
Guten Tag,
heute erreichte mich ein Brief der Hausverwaltung, nachdem ich die Miete ab März auf das Konto der Hausverwaltung zu zahlen habe (da sie...
Kinder zahlen für pflegebedürftige Eltern - gibt es Gehaltsgrenzen?
Familienrecht
| 16.02.2005 | 2277 Aufrufe | ***
Mein Vater bewohnt seit Februar 2005 ein Pflegeheim. Das Sozialamt zahlt einen Teil der Kosten. Meine Frage: Wieviel darf ich als Tocher verdienen (br...
AGB eines Internet-Providers
Internetrecht, Computerrecht
| 16.02.2005 | 2125 Aufrufe | ***
In den AGB heißt es u.a.
"Die Entgelte werden von dem Anbieter im Einzugsermächtigungsverfahren vom Konto des Kunden eingezogen"
Weiteres dazu i...
T-Online Rechnung
Internetrecht, Computerrecht
| 16.02.2005 | 4640 Aufrufe | ***
ich habe von T-Online eine Rechnung erhalten.
Die Auflistung enthält einen Punkt:
T-online International AG Nacherhebung T-Online Entgelte:
Leistu...
Schadenersatz nach wirtschaftlichem Totalschaden
Schadensersatz
| 15.02.2005 | 4185 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin,
sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,
ich möchte Sie freundlichst um Ihre Unterstützung bitten.
Zum Sachverhal...
Abschreibungen auf Nießbrauch ????
Generelle Themen
| 15.02.2005 | 4522 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Nach dem Tod meiner Mutter haben ich und mein Vater geerbt, und zwar unter folgenden Bedingungen: Ich und mein Vater h...
Sorgerecht wg. Vermögensschädigung
Familienrecht
| 14.02.2005 | 1898 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen u. Herren,
folgende Situation: Lebensgemeinschaft mit meiner Freundin, ich nehme 2 Jahre Erziehungszeit für die 2 Kinder 2 u. 3 Ja...
Kein SachMGewlstgAusschluss, argl. Täuschung, PKW nun defekt
Internetauktionen
| 14.02.2005 | 3861 Aufrufe | ***
Am 12.12.2004 habe ich bei ebay einen Gebrauchtwagen von Privat für ca. 3000 Euro ersteigert.
Ich vereinbarte mit dem Verkäufer, dass ich den PKW ...
Neuwagenmängel
Vertragsrecht
| 14.02.2005 | 3032 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe 09/2003 einen Neuwagen (Smart Cabrio) gekauft. Seitdem bin ich ziemlich häufig in der Smart Werkstatt gewes...
Ehgattenunterhalt
Familienrecht
| 14.02.2005 | 2729 Aufrufe | ***
Guten Tag!
Seit 2 Jahren bin ich geschieden. Unsere Kinder 15, 18 Jahre alt leben bei mir, wir haben gemeinsames Sorgerecht, Unterhalt für die Kinder...
Ebay-Käufer besteht auf Kaufrecht, zahlt aber nicht.
Internetauktionen
| 14.02.2005 | 3603 Aufrufe | ***
Hallo.
Leider habe ich im Ebay bei einem privaten Verkauf Differenzen mit dem Käufer. Es handelt sich um folgendes Problem:
Am 23.01.05 liefen ein...
Trennung bei einem Ausländer
Ausländerrecht
| 13.02.2005 | 3142 Aufrufe | ***
Hallo
Mein Freund ist Ukrainer und seit November 2002 verheiratet. Jetzt möchte ich offiziell zu ihm ziehen und würde gern wissen, ob er sich dafür o...
erneute Frage. getrennt lebend oder geschieden
Familienrecht
| 13.02.2005 | 15604 Aufrufe | ***
Meine Frage von gestern ist mir nur unzureichend beantwortet worden.Sie bezog sich auf den Fakt: getrennt lebend oder geschieden.
Abgesehen von der Ä...
24 Jahre Ehe und dann nichts?
Erbrecht
| 11.02.2005 | 4008 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich benötige eine abschließende Beratung bzw. Antwort auf Fragen in einer erbrechtlichen Angelegenheit. Der Sachverh...
Amtsgericht Geschäftsstelle
Anwaltsrecht, Gebührenrecht, Verfahrensrecht
| 11.02.2005 | 2147 Aufrufe | ***
Kurze Frage: Wenn für A - Adresse bisher ubk.- ggf. Vorladungen zur Abgabe der eV beim AG XYZ vorliegen und A nun wg. einem anderen Sachverhalt eine z...
Tiefgarage
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 11.02.2005 | 6485 Aufrufe | ***
Guten Abend,
Wir wohnen in einem 8-Parteien-Haus zur Miete. Zum Haus gehört auch eine Tierfgarage, in der wir einen Einstellplatz mitgemietet haben...
Strreitwertfestsetzung im Verwaltungsrecht gegen die GEZ
Verwaltungsrecht
| 10.02.2005 | 4267 Aufrufe | ***
Die GEZ will von mir Auskunft darüber, ob ich einen Fernseher bereithalte. Die Auskunft verweigerte ich und reichte beim VG HH Klage ein. Die Klage wu...
was ist abzuführen? gründung einer Reitschule geplant
Generelle Themen
| 10.02.2005 | 4126 Aufrufe | ***
Die Fakten:
Kleine Landwirtschaft im Besitz des Ehemannes, von der Steuer befreit, da Nebenerwerb und unter einer finanziellen Grenze,w as den Gewinn...
Unterhalt als Einkommen bei Berechnung des Arbeitslosengeld
Familienrecht
| 10.02.2005 | 2617 Aufrufe | ***
Guten Tag!
Der geschiedene Kindesvater zahlt keinen Unterhalt.Das Jugendamt teilte mir mit,daß er aufgrund einer bestehenden Insolvenz für 3 Jahre ni...
Miettransporter beschädigt- Was nun?
Verkehrsrecht
| 10.02.2005 | 3438 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe vor 1,5 Monaten einen Miettransporter mit Vollkasko (Eigenbeteiligung 1000 Euro) bei einer kleinen Autovermietung gemietet. Dabei...
Sorgerechtsklage vom Ex-Freund "dringend"
Familienrecht
| 10.02.2005 | 3927 Aufrufe | ***
Hallo und Danke im Voraus für die Beantwortung meiner Frage !
Ich habe meine Freundin vor einem Monat kennen gelernt, gestern hat sie ein Schreiben...
Kündigung wegen einer Miete Rückstand?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 09.02.2005 | 6673 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe ein Problem mit meinem Vermieter. Ich befinde mich mit einer Monatsmiete (530€) im Rückstand. Leider ist es...
Wohnungstür aufgebrochen - Wer zahlt?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 09.02.2005 | 5069 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben einen ca 60 Jahre alten Mieter in einer Wohnung. Während eines längeren Kuraufenthaltes dieses Mieters wurde...
Reklamation nach Hauskauf wg. Heizung und anderer Mängel
Kaufrecht
| 09.02.2005 | 8217 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe mir im Mai 2004 ein "gebrauchtes Reihenhaus" in der Nähe von München gekauft. Da das Haus beim Kaufzeitpunk...
Vertrag zur Homepagerstellung
Vertragsrecht
| 08.02.2005 | 1667 Aufrufe | ***
Guten Abend,
ich möchte mir einen Vertrag erstellen, den der Beauftragte (Webdesigner, Coder, Firma) unterschreiben muss. Grund hierfür ist, dass ich...
Inkassoforderungen nach 15 Jahren
Inkasso, Mahnungen
| 08.02.2005 | 4170 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe da mal eine Frage, in der Hoffnung, dass Sie als Profi mir vielleicht helfen können: Ich bin 1989 mit meine...
Ebay Betrug
Strafrecht
| 08.02.2005 | 3201 Aufrufe | ***
Es sind folgende Sachverhalte.. Ich habe vor Monaten über Internet einen italienischen Händler kennengelernt der mir anbot Eletronikartikel(Handys, Dr...
private Finanzierung
Vertragsrecht
| 08.02.2005 | 1981 Aufrufe | ***
ich brauche folgenden Rat
nach einer Darlehenskündigung mit sofortiger Rückzahlung oder Zwangsversteigerung, habe ich mich um ein privates Darlehen...
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