Zitate
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 23.10.2006 | 2896 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich möchte gerne wissen, ob man Zitate, Verse, Sprüche oder Gedichte von lebenden und verstorbenen Menschen unter Angabe des jeweiligen N...
Garagenkündigung bei einheitlichen Mietvertrag
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 11.10.2006 | 5808 Aufrufe | ***
Hallo,
wir haben ein Haus gekauft mit 2 Gargen, 1 Garage wurde vom Vorbesitzer ( ihm gehörte unser Haus und jetzt noch das Nachbarhaus) mit dem Na...
Schmerzensgeldvorderung
Strafrecht
| 05.10.2006 | 2915 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe eine 17 jährige Tochter,die beschuldigt wurde,in einer Discothek einem 20 jährigen Jungen "extra" ein Glas in...
Verkauf Privat an Privat
Vertragsrecht
| 04.10.2006 | 1884 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 23.09.06 habe ich, nach einer Probefahrt, von einer Privatperson ein gebrauchtes Krad gekauft.Im Kaufvertrag wurde ...
Weiterleiten einer E-Mail mit nachfolgender Veröffentlichung ohne Zustimmung
Datenschutzrecht
| 28.09.2006 | 7603 Aufrufe | ***
Hallo! Ich habe kürzlich im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit eine E-Mail an einen Kunden geschickt mit einer Stellungnahme. Unter meiner E-Mail bef...
Vermieter will mich los werden
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 23.09.2006 | 2756 Aufrufe | ***
Hallo ich bin neulich in eine Wohnung gezogen als Mieter! mein Mietverhältnis begann am 4. 9. 2006. als ich eingezogen bin wurde ich darauf aufmerksam...
Wie stelle ich einen erfolgreichen Antrag auf Haftaufschub
Strafrecht
| 22.09.2006 | PLZ 40 22129 Aufrufe | ***
Ich bin rechtskräftig zu 8 Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt. Habe heute (22.09.) Ladung zum Strafantritt nach Bielefeld-Sennestadt bi...
HIV Risiko und Strafrecht
Strafrecht
| 18.09.2006 | PLZ 40 3111 Aufrufe | ***
Ein Deutscher ist seit mehreren Jahren bekennender Sextourist. Er brüstet sich mit mindestens 500 Sexualkontakten zu verschiedenen Frauen des käuflich...
Freiberuflich - Absicherung?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 15.09.2006 | PLZ 40 2689 Aufrufe | ***
Ich möchte nach meinem Studium gerne freiberuflich als Designerin arbeiten.
Wenn ich meine Entwürfe an Unternehmen sende und verkaufen möchte, wie k...
Bestellung per Telefon
Kaufrecht
| 12.09.2006 | PLZ 40 7299 Aufrufe | ***
Ich habe irrtümlich am Telefon ein Abo abgeschlossen für die Zeitung Focus für 1 Jahr. Anrufer war die Firma Best-Holday, gworben wurde mit Hotelgutsc...
DSL-Vertrag, Zusatzleistung
Vertragsrecht
| 11.09.2006 | PLZ 40 4987 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich hatte bei der Firma 1&1 einen DSL-Anschluss mit Telefonflatrate bestellt. Die Bestellung erfolgte per Telefax. A...
pauschalreise-mängel: fehlende DISCO
Reiserecht
| 10.09.2006 | PLZ 40 2504 Aufrufe | ***
mein sohn und ich kommen gerade von einer pauschalreise zurück, gebucht bei einem großen reiseveranstalter (flug, all-inclusive
hotel). das hotel hat...
Abercrombie / Markenrechtsverletzung / Ebay
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 09.09.2006 | PLZ 40 6956 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
vor einigen Wochen habe ich als Privatperson mehrere Artikel von Abercrombie & Fitch auf Ebay angeboten.
Überras...
Warenkreditbetrug / Wann Strafanzeige
Strafrecht
| 06.09.2006 | PLZ 40 3460 Aufrufe | ***
Ich betreibe einen Online-Shop. Vor einigen Tagen hat eine Neukundin für ca. 300 EUR Waren per Lastschrift bestellt. Die Lastschrift wurde heute von d...
Logos von Sportvereinen verwenden?
Internetrecht, Computerrecht
| 06.09.2006 | PLZ 40 2437 Aufrufe | ***
Wir möchten uns gern darüber informieren, ob man Logos von Sportvereinen für die Berichterstattung bei einem Online Magazin verwenden darf oder ob ein...
ebay-Verkauf
Internetrecht, Computerrecht
| 05.09.2006 | PLZ 40 2708 Aufrufe | ***
Im März 2006 verkaufte ich als Privatperson ein Damen-Bekleidungspaket als getragen mit folgenden Angaben des Verkäufers (ich) zur Rücknahme: unter de...
Klageschrift
Generelle Themen
| 02.09.2006 | PLZ 40 6485 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich habe einem Mahnbescheid Ende 2005 komplett widersprochen, und bekam am 28.08.2006 die Klageschrift, eingegangen ...
Ladendiebstahl wegen Verzehren von Schokoladenstückchen?
Strafrecht
| 01.09.2006 | PLZ 40 3156 Aufrufe | ***
Im Supermarkt habe ich bei einer bereits aufgerissenen und vom Personal mit Tesafilm wieder verklepten Packung Schokolade drei Stückchen, ca. 0,75 Eur...
Anzeigen wegen Betruges -welches Strafmaß?
Strafrecht
| 30.08.2006 | PLZ 40 6910 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte,
vor einigen Wochen habe ich bei einem Online Auktionshaus als Händler mehrere Sachen verkauft, die ich...
Kauf eines Gebrauchtwagens
Schadensersatz
| 29.08.2006 | PLZ 40 3504 Aufrufe | ***
Guten Abend,
vor einigen Tagen sah ich eine Verkaufsanzeige für einen Gebrauchtwagen bei Autoscout24. Ich setzte mich mit dem Verkäufer tel. in Ver...
Mietverlängerung um 1 Monat?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 28.08.2006 | PLZ 40 4716 Aufrufe | ***
Mein Mieter hat eine Wohnung zum 30.09.06 ordnungsgemäß gekündigt.
Jetzt möchte er die Mietdauer um einen Monat verlängern, da er angeblich noch kein...
Krankheit als wichtiger Kündigungsgrund?
Vertragsrecht
| 23.08.2006 | PLZ 40 4533 Aufrufe | ***
Ich habe im März 2005 einen Vertrag mit einem Fitnessstudio abgeschlossen für 2 Jahre. Im Juli 2005 wurde mir ein küstliches Kniegelenk eingesetzt und...
Beste Schutzrechte für Comicfiguren
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 12.08.2006 | PLZ 40 3345 Aufrufe | ***
Hallo,
eine allgemeine Frage zu Schutzrechten:
Ich habe kuerzlich eine Sammel-Geschmacksmusteranmeldung fuer 4 Comicfiguren beim DPMA eingereich...
abgeänderte Namen von Bundesliga-Spielern in einem PC-Spiel
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 10.08.2006 | PLZ 40 2662 Aufrufe | ***
Hallo,
ich programmiere gerade einen Fussball-Manager für den PC.
EA-Sports hat ja vom DFB die exklusive Lizenz erworben, um exklusiv die realen N...
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