jemand benutzt meinen markennamen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 13.11.2006 | 2158 Aufrufe | ***
hallo,
ich bin betreibe eine kleine werbeagentur mit einem eingetragenden markennamen (wortmarke). eingetragen ist die marke in den klassen 35 (die...
Baukredit
Vertragsrecht
| 12.11.2006 | 2802 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir möchten einen Baukredit für den Kauf einer Immobilie aufnehmen und haben bereits über Internet-Vermittler (Inter...
Kündigung bei lebenslangem Mietrecht
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 06.11.2006 | 1884 Aufrufe | ***
Guten Tag,
meine Partnerin und ich möchten uns ein Haus kaufen, das momentan in zwei Wohneinheiten aufgeteilt ist. Eine Wohneinheit ist an eine rüs...
Gemeinsame Veranlagung - wie lange ?
Steuerrecht
| 05.11.2006 | 2247 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich bin verheiratet, habe 3 Kinder, bin im Februar 2005 ausgezogen und habe einen Nebenwohnsitz angemeldet. Im Jahre...
Fünftelregelung bei Erfindervergütung für mehrere Jahre
Steuerrecht
| 05.11.2006 | 4486 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe eine EDV Anwendung entwickelt, die von meinem Arbeitgeber bereits seit Jahren eingesetzt wird. Anfang 2005 habe ich diese offiziell a...
Designmöbel
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 05.11.2006 | 2156 Aufrufe | ***
Hallo,
habe die Idee einen Klassiker Bürostuhl wiederherstellen zu lassen und dann als Retro/Original Büromöbel zu verkaufen. Der Bürostuhl ist von...
Steuererklärung vereinfachen bei Dienstreisen und Umzug
Steuerrecht
| 01.11.2006 | 3250 Aufrufe | ***
Ich bin Angestellter und hatte 2005 einen Umzug und mehrere Dienstreisen. Alle Kosten wurden vom AG voll erstattet.
Um die Steuererklärung zu verei...
Eigeneimzulage Übertragung zum Miteigentum
Steuerrecht
| 29.10.2006 | 1821 Aufrufe | ***
Sehr geehrte(r) Frau /Herr Rechtsanwalt(in),
wird die dem Ehemann gewährte Eigenheimzulage für ein von ihm in 2004 erworbenes Eigenheim weiter gewähr...
Schmerzensgeld wg.grober Behandlungsfehler
Medizinrecht
| 28.10.2006 | 4592 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
vor 2 Jahren kündigte ich meinen Praxispartner in unserer gemeinschaftlichen Zahnarztpraxis.Damals bestand bereits ...
Versehentlich Plagiat versteigert - Schadensersatz?
Internetauktionen
| 26.10.2006 | 6588 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
vor Kurzem habe ich auf ebay eine Tasche angeboten, von der ich dachte es handle sich um eine original Chloe Tasche. I...
Eintragung im Führungszeugnis bzw. beim BZRG
Strafrecht
| 24.10.2006 | 5091 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Frau Anwältin, sehr geehrter Herr Anwalt,
ich bin per Strafbefehl vom 1.2.2004 wegen einer Straftat gem. §184 Abs. 5 Satz 2 StGB (Verb...
Minimierung der Schenkungssteuer
Steuerrecht
| 22.10.2006 | 2018 Aufrufe | ***
Hallo,
unser Vater will sein vermietetes Mehrfamilienhaus (eine Einheit davon bewohnt er selbst) an eines seiner beiden Kinder übertragen.
Unsere ...
Mehrwertssteuer auf Importe?
Steuerrecht
| 22.10.2006 | 1878 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beabsichte eine Partnerschaft mit einem ausländischen Unternehmen und diene nur als "vermittler" zwischen Käufern ...
Vorladung wegen sinnlosem Verstoß
Strafrecht
| 18.10.2006 | 2372 Aufrufe | ***
Hallo,
ich bekam heute nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft eine Vorladung wegen "Verbotener Mitteilung über Gerichtsverhandlungen". Dürfte ...
Steuerberater Teilung Praxis
Steuerrecht
| 08.09.2006 | 1841 Aufrufe | ***
Ein selbständiger Steuerberater möchte sich beruflich verkleinern, will 100 Mandate an anderen StB verkaufen, 2 Groß-Mandate zurückbehalten und selbst...
Besucherkinderwagen
Familienrecht
| 21.08.2006 | 1734 Aufrufe | ***
Hallo,
wir sind eine Eigentümer einer Etagenwohnung in einem 6-Familienhaus. In diesem Haus wohnen nur Eigentümer, die keine kleinen Kinder mehr habe...
Gründung Ltd-recnungsstellung währende Eitragungszwischenphase
Steuerrecht
| 20.08.2006 | 1505 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und herren,
wir haben eine Ltd gegründet und haben diese als Apostille bekommen. Nächste Woche ist die notarbestätigung und die Ei...
Schadhafte Elektro-Installation
Kaufrecht
| 20.06.2006 | 2367 Aufrufe | ***
Im Juli 2005 haben wir das Obergeschoss unseres Hauses ausgebaut und dabei auch einen Fachbetrieb für Elektrotechnik für die Elektro-Installation ange...
Automatischer Eintrag in Webkatalog
Internetrecht, Computerrecht
| 20.06.2006 | 2354 Aufrufe | ***
Guten Tag,
um Rechtsproblemen schon im Vorfeld zu vermeiden, habe ich die folgende Frage:
Ich möchte interessante Internetlinks in meinen Webkat...
Motorschaden bei my-hammer.de Auktion
Schadensersatz
| 18.06.2006 | 3136 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe bei my-hammer.de im Bereich KFZ einen Auftrag reingestellt um an meinem KFZ die Zylinderkopfdichtung und Ventilschaftdichtung zu erne...
Widerrufsklausel-/recht beim Einstellen im Ausland
Internetauktionen
| 18.06.2006 | 2677 Aufrufe | ***
Ich bin als gewerblicher Verkäufer bei ebay.de tätig und möchte jetzt zusätzlich bei ebay.co.uk und ebay.com verkaufen. Muss ich die Widerrufsklausel ...
AGB - Zugang Fiktion?
Vertragsrecht
| 18.06.2006 | 4330 Aufrufe | ***
Hier möchte ich gerne die Meinung eines zweiten Anwalts einholen
Gemäß § 310 BGB findet § 305 Abs. 2 und die §§ 308 und 309 keine Anwendung auf All...
Mietvertrag mündlich zugesagt!
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 17.06.2006 | 5065 Aufrufe | ***
Hallo!
Wir sind auf der Suche nach einem neuen Haus zum mieten. Diese Woche hatten wir einen Termin mit dem Makler und dem Vermieter. Bei diesem Te...
Auftraggeber zahlt nicht!
Vertragsrecht
| 16.06.2006 | 2323 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
im März diesen Jahres wurde ich von einem Mitglied der Geschäftsleitung eines Unternehmens xy telephonisch angefragt...
Mitbenutzung des Gemeinschaftsgartens
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 16.06.2006 | 4348 Aufrufe | ***
Wir haben letztes Jahr eine Eigentumswohnung (13 % Anteile) in einem Mehrfamilienhaus im Gartengeschoss gekauft. An unserer Terrasse (mit Sondernutzun...
Unterliegt dieses Geschäft der Spekulationssteuer?
Steuerrecht
| 13.06.2006 | 2179 Aufrufe | ***
Guten Abend,
meine Mutter hat mir 2005 zum teilweisen Ausgleich meines Pflichtteilsanspruches aus dem Nachlass meines 1997 verstorbenen Vaters ein ...
Amtsgerichte ans GG gehalten ?
Anwaltsrecht, Gebührenrecht, Verfahrensrecht
| 11.06.2006 | 1910 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Anwälte,
mich würde interessieren, ob verfassungswidrige Gesetze, also vom GEsetzgeber erlassene Gesetze, die vom Verfassungsgericht a...
Problematischer Mietvertrag
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 10.06.2006 | 3384 Aufrufe | ***
Ein Mehrfamilienhaus gehört einer Eigentümergemeinschaft. Ein Mitglied dieser WEG ist eine Firma die in Liquidation ist. Diese hat, vertreten durch ih...
Wiederholtes fahren ohne Fahrerlaubnis
Strafrecht
| 10.06.2006 | 8928 Aufrufe | ***
2000 hat mein Verlobter ohne Fahrerlaubnis (hat er nie besessen)unter Alkoholeinfluss ein Auto entwendet, einen Unfall ohne dritte verursacht und hat ...
Impressum in Newsletter nötig?
Internetrecht, Computerrecht
| 10.06.2006 | 4655 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Anwältin,
Sehr geehrter Anwalt,
muss bei einem _gewerblichen_ Newsletter ein Impressum nach § 6 TDG eingefügt werden?
Ich stelle m...
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