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Impressum in Newsletter nötig?


| 10.06.2006 01:58 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Sehr geehrte Anwältin,
Sehr geehrter Anwalt,

muss bei einem _gewerblichen_ Newsletter ein Impressum nach § 6 TDG eingefügt werden?

Ich stelle mir diese Frage daher, weil man einen gewerblichen Newsletter ja durchaus unter § 2 II Nr. 2 TDG (dort als Beispiel in der Klammer angegeben) fassen könnte: "Verbreitung von Informationen über Waren und Dienstleistungsangebote".

Paragraphen- und/oder Rechtsprechungsangabe erwünscht, falls hilfreich.
10.06.2006 | 02:15

Antwort

von


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Sehr geehrte Ratsuchende,
sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Frage!

Ein gewerblicher Newsletter muß zwingend ein Impressum enthalten. Diese Vorgabe gilt auch als erfüllt, wenn ein deutlich gekennzeichneter Link auf eine das Impressum geinhaltende Webseite in den Newsletter gesetzt wird.

Rechtsprechung konkret zur Impressumpflicht in Newslettern ist mir ad hoc nicht bekannt, ich werde, falls ich einschlägige Urteile finde, diese per Mail nachliefern.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber


Nachfrage vom Fragesteller 10.06.2006 | 02:19

Sehr geehrter Herr RA Weber,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.

Damit ich diese gegenüber einer anderen Person begründen kann, würde ich gerne wissen, ob Sie Ihre Ansicht (die ich teile) auf § 2 II Nr. 2 TDG oder auf eine andere Rechtsgrundlage stützen.

Für Ihre Bemühungen danke ich im Voraus.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 10.06.2006 | 02:39

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für die Nachfrage!

Ich stütze meine Ansicht (wie vermutlich Sie auch) auf den (bereits von Ihnen genannten) § 2 Abs. 2 Nr. 2 TDG in Verbindung mit dem § 6 TDG.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

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