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Fünftelregelung bei Erfindervergütung für mehrere Jahre


05.11.2006 20:17 |
Preis: ***,00 € |

Steuerrecht


Beantwortet von



Hallo,
ich habe eine EDV Anwendung entwickelt, die von meinem Arbeitgeber bereits seit Jahren eingesetzt wird. Anfang 2005 habe ich diese offiziell als Verbesserung beim Arbeitgeber eingereicht. Mitte 2006 wurde diese auch als Erfindung eingereicht und auch von meiner Firma inanspruchgenommen. Nun sollen meine sämtlichen Rechte auf meine Firma übertragen werden. Für die bisherige Nutzung soll eine einmalige "Prämie" noch in diesem Jahr in Höhe von ca. 30% eines Jahresgehalts bezahlt werden. Diese kann jedoch nicht als "Entschädigung für mehrere Kalenderjahre" ausgewiesen werden.
Frage: Kann dieser Einmalbetrag entsprechend der "Fünftelregelung" ermässigt versteuert werden ?
Wenn ja, sollte eine (welche) Formulierung in die "Übertragungsvereinbarung" aufgenommen werden?


06.11.2006 | 00:12

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

dieser Einmalbetrag kann grundsätzlich ermässigt besteuert werden.

In der Übertragungsvereinbarung sollte festgehalten sein, daß die Erfindung ein Verbessungsvorschlag ist und Sie mehrere Jahre an dem Verbesserungsvorschlag gearbeitet haben, sich die Höhe der Entschädigung also danach bemißt.

Bitte beachten Sie unbedingt, daß steuerliche Beratung extrem von dem Einzelfall abhängt. Daher muß ich dringend anraten, einen örtlichen Kollegen Ihres Vertrauens hinzuzuziehen.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber


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