Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, ich habe aus Holz Figuren wie z.B. Bob der Baumeister, die Sesamstrasse oder Winnie Puuh ausgesägt, sie mit Acryl-Farben bemalt und dann mit einer Lichterkette versehen, so daß man sie als Wandlampe aufhängen kann. Es ist also reine Handarbeit, benötigt viel Zeit und ist somit keine Massenware. Diese Art von Lampe wird auch von keinem Hersteller so angefertigt und angeboten - ist s ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe ein Sportartikelgeschäft und lasse meine Waren in Asien fertigen. Lediglich mein Firmenname ist angemeldet bzw eingetragen. Alle Produktbezeichnungen sind weder registriert noch eingetragene Warenbezeichnungen, da die Produkte sich in 6 Monats-Zyklen erneuern und somit neue Namen hinzukommen. Nun ist mir auf der Handelsplattform eBay aufgefallen ...

Vor ca 1,5 Jahren habe ich in der Ukraine ein paar Musik-CDs für Eigenbedarf gekauft. Es waren CDs im MP3 Format, daher viele Alben auf einer CD. Unbewußt daß Laut §17 UrhG, nur die CDs die aus der EU stammen, kann man legal in Deutschland anbieten, habe ich 3 gebrauchten CDs (3 Titel bekannten Gruppen je 1 Stück) bei eBay eingestellt. 22.09.05 ist eins meiner Angebote durch eBay vorzeiti ...

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Nachbarin (hat das Haus hinter uns) hat am Montag heimlich Fotos von mir und meinen drei Kindern im Auto gemacht (sie war versteckt hinter einem geschlossenen Fenster im OG) . Kurze Hintergrundinformation: Sie möchte damit die Nutzung eines Flurstückes, an welchem wir kein Miteigentümer sind dokumentieren, um möglichen Schaden abzuwenden (so hat sie es m ...

Guten Abend! wir vertreiben Lacke, die wir von einem entsprechenden Hersteller beziehen. Dieser klebt auf die Dosen, in denen sich der Lack befindet, entsprechende Bezeichnungen mit Namen und seinem Logo auf. Wir möchten diese Etiketten mit unseren Namen und Logo überkleben. Dadurch ist, soweit ich informiert bin, die Produkthaftung auf uns als "Quasihersteller" übergegangen. Wir haben ein Han ...

Sehr geehrte Damen und Herren, zusammen mit meiner Musikgruppe schloß ich 1998 einen Plattenvertrag mit einer Düsseldorfer Plattenfirma ab. Als Konditionen war eine einmalige Abschlagszahlung in Höhe von 6000 DM vereinbart. Bis heute habe ich nicht den vollen Betrag für meine eingespielten und von der Firma in 2 Auflagen (!) veröffentlichten,erhalten. Zudem hat die Firma (GmbH) vor zwe ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin momentan mit dabei eine Ware zu Planen um diese dann in Deutschland fertigen zu lassen. Nun ist mir aufgefallen das es bereits einen Hersteller in den USA gibt der auf seinen Produkten hinweist "Patent pending" die Form der Ware ist etwas anders aber die Funktion und Einsatzort ist gleich ( zu 90% gleich ). 1. Woher bekommen ich diese Patentschrift a ...

Guten Abend, ich habe in einem Internet-Forum Fotos von einer dritten Person unter meinem Namen veröffentlicht und diese Person hat davon erfahren. Jetzt möchte die Person, dass ich ihr eine Unterlassungsklage schreibe, in der ich ihr zusage, -dass ich die Fotos im Forum wiederrechtlicht genutzt haben, - mein Bedauern über diesen Missgriff ausdrücken, -versicher, dass ich weitere Nutzun ...

Guten Tag! Ich habe am 09.09. eine Abmahnung einer Hamburger Anwaltskanzlei erhalten, weil ich auf meiner Homepage 8 urheberrechtlich geschützte Fotos benutzt hatte. Die beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung habe ich dummerweise unverändert unterschrieben und zurückgeschickt, da die Frist bereits abgelaufen war, als ich die Abmahnung erhielt (der Brief lag scheinbar eine Woch ...

Habe einen Brief mit 2 Unterlassungserklärungen und Verpflichtungserklärung bekommen von einem Anwalt. Dabei geht es um Bilder die ich wohl auf meiner Homepage veröffentlicht habe. In meinem Schreck, habe ich sofort alle Bilder die es auf der Homepage gab gelöscht. Punkt eins ist, ich unterlassen es Bilder dieses Künstlers zu veröffentlichen .... Ansonsten ist für jeden Einzelfall eine Strafe v ...

Hallo! Wir unterhalten ein Ladengeschäft in dem wir Markenklamotten verschiedener Hertseller ( Tommy Hilfiger, Polo Ralph Lauren, Dolce & Gabbana etc.) verkaufen. Diese Waren beziehen wir NICHT direkt vom Hersteller. Wir kaufen diese Waren als Restposten, aus Überhängen und Geschäftsauflösungen auf - von innerhalb der EU ( auch ausserhalb )-, wobei teilweise auf der Rechnung vermerkt ist, das ...

Wir wollen eine Aus- und Fortbildung per Internet anbieten. Die Teilnehmer sollen die Möglichkeit haben, auf ergänzende Fachliteratur zugreifen zu können, die wir gekauft und gescannt haben und auf unserer homepage für registrierte Studenten (Zugang mit Nutzernamen und Passwort) zur Verfügung stellen wollen. Prinzipiell soll das ganze also funktionieren wie eine "normale" Bibliothek, in der sich j ...

Die Tochter bekam vor längerer Zeit eine Abmahnung wegen des Verkaufs einer Kopie eines Heftes (im Handel nur für Lehrer zu erhalten). Damals erhielt Sie eine Abmahnung. Nun hat Sie über einen alten Account im Internet (unter ihrem Mädchennamen und früherer kurzzeitiger Adresse während der Trennung ihres Mannes)dummerweise nochmals eine solche Kopie angeboten und eine Abmahnung per e-mail erhalten ...

Mache ich mich haftbar/strafbar, wenn ich eine Firma darauf hinweise, daß eines Ihrer Mitglieder (nachweislich) Mitglied einer Sekte ist, die der Firmenphilosophie ggf. zuwiderlaufen und deshalb dies offenlege, d.h. zur Diskussion stelle, ich aber NICHT Beschäftigter dieser Firma bin, also von außen an die Firma herantrete? ...

Hallo, Ich habe eine Software für Smartphones herausgebracht und mir einen Namen ausgedacht, diesen aber in keinster Weise schützen lassen. Eine grosse Mobilfunkfirma hat nun eine ähnliche Software herausgebracht, mit demselben Namen. Ausserdem installieren sie die Software in den gleichen Ordner wie meine Software, so dass meine Software überschrieben, also de facto gelöscht wird. Kann ...

Guten Tag, ich habe einen Brief von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe bekommen. Es wird mir zur Last gelegt, dass ich zu einem gewissen Datum im Juli 2005 in einer genannten Tauschbörse im Internet ein ebenfalls genau bezeichnetes Computerspiel zum Herunterladen angeboten habe. Dies entspricht sicherlich den Tatsachen. Die Staatsanwaltschaft bietet an von der Erhebung öffentlicher Klage abzu ...

Sehr geehrter Herr Patentanwalt, ich benötige Hilfe bei der Beurteilung ob meine Erfindung als Patent oder als Gebrauchsmuster beim DPMA eingereicht werden sollte. Gleichzeitig möchte ich die Beschreibung und die Schutzansprüche (2 Seiten) vorgeprüft wissen,damit sichergestellt ist, dass keine Rückfragen durch das DPMA erforderlich sind. Austausch des Schriftwechsel per Telefax. Bitte keine pa ...

Das OLG München hat 2 Comroad-Aktionären Schadensersatz zugesprochen. Der 23.Zivilsenat verurteile Comroadvorstand Bodo Schnabel als Person ebenso wie das Unternehmen Comrad, einen Anleger seinen Verlust + Zinsen zu zahlen (23/ U 4675/04) In einem weiteren Fall sprach der 7. Zivilsenat einem weiteren Anleger aus demselben Grund Schadensersatz zu. (7 U 5303/04) Da er seine Aktien noch nicht verkau ...

Hallo, Ich habe eine berechtigte Abmahnung bekommen. Ich habe eine abgeänderte Unterlassungserklärung verfasst in der ich folgenden Absatz eingefügt hatte: "Dieses Vertragsstrafeversprechen wird für den Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung im Sinne von § 890 ZPO abgegeben." Die Anwaltskanzlei will die Unterlassungserkärung so nicht aktzeptieren. Darf man so etwas wirklich nicht in ...

Guten Tag, ich habe dummerweise 2-3 Tage ein "Luftbild" meiner Heimatstadt auf meiner privaten, nicht kommerziellen Website eingebunden gehabt. Sofort bekam ich eine e-mail von einem Fotostudio in dem man mir mitteilte das ich nun EUR 638,- für die Nutzung für das Jahr 2005 zahlen soll. Ich habe das Foto sofort herausgenommen und laut meinem Webspaceanbieter lässt sich ganz klar belegen das da ...