Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag! Ich habe eine Frage bezüglich Eintragung einer Wort- / Bildmarke. Wir(eine Firma) sind tätig im Bereich Film- und Fernsehproduktion und haben ein TV-Programm entwicklelt das wir gerne bundesweit veröffentlichen wollen. Hierzu haben wir uns auch einen Namen augedacht, den wir gerne sowohl als Name als auch als Logo schützen lassen möchten. Das TV-Programm sollte "e-clips" heißen, ...

Guten tag , Ich habe eine honda Motorradjacke über e-bay erstanden. In der Auktion stand wörtlich: Honda Motorradjacke neu. Allerdings war der Artikelstandort Thailand , jedoch habe ich den Betrag auf ein deutsches Konto überwiesen. Jetzt habe ich vom Hauptzollamt Hamburg ein Schreiben bekommen das die überlassung ausgesetzt sei, und bei einem Rechtsvertreter die Jacke geprüft wird. Leider k ...

Guten Tag! ich bin leidenschaftlicher Videofilmer und fahre zudem noch häufig in Urlaub. Am Urlaubsort drehe ich oft stundenlang Videomaterial (z.B. vom Ort selbst, Sehenswürdigkeiten usw.) Im Laufe der Zeit hat sich hiervon schon ein beachtliches Archiv an Szenen angehäuft. Nun bin ich auf die Idee gekommen, daß ich diese Szenen auch verwerten könnte bzw. von Dritten verwerten zu lassen. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich arbeite als Architekturfotograf überwiegend im Auftrage von Architekten. Die Auftraggeber dürfen die Aufnahmen für ihre Zwecke nutzen, die Weiterverwertung der Aufnahmen behalte ich mir stets vor. Ich habe nun - mit Zustimmung des Besitzers - eine Villa im Auftrage des Architekten zur Dokumentation von außen fotografiert. Dabei ist eine Aufnahme der Garte ...

Ich möchte eine GmbH gründen und möchte dabei einen sehr ähnlichen Namen zu einer schon existierenden GmbH in exakt derselben Branche verwenden. Beispiel: Existierende Firma: Muster GmbH Name der von mir gewünschten Firma: Muster Business Solutions GmbH Die existierende Firma hat mit der Namensgleichheit kein Problem. Sie würde die Namensgleichheit erlauben und dies auch schriftlich erlauben ...

Für ein renommiertes Frankfurter Museum habe ich auf Wunsch des Bestellers (Kunden) einen Umschlag entworfen, der mit marginalen Korrekturen auch Verwendung fand. Mein Arbeitgeber (Full-Service-Druckerei) hat gegen meinen ausdrücklichen Protest den Urheberhinweis im Impressum (Umschlaggestaltung: Vorname Nachname, Stadt) streichen lassen und diesen Umschlag ohne Hinweis gedruckt (mein Arbeitgeg ...

Guten Tag! Ich habe vor einigen Tagen bei eBay mehrere Artikel (als Privatperson) zum Verkauf angeboten, dabei (fahrlässig) ein Bild benutzt, wegem dem ich heute eine Abmahnungs- und Unterlassungserklärung erhalten haben. Es stellte sich raus, daß der Kläger auch der Käufer einer Auktion war, er hat also einen Testkauf getätigt, haz bislang aber nicht bezahlt oder von mir die Ware bekommen. I ...

Folgender Sachstand: Betreibe ein Handelsgeschäft (Versandhandel), ein Vertriebskanal ist das Internet. Benutze für einen Webshop eine Domain, ein Bestandteil diese Domain ist die geschützte Marke eines Lieferanten. Am 19.10.2005 habe ich auf einem Termin mit einem Vertriebsmitarbeiter dieses Lieferanten diesem einen Entwurf des Shops und der hierfür genutzen Domain vorgestellt. Der Liefera ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe vor kurzem (gerechtfertigterweise) eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bekommen, weil ich ein Bild eines gewerbetreibenden Konkurrenten bei meiner Auktion benutzt habe. Jetzt bekomme ich von dem Anwalt des Verkäufers eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, mit der ich mich u.a. verpflichten soll, mehrere tausend Euro an Schadeners ...

Hallo Ich habe gestern eine Zahlungsaufforderung eines Ticketversenders bekommen in der ich zur Zahlung von Gebühren für die Nutzung eines Fotos bei einer ebay-Auktion aufgefordert werde. Bei diesem Foto handelt es sich um eine Beigabe des Versenders zu den Eintrittskarten. Da ich aus zeitlichen Gründen eine Karte abgeben musste habe ich diese über ebay in Verbindung mit besagtem Foto als Beiga ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte ein altes Buch aus dem Jahre 1860 als Reprint veröffentlichen. Nun stellen sich mir zweierlei Fragen; für dessen Beantwortung ich dankbar wäre: 1. Der Autor ist bereits seit über 70 Jahren verstorben, so dass das Urheberrecht erloschen ist. Mir ist aber bekannt, dass lt. Gesetz das Urheberrecht vererbbar ist. ...

Hallo, meine Frage ist eigentlich sehr simple, wann ist ein Straftatbestand im Urhebergesetz verjährt. Speziel wenn es um das Ilegale Benutzen von Tauschbörsen geht? Mfg ...

Sehr geehrte Damen und Herren, als Freiberufler habe ich mir unlängst eine Domain mit meinem Nachnamen und der Tätigkeitsbeschreibung Consulting gesichert. Vor der Sicherung der oben genannten Domain, gab ich Vor- und Zuname und ggf. ergänzend - getrennt durch ein Komma - Organisations- und Personalentwicklung an. Entgegen der Unternehmensbezeichnung als website wird der Name meiner Unternehmu ...

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte um Prüfung, ob die Begrifflichkeit "Die Münchner Freiheit" als Headline oder Slogan ( z.B. auf einem Werbeplakat) verwendet werden darf. ...

Hallo und guten Tag Ich möchte gerne eine Wortmarke, hier als Beispiel "FISCH" genannt, in den Klassen 25,38 und 41 schützen lassen. Im Antrag habe ich Probleme in Feld 8. Also in Feld 5 muss ich "FISCH" schreiben, das ist mir noch klar. Aber in Feld 8 bei -Klasse- einfach 25,38,und 41 ist sicherlich zu wenig. Was muss ich rechts davon bei -Beschreibung- einfügen? Da bieten sich für mich ...

hallo, ich habe vor, ein Buch zu schreiben über bestimmte "Personen des öffentlichen Lebens". In dem Buch sollen komplette Artikel und eventuell Fotos aus (zum Teil sehr alten)Zeitschriften verwendet werden. Meine Fragen: 1.Wie muss ich mich bei dem Zeitschriftenverlag rückversichern, um das Urheberrecht nicht zu verletzen? 2. Was ist, wenn es die Zeitschrift/ Verlag mittlerweile nicht meh ...

guten morgen, ich werde als hobbyfotograf öfter mal von vereinen und institutionen gebeten, auf deren veranstaltung zu fotografieren. diese bilder werden dann mit meinem einverständnis von den vereinen für pressezwecke u.ä. verwendet. schriftliche vereinbarungen über die nutzungsrechte wurden von mir bisher nicht gemacht. nun möchte ich allerdings von diesem und auch zukünftigen fotomater ...

Hallo ! Ich soll dieses Schreiben unterzeichen: - - - - - Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung Die Firma XXXXXXX YYYYY, Inh. XXX, Adresse (Anm. das bin ich, habe aber keine eingetragene Firma, kein Gewerbe, sondern einen landwirtschaftliche Betrieb) verpflichtet sich hiermit gegenüber der ZZZZZZZZ, Adresse 1. es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Zusammen mit einem Kollegen habe ich seit drei Jahren an der Entwicklung einer Trainingssoftware für leseschwache Kinder gearbeitet, die kurz vor der Marktreife steht. Die Arbeit fand in unserer Freizeit statt und es gibt keine schriftlichen Verträge. Jetzt ist mein Kollege plötzlich aus dem Projekt ausgestiegen, er hat die Zusammenarbeit beendet. Seine Gründe sind ...

Hallo, meine Wunschmarke existiert bereits im EU-Gemeinschaftsrecht als Bildmarke. Seltsamerweise ist in dieser Marke das Firmenlogo und der Firmenname abgebildt. (Was ja theoretisch eine Bildmarke wäre...) Hier die Spezifikationen dieser Marke (OAMI-ONLINE): Anmeldetag: 13/11/2003 Tag der Eintragung: 22/04/2005 Ablaufdatum: 13/11/2013 Nizzaer Klassifikation: 5, 10 ( Nizzaer Kla ...