Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Lizenz- oder Markenrechtsverletzung?


| 05.10.2005 13:18 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Guten Tag,

ich habe aus Holz Figuren wie z.B. Bob der Baumeister, die Sesamstrasse oder Winnie Puuh ausgesägt, sie mit Acryl-Farben bemalt und dann mit einer Lichterkette versehen, so daß man sie als Wandlampe aufhängen kann. Es ist also reine Handarbeit, benötigt viel Zeit und ist somit keine Massenware.
Diese Art von Lampe wird auch von keinem Hersteller so angefertigt und angeboten - ist somit also nicht ´abgekupfert´.

Verletze ich ein Marken oder Lizenzrecht, wenn ich diese Handarbeit ab und zu z.B. bei Ebay anbiete...und macht es einen Unterschied, ob ich dabei den Namen (z.B. Bob der Baumeister) verwende oder die Lampe eben nur als Schlummerlicht anbiete?



Vielen Dank...
05.10.2005 | 14:25

Antwort

von


252 Bewertungen
Heinrich-Brüne-Weg 4
82234 Weßling
Tel: 08153 8875319
Web: www.anwaeltin-heussen.de
E-Mail:
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund der mitgeteilten Tatsachen wiefolgt beantworten möchte:

Zur Verwendung der jeweiligen Namen (z.b. Winnie Puh):
1.Aufgrund der Kürze der Zeit kann ich keine umfassende Recherche anstellen, inwieweit die von Ihnen angeführten Figuren bereits als Marke eingetragen wurden.

2.Allerdings spielt das auch nur eine geringfügige Rolle. Bei den jeweiligen Figuren handelt es sich jedenfalls um geschützte Werke, die den Markenschutz schon dadurch erworben haben, dass sie Verkehrsgeltung erhalten haben (nach dem Motto „jeder weiß, wer Winnie Puh ist“). Die Lizentrechte liegen bei den Erschaffern der jeweiligen Figuren.

3.Sie dürfen damit die Namen der Figuren nicht verwenden, wenn Ihnen dieses Recht nicht durch Lizenzvertrag zusteht. Dadurch verstoßen Sie gegen § 14 Abs. 1, 2 Nr. 1, 3 Nr. 1, 2 und 3 MarkenG und machen sich damit schadensersatzpflichtig.

4.Der gleiche Schutz ergibt sich aus dem Urheberrecht für den Namen
Zur Verwendung der Figur ohne Nennung des Namens:

1.Auch damit verstoßen Sie gegen die Rechte des Herstellers. Denn hier hat wiederum der Urheber das Recht an den Verwertungsrechten, also auch darüber, wer die Figur vervielfältigen darf.

2.Der Schutz ergibt sich aus § 16 ff UrhG. Sie dürfen also auch nicht die Figuren nachahmen. Wenn Sie aber Figuren herstellen, die abgeändert sind (sie müssen soweit entfremdet sein, dass nicht ohne weiteres ein Zusammenhang zu der ursprünglichen Figur ersichtlich ist), können Sie die Figuren verkaufen. Dann haben Sie ein neues Werk geschaffen.

Ich hoffe, diese Ausführungen haben Ihnen bei Ihrem Rechtsproblem weiter geholfen.

Mit freundlichen Grüssen

Nina Heussen
Rechtsanwältin

info@anwaeltin-heussen.de
www.anwaeltin-heussen.de


Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Vielen Dank für die schnelle Hilfe! "
Mehr Bewertungen von Rechtsanwältin Nina Marx »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER
5/5.0

Vielen Dank für die schnelle Hilfe!


ANTWORT VON

252 Bewertungen

Heinrich-Brüne-Weg 4
82234 Weßling
Tel: 08153 8875319
Web: www.anwaeltin-heussen.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Erbrecht, Kaufrecht, Urheberrecht, Internet und Computerrecht, Miet und Pachtrecht