Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Unklarheit bei Unterlassungserklärung


22.07.2005 12:35 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



Hallo,

Ich habe eine berechtigte Abmahnung bekommen.

Ich habe eine abgeänderte Unterlassungserklärung verfasst in der ich folgenden Absatz eingefügt hatte:

"Dieses Vertragsstrafeversprechen wird für den Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung im Sinne von § 890 ZPO abgegeben."

Die Anwaltskanzlei will die Unterlassungserkärung so
nicht aktzeptieren. Darf man so etwas wirklich nicht in
die UE schreiben? Habe Teile dieser UE von einer bekannten Internetseite zum Thema Abmahnungen.

Mfg
Sehr geehrter Ratsuchender,

für Ihre Anfrage bedanke ich mich zunächst und beantworte sie auf der Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt:

Die Gegenseite hat das berechtigte Interesse, dass Sie die Vertragsstrafe auch bei von Ihnen unverschuldetem Verstoß gegen die Unterlassungspflicht bezahlt wird. Insoweit stellt Ihre Formulierung eine Einschränkung dar.

Sowohl der wettbewerbsrechtliche Unterlassungsanspruch als auch der Vertragsstrafen-Anspruch ist verschuldensunabhängig. Gebräuchlich sind daher Formulierungen wie:

„Ich erkläre ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, aber gleichwohl rechtsverbindlich, dass ich es bei Meidung einer Vertragsstrafe von ... unterlassen werde, ...“

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und verbleibe

mit freundlichem Gruß

Markus A. Timm
-Rechtsanwalt-
www.Rae-Linden.de

Nachfrage vom Fragesteller 23.07.2005 | 11:55

Hallo,

ich habe den entsprechenden Passus entfernt. Diese UE wurde auch aktzeptiert.

Ich habe die Gegenseite gebeten mir bei den Gegenstandswert, aus denen sich die Anwaltsgebühren errechnen, entgegen zu kommen. Diese machen mir nun ein Angebot das nur fast 1/3 der ursprünglichen Kostenote ausmacht. Es wurde dafür aber nicht der Gegenstandswert berichtigt sondern ein pauschaler Betrag angenommen den ich direkt an die Anwaltskanzlei überweisen solle. Diese schilderten mir diesen als indirekte Schadensersatzleistung für die Anwaltskosten die direkt an die Mandantin weitergeleitet würden.

Wenn ich diese Kosten nicht begleichen würde, wird mir gedroht den kompletten Kostenanspruch einzuklagen. Den kompletten Kostenanspruch könnte ich aus eigener Tasche nicht begleichen.

Sollte ich es nun auf eine Verhandlung ankommen lassen und hoffen das der Streitwert aufgrund §142 MarkenG (Streitwertreduktion) runtergesetzt wird, oder das Angebot annehmen.

mfg

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 25.07.2005 | 08:48

Guten Morgen,

auf der Grundlage des von Ihnen Geschilderten rate ich Ihnen, das Angebot anzunehmen. Wenn Sie es auf einen Prozess ankommen ließen, um eine Streitwertreduktion nach § 142 MarkenG zur erreichen, dann müssten Sie zusätzlich noch die Gerichtskosten tragen. Daneben würde ein erheblicher Zeit- und ein nicht zu unterschätzender nervlicher Aufwand entstehen.

Mit freundlichem Gruß

Timm

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER