Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Vor 1 Jahr habe ich eine Homepage über die deutschen Bundespräsidenten (von ´49 bis heute) gestaltet. Dies war eine Abschlussarbeit für das Fach Informatik. Hatte also rein schulischen Zweck und wird somit weder privat noch kommerziell genutzt. Habe am 15.07.05 einen Brief bekommen indem mir 104,40 Euro in Rechnung gestellt wurden, da ich eine Urheberrechtsverletzung im Internet begangen hätte ...

Guten Tag, ich hoste Internet-Seiten gegen Entgelt und habe nun folgendes Problem: Einer meiner Kunden betreibt ein Diskussionsforum, auf dem von den Besuchern der Seite Links zu illegalen Downloads kopiergeschützter Musik-Alben und Software gepostet werden können. Er hat dafür eigens Unterforen eingerichtet die speziell diesem Zweck dienen. Die dort verlinkten Inhalte verletzen offenbar die Re ...

Hallo-ich habe folgendes Problem.Ich habe im internet cds zum verkauf angeboten-dies hätte ich nicht tun dürfen da es sich um sogenannte schwarz-mixe handelt.Dies wuste ich aber nicht da ich die cds geschenkt bekommen habe.nun fordert mich eine kanzlei auf 1.057€ zu zahlen. ich bin zur zeit arbeitslos und habe der kanzlei dieses mitgeteilt und auch den fall aus meiner sicht geschildert-und mich b ...

Ist es erlaubt, im Internet Rechnungen und Zusammenfassungen von Rechnungen zu veröffentlichen, die man von dritten bekommt. Im konkreten Fall geht es darum, Handwerkerkosten vorab anhand von realen Rechnungen im Internet miteinander zu vergleichen. Die Rechnungen kämen dabei von Bürgern, die bereits Dienste der jeweiligen Handwerkers in Anspruch genommen haben. Logischerweise wird in vielen Fäl ...

Hallo, wir betreiben die Internetseite www.testsieger.de und stellen bei uns Testsieger aus über 50 Zeitschriften vor. Einer unserer Konkurrenten hat auf seiner Seite wörtliche Zitate von Zeitschriften abgeschrieben. Beispiel: Fazit: "Gute Kamera für alle, die auf Automatikfunktionen setzen und einen kleinen, leichten Begleiter mit ordentlicher Bildqualität suchen." Dies wurde wörtlich ...

Sehr geehrte Damen und Herren, seit gut einem Jahr absolviere ich eine zweieinhalbjährige, mehrere Tausend Euro teure Ausbildung als spezielle (nicht staatlich anerkannte) Therapeutin. Die Ausbilderin - eine Heilpraktikerin - hat sich zwischenzeitlich die von ihr entwickelte Therapie, den Namen der Therapie und das Logo markenrechtlich schützen lassen und will von den Auszubildenden nach Abschl ...

Guten Tag, mein Nachname (Beispiel: huth.de) wird von einer Firma genutzt, deren Abkürzung HUTH ist (Beispiel: Hermann, Unruth, Tillack und Heidemann) und die auch als Admin-C eingetragen ist (Beispiel: HUTH GmbH). Als Domaininhaber wird aber jemand anders genannt (Beispiel: Wilhelm Meyer). Da mein Nachname nun Huth (Beispielname) ist, und ich die Domain gut verwenden könnte, farge ich mich, ...

Hallo! Ich beabsichtige als Einzelunternehmer eine Internetseite zu betreiben. Ich möchte dabei eine amerikanische Internetseite nachahmen. Wie kann ich feststellen oder an wen muss ich mich wenden wenn ich herausfinden möchte in wie weit mein Vorhaben bestehende Urheber, Marken oder Patentrechte verletzen würde. In wie weit kann ich mein Projekt wenn es nicht durch irgendwelche Urheber, Marken ...

Ich hatte letztes Jahr eine CD ohne Lizens angeboten. Natürlich ohne Wissen. Der Spaß hat mich 3000 Euro gekostet. Ein Dr. Prof ***** hat den Künstler ***** vertreten. In seiner Unterlassungserklärung wollte er mich dazu verpflichten über 900 Euro zu bezahlen. Ich hab nicht unterschrieben, was mir einen Gerichtsbeschluss einbrachte. Jetzt hatte ich unterschrieben, und auf Rat des Gerichts in Stut ...

Guten Tag, ich habe eine wissenschaftliche Publikation verfasst, die in einer Fachzeitschrift veröffentlicht wird. Laut der Autorenhinweise hat der Verlag damit für die Dauer der gesetzlichen Schutzfrist die Befugnis zur Wahrnehmung der Nutzungsrechte (wie im Urheberrechtsgesetz aufgeführt) erworben, einschließlich der Verwertung für elektronische Text- und Bildkommunikation, der Speicherung i ...

Sehr geehrte Damen und Herren, gestern am 15.06.2005 erhielt ich einen Brief von einer Kanzlei aus Hamburg! Folgendes ist geschehen: Ich habe bei Ebay Musik-DVD´s verkauft, die ich außerhalb der EU erworben habe! Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuer ist auch gezahlt worden! Durch einen Testkauf den die IFPI bei mir durchführte, wurden bei mir zu Hause 900 DVD´s beschlagnahmt, davon bekam i ...

hallo würde gerne mal wissen ob ich den Markenschutz verletzte wenn ich von lizensierten Händlern Produkte kaufe (Kleidung) angenommen ich kaufe Bsp. 50 Diesel Jeans vom liz. Händler und dann würde die Firma Diesel Markenschutz bei mir geltend machen kann sie das? ...

Hallo wer kann mir diese Frage beantworten - wenn eine Marke beim DPAM eintragen ist und als Vertreter steht die Anwaltskanzlei XY drin - vertritt diese dann auch die Firma bei Verletztungen des Markenschutzes oder ist oder kann dies auch ein anderer RA sein - Dankeschön für schnelle Info - soll bis Mo 12.00 eine Unterlassungserklärung unterschreiben die a, nur per Fax kam und b, innerhalb von 3 T ...

Mein Problem: Ich hatte als selbständiger Psychologe bei meinem Ex-Auftrag- /Arbeitgeber (gekündigt Ende 2003) eine Klausel im Honorarvertrag, die besagt, dass ich alle Urheberrechte an den Auftraggeber abtrete. Hier die entsprechende Passage im Wortlaut: "... 2. Die Urheber- und Verwertungsrechte liegen aufgrund der gesetzlichen Regelung oder durch eine hiermit rein vorsorglich ausgesproche ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich plane ein großes Community Portal zu einer Amerikanischen Serie zu machen. Die Macher der Serie haben natürlich geschrieben das ich keine Texte / Bilder von deren Seite verwenden darf. Nun ist meine Frage ob es erlaubt ist aus einer DVD mit einem Snapshot Programm qualitative Bilder zu machen und die auf meiner Internetseite zu veröffentlichen ?! Ich ...

Hallo, ich möchte mir für eine Singlecommunity eine Marke eintragen lassen, wie z.B. Flirtfürzwei. Jetzt sind allerdings die Domain mit der Endung de, com und net schon vergeben. Folgende Fälle liegen vor: de-Domain: Dort ist auch eine Singlecommunity drauf. Diese steht bei Sedo zum Verkauf. Ist ist nach meiner Meinung keine gewerbliche Seite. com-Domain: Dort ist nichts drauf. Die D ...

Guten Tag, ich veranstalte zur Zeit im Internet einen Schreibwettbewerb für Kinder. Die 50 besten Geschichten hieraus möchte ich in einem Buch veröffentlichen und muss mir dafür die Nutzungsrechte an den Texten übertragen lassen. Wie muss ein solcher Vertrag genau aussehen? Welche Punkte sind besonders wichtig, damit es im nachhinein nicht zu Streitigkeiten kommt? Am liebsten wäre es mir, w ...

Ein türkischer Freund hat mir eine Rolex-Plagiat-Uhr aus der Türkei mitgebraucht. Die Uhr sieht ganz genau wie das Orginal aus. Ich habe keine Ahnung von Marken-Rechten, deshalb die Fragen: 1. Ist es verboten, eine Plagiat-Uhr zu besitzen? 2. Darf ich die Uhr hier verkaufen, wenn ich darauf hinweise, dass es keine Orginal-Uhr ist ? 3. Falls nein, und ich es doch mache, was passiert dann ? ...

Hallo, wir verkaufen seit über 10 Jahre eine Zeckenzange zum Entfernen von Zecken. Seit Januar letzten Jahres geben wir auf der Vorderseite der Verkaufspackung an: "Zeckenentfernung durch drehen oder ziehen. Nähere Angaben: siehe Rückseite" (vorher hatten wir nur empfohlen Zeckenentfernung durch drehen). Auf der Rückseite ist die Gebrauchsanweisung. Dort steht unter 4. drehen Sie nun langsam 2 ...

Ein Freund designt die Website unseres Internetshops. Bei der Einführung eines neuen Produkts vor ca. vier Wochen hat er sich zur Orientierung zuvor Webseiten von Wettbewerbern heruntergeladen und angesehen. Dabei hat er versehentlich ein Produktfoto eines Wettbewerbers in unseren Webshop integriert. Dieses Foto stand etwa drei Wochen in unserem Shop, bis der Wettbewerber uns darauf aufmerksam mac ...