Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, Über das Internet verkaufe ich Illustrationen von typisch-hamburgischen Motiven, u.a. auch ein Stadionmotiv eines größeren Fußballclubs. Dessen Logo und Schriftzug ist auf dem Bild auf z.b. Fahnen oder Bannern klar erkennbar. Es handelt sich hierbei um eine gemalte, freie Illustration, die nichts mit einer Fotografie gemein hat. Der Fußballclub ist nicht der Absen ...

Ich bin Tierpsychologin und Autorin. Auf meiner Homepage (www.hundepsychologin.de) befinden sich diverse von mir entwickelte Analysebögen zur Tiertherapie. Einer dieser Fragebögen wurde nun von einer anderen Tierpsychologin kopiert, mit zusätzlichen Phasen eines anderen Fragebogens einer 3. Tierpsychologin ergänzt und in einer Fachzeitschrift „Hundewelt Ausgabe 6/05“ unter ihrem eigenen Namen und ...

Hallo! Ich möchte prominente Menschen (Sänger, Schauspieler, Sportler) in der Pop-Art-Technik malen. Hierzu nehme ich vorhandene Fotos als Vorlage, die ich durch das Internet oder aus Zeitschriften erhalte.Das Foto male ich nicht 1:1 nach, sondern wie gesagt in Pop-Art, d. h. dass der Prominente nur aus Linien und Schatten besteht. Der Hintergrund wird von mir frei gestaltet. Bei manchen Bilder ...

Ist es legal möglich, importierte Markenprodukte (keine Plagiate) bei Ebay gewerblich zu verkaufen? Parallele: Nicht-Mercedes-Vertragshändler verkauft Mercedes über Ebay. (Hier handelt es sich allerdings nicht um Autos, sondern um Kosmetik.) Wo und wie darf man als nicht-autorisierter Händler den Hersteller- und Produktnamen verwendern? ...

Seit gut 2 Jahren bin ich in meiner Freizeit am Fotographieren. Da das Equipment so teuer ist, habe ich mir überlegt, die Rechte an meinen besonders gelungenen Fotos zu vertreiben. Bisher habe ich mich größtenteils auf Naturaufnahmen beschränkt. Da ich allerdings in letzter Zeit zunehmend Fotos mit Personen aufgenommen habe und diese Aufnahmen besonders gefragt sind, möchte ich diese auch vertreib ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe folgendes Anliegen.Mein Freund hat im letzten Jahr bei einem Ebay-Verkäufer in den USA 100 Stck. Uhren mit der Kennzeichnung verschiedener Autofirmen gekauft.Diese waren dort sehr günstig zu haben, wurden dann aber aus China geliefert.Mein freund wollte diese als Werbegeschenk für seine Kunden haben, er wollte Sie nicht vekaufen. Er hat sich im letzten Ja ...

Laut Podologen Gesetz (www.podologen.de)ist seit dem 01.01.2003 Gesetz, dass eine Medizinische Fußpflegerin nur noch mit Medizinischer Fußpflege Werben darf und auch ausüben kann wenn sie den Titel des Podologen (Prüfung)hat. Entspricht das der Wahrheit?? Kann ich die Fußpflegerinnen abmahnen lassen??? Wird bei der Abmahnung der Fußpflegerin auch mein Name genannt?? Würde mich um eine Antwort ...

Guten Tag, wenn eine Marke beim Deutschen Marken und Patentamt angemeldet ist und nach einem Jahr von einem anderen Unternehmen als EU Marke angemeldet wird, können wir gegen die Anmeldung vorgehen bzw. kann das Unternehmen gegen uns vorgehen? Kann eine Marke, die bereits beim Deutschen Marken und Patentamt angemeldet ist, ein zweites Mal von einem anderen Unternehmen registriert werden, das ...

Mir sind mindestens 30 ähnliche Abmahnungen derselben Kanzlei bekannt (Name, URL, Betragshöhe unterschiedlich). Handelt es sich um unwirksame Serienabmah-nungen mit Geschäftsstreben, d.h. ich kann das Schreiben risikolos ignorieren? Eine Unterlassungserklärung ist bis 25. April 2005 abzugeben. Ist diese trotz Ableh-nung einer Rechtspflicht hinreichend oder muss diese strafbewehrt sein? Der G ...

Im August 2004 habe ich eine Informationsseite online gestellt. Etwa 4 Monate später erschien ein Katalog eines Veranstalters der fast komplett meine Texte übernommen hat. Auf meine Nachfrage erklärte er, das es sich um Zufall handeln würde.Allerdings hat er schon 5 Bilder von meiner Webseite verwendet, ich weiß also das er auf meinen Seiten unterwegs war. Meine Frage: Ist hier, bezgl. der ...

Hallo, ich habe von Ebay eine Mitteilung erhalten, daß eine meiner Auktionen (es handelte sich um ein Parfum) wegen "Markenrechtsverletzung" beendet wurde. Von der im Mail genannten Anwaltskanzlei einer Parfum-Firma habe ich vor 5 Jahren schon mal eine "Abmahnung" erhalten. Dabei ging es darum, daß ich auf dem Flohmarkt Parfums gekauft und mich nach einiger Zeit entschloss, diese bei Ebay zu ...

Hallo, ich verkaufe seit einigen Monaten über das Auktioshaus E-bay Aukleber.Da ich da nicht soviel Ahnung habe was alles erlaubt íst habe ich mich an die Verkäufer orientiert die schon ziemlich viel verkauft haben.So habe ich die Böhse Onkelz Aufkleber reingesetzt.Haute habe ich eine Abmahnung bekommen über einen Streitwert von 75.000 Euro.Und Abtritt des Geldes von jedem Aufkleber den ich verka ...

Guten Tag, für eie zukünftiges Kleinstadt-Lifestylemagzin, dass periodisch kostenlos erscheinen soll, ist es angedacht, die Finanzierung nicht nur durch Anzeigen, sondern auch durch redaktionelle Werbung zu finanzieren. Nun ist redaktionelle Werbung an sich ja nicht erlaubt, ebensowenig wie Kopplungsgeschäfte. Jedoch bieten alle vergleichbaren Periodika in anderen Regionen redaktionelle Werbu ...

Guten Tag. Ich bin freischaffender Grafikdesigner und hab vor ca. 2 Jahren das Logo eines Unternehmens überarbeitet. Der Schriftzug und die Farben blieben, dazu kam ein grafisches Element. Trotz meines Vorschlages wollte die Firma das neue Logo nicht beim Patentamt eintragen lassen. Ich übertrug ihnen die Nutzungsrechte und produzierten sämtliche Werbematerialien mit dem neuen Logo. ...

Eine Firma syndenia verklagt eine Firma SYNIA wg. Verwechslungsgefahr der Firmennamen. Beide Unternehmen sind in der gleichen Branche (IT) tätig und bieten identische Dienstleistungen für Unternehmen an. Produkte oder ähnliches werden keine produziert oder angeboten. sydenia erklärt: Der Name sei phantasievoll und besitze mittlere, oder gesteigerte Kennzeichnungskraft, aufgrund des Umsatzes ...

Guten Tag, ich wurde von einem Rechtsanwalt bzw. einer Fotografin abgemahnt bezüglich der unrechtmäßigen Verwendung ihrer Bilder auf meiner privaten Homepage. Die Abmahnung erhielt ich am Donnerstag per Email, zusammen mit einer Kostenabrechnung der Mandantin und einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Mit der Erklärung soll ich unterschreiben, dass ich a. umfassend Auskunft über ...

Guten Tag, ich möchte mich über die Rechtslage informieren die beim Anbieten von Coversongs auf der eigenen Webseite auftritt. Und zwar habe ich vor einiger Zeit mit ein paar Leuten eine Band gehabt und dort einige Songs gespielt und aufgenommen die wir nicht selber geschrieben hatten sondern deren Urheber professionelle Künstler sind. Wenn ich diese Aufnahmen nun im Internet auf meiner Seite ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich verkaufe bei Ebay Fotos und Autogramme von Erotikdarstellerinnen, die ich bei div. öffentlichen Veranstaltungen und Autogrammstunden gemacht habe. Nun wurde mir per Einschreiben eine Abmahung eines Anwalts zugestellt, der eine dieser Darstellerinen vertritt, in der ich eine Unterlassungserklärung abgeben soll. In der Abmahung werde ich beschuldigt einen als Mark ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ein Bekannter, der als Architekt arbeitet, hat uns kostenlos einen Bauantrag gestellt, der auch genehmigt wurde. Dieser Bekannte ist gleichzeitig Inhaber eines Fertighausherstellers. Urspünglich war angedacht, das Bauvorhaben an den Bekannten zu vergeben. Aufgrund eines deutlich günstigeren Wettbewerbsangebots haben wir uns entschieden, dieses anzunehmen. Unser ...

Ich habe ein Repliakt einer Uhr ersteigert im Internet ersteigert. Das Originial kostet ca. 7500 EUR, die Replik hat 150 EUR gekostet. Die Uhr hängt nun beim Zoll (Lieferung aus China), der von mir eine Stellungnahme oder eine gültige Rechnung / Nachweis über den Kaufpreis verlangt um die Zollgebühren zu veranlagen. Gegen die Internetfirma wurde bereits ein Verfahren wegen Produktpiraterie e ...