Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, sorry, ich war mir unsicher, in welche Kategorie das Thema gehört: Internet, Urheber- oder Vertragsrecht. Ich habe vor kurzem Verträge mit Produzenten bestimmter Musik aus einem bestimten Land abgeschlossen - alle hier in Deutschland ansäßig, nur die Musik ist in einer anderen Sprache. Diese Produzenten haben auch das Urheberrecht und dürfen beliebig viele dieser CDs pressen lassen. D ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich soll eine Unterlassungserklärung schreiben die wie folgt lautet: 1.es bei der Meidung für jeden Fall der zuwiderhandlung künftig zu unterlassen,im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland den Markennamen ... und/oder das ...bild oder teile davon,so wie unter wiedergegeben,im Geschäftsverker,insbesondere im Internet zu verwenden. 2.ihr für ...

Guten Tag, in meinem Fall geht es um Markenrechtsverletzung. Ich habe ein kleines Gewerbe angemeldet und verkaufe über Ebay Bekleidung. Ich kaufte Anfang Oktober über Ebay 20 Shirts der Fa. Lacoste ein. In der Beschreibung und Verkaufsabwicklung war als Ort Kanada angegeben. Als ich die Shirts weiter verkaufen wollte, machte der Anwalt der Fa. Lacoste mich darauf aufmerksam, dass ich mit ...

Guten Tag, um folgende Rechtsauskunft bitte ich: Ich beabsichtige einen Katalog über Mittelaltermünzen zu schreiben. Grundlage dafür ist ein altes Buch, welches 1957 aufgelegt wurde. Das Copyright des Buches bezieht sich auf einen Verlag, weiterhin wird eine natürliche Person mit Ortsangabe für die Lichtdrucktafeln (mit Münzabbildungen) genannt. Ich möchte einige Münzen von den Lichtdruck ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten zu zweit eine GbR gründen und ein Gewerbe anmelden, um unsere Geschäftsideen verwirklichen zu können. Dazu folgende Fragen: 1. Wie bringen wir in Erfahrung, ob der ausgedachte Firmenname Urheber- oder Markenrechte verletzt? 2.Können wir Ware, die aus Sonderverkäufen eines Herstellers stammt, als Gewerbliche bei ebay anbieten? 3.Dürfen wir beim Her ...

Guten Tag es handelt sich um folgenden Sachverhalt. Am 28.01.05 wurde ein an mein Kleingewerbe gerichtetes Paket beim Zollamt in Frankfurt beschlagnahmt. Inhalt waren Poloshirts der Marke Ralph Lauren. Am 04.03.05 erhielt ich ein schreiben von der Kanzlei die Ralph Lauren in Deutschland vertritt. In diesem Schreiben wird dargelegt, dass es sich um Fälschungen handeln solle, ein Gutachten ode ...

Ich habe in einer Handelsplattform US Polo T-Shirts zum Verkauf angeboten. Habe aber bisher kein einziges verkauft. Nun habe ich von einer Anwaltskanzlei ein Schreiben bekommen in der vermerkt ist, daß ich Markenrechtsverletzung begangen habe. Außerdem sei das Inverkehrbringen dieser Ware innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums nicht gestattet. Nun soll ich eine Verpflichtungserklärung abgeb ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir betreiben einen Internet-Versandhandel. Unsere Angebote beinhalten 1 bis 3 Produktfotos. Diese Produktfotos stellen wir entweder selbst her oder wir greifen auf Bildmaterial unserer Lieferanten und Hersteller zu. Die Verwertungsrechte liegen uns jeweils in mündlicher oder schriftlicher Form vor. Unsere Fragen: 1. Reicht eine mündliche Vereinbarung ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich trage mich mit dem Gedanken, eine online Stellenbörse zu gründen. Leider ist mein geplanter Name sehr nahe an dem eines bereits bestehenden Konkurrenten. Soweit ersichtlich hat dieser keinen Markenschutz beantragt.Eine Änderung des Namens ist jedoch kaum noch möglich. Die Namen enthalten beide jeweils das Wort "rocket" und dann entweder das Wort "job" oder "c ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe am 30. Oktober 2005 Navigations-CD für Frankreich 2002 und 2004 bei eBay zum Verkauf angeboten. Die 2002-CD ist ein Original und unstrittig. Die 2004-CD ist eine Kopie der als Original erworbenen CD, die ich für eigene Zwecke erstellt hatte (Sicherungskopie). Seit Ende des letzten Jahres ist die Original-CD verschwunden und insofern benutzte ich nur noc ...

Sehr geehrte Damen und Herren, mein Problem: Ich habe vor kurzem ein Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bekommen, weil ich ein Bild eines gewerblichen E-Bay Verkäufers bei meiner Privaten-Auktion benutzt habe und dieses gleich zweimal. Das gebe ich auch zu, obwohl ich das Bilde von einem Privaten Verkäufer kopiert habe. War eben Pech. Jetzt bekomme ich von dem Anwalt des gewerbliche ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein Unternehmen der Bastelbranche und entwerfen die Motive für unsere Bastel-Artikel selbst. Diese Motive verkaufen wir als Bastelvorlage mit Schablonen, Anleitung ... Das Urheberrecht greift bei allen Motiven, einige sind zusätzlich geschmacksmusterrechtlich geschützt. Internet-Auktionsanbieter mit Kopien oder pdf-Dateien unserer Bastelvorlagen kon ...

Hallo ich habe heute eine Anwältin aufgesucht,die mich wg des Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung dies einer Markenrechtsverletztung + Schadensaufforderung vertreten soll. Sie sagte mir, dass es in meinem Brief Anzeichen dafür geben würde,dass der Brief "gefälscht" sei,bzw sein Verfasser kein Anwalt sei. Zudem befänden sich in kopierten Vollmacht der Firma Dior an den Rechtsanwalt Fehle ...

Guten Tag, ich habe eine Nachfrage - ich habe über die Jahre hinweg - Pressefotos - auf Börsen, Flohmärkten etc. gekauft und dann von den Sportler signieren lassen. Jetzt habe ich einige meiner doppelten bei Ebay eingestellt - mit dem Hinweis Foto vom Pressefotografen - info über datum oder Fotograf sind auf dem Foto ersichtlich. Ich habe jetzt entdeckt - das auf dem Foto allerdings rechtliche ...

Ich soll an eine Firma Bilder mit Entwürfen (Zeichnen) von verschiedenen Schmuckteilen (z.B. Ketten) mit Beschreibung = Länge, Farben=Angabe von Halbedelsteinen z.B.., liefern, die dann im Ausland als Vorlage zur Herstellung von Schmuckstücken dienen sollen. Die Schmuckstücke werden nach Deutschland importiert und hier in Deutschland +/ Europa verkauft. Momentan ist es mir noch nicht möglich z ...

Sehr geehrte(r) Ratgebende(r), was passiert nach einer Kündigung/Auflösung eines exklusiven Bandübernahmevertrages, wenn von der Plattenfirma (Vertragspartner/Erstverwertung), wie im Dance-Bereich üblich, Rechte zur Zweitverwertung (Compilations / Single-Lizensierungen in anderen Ländern etc.) an andere Unternehmen vergeben wurden? Beispiel: Ich unterschreibe einen exklusiven Bandübernahmev ...

Hallo, ich habe 2005 im auftrag eines vereines ein drehbuch für ein theaterstück geschrieben. das stück wurde bereits vom verein als träger des theaterprojektes aufgeführt. es wurde ein drehbuchvertrag geschlossen, in dem es heißt: "...der autor verpflichtet sich, das drehbuch...zu schaffen und dem auftraggeber das recht zu übertragen, das drehbuch sowohl für die uraufführung 2005 als auch ...

Hallo Ich hatte anfang der Woche eine Hausdurchsuchung. Die Begründung war das ich in einer Internetauktion 4 Gebrannte Video filme zum Kauf angeboten habe. Aber bei der Durchsuchung wurden noch 155 gebrannte Spielfilme gefunden und auch beschlagnahmt. Auf dem Blatt wo ich von den Polizisten bekommen habe steht noch folgendes: Er steht daher im Verdacht, in anderen als den gesetzlich zugel ...

Sehr geehrte Damen und Herren, vor einiger Zeit wurde ich von einem Konkurenten abgemahnt, da ich auf Google Adwords seinen Markennamen als Keyword benutzt habe. Da die Rechtslage unklar war und ich mich als Einzelunternehmer kurz nach Aufnahme dieser Tätigkeit dem finanzstärkeren Mitbewerber unterlegen sah, gab ich die strafbewährte Unterlassungserklärung wie verlangt ab. Das ist etwa 1 Jahr u ...

ich mochte ein internetportal eroeffnen von welchem sich interessenten direkt ihr kfz wunschkennzeichen bei den entsprechenden zulassungsbehoerden gratis ordern koennen, d.h ich uebernehme die kosten sofern sie gleichzeitig von mir (versicherungsmakler)eine erforderliche deckungskarte einer x-beliebigen versicherungsgesellschaft mit ordern. zu diesem zweck habe ich mir unter anderem die domain gra ...