Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag! Ist es im deutschen Medienrecht (Urheberrecht)zulässig z.B.Artikel b.z.w Bildmaterial aus Tageszeitungen,Illustrierten,Wochenmagazinen, Radio und Fernsehprogrammen mit Angabe von Quellen und Zeitpunkt des Erscheinens unverfälscht im Internet wiederzugeben?Wenn nein, welche Möglichkeiten gibt es dies zu tuen ohne das Urheberrecht zu verletzen? herzlichen Dank für Ihre Antwort ...

Ich plane mit den Firmen *****-Matratzen in Konkurrenz zu gehen. www.*****.de Dort werden Preise angeboten, die es, wenn überhaupt, nur einen kurzen Zeitraum gegeben hat. Aktuelles Angebot: Winterschlussverkaufs-Preise "WSV" Matratzen bis 77% reduziert. Federkern-Matratze Pluto: Bisher 259,- durchgestrichen. Jetzt nur 59,90. Ich beobachte aber diese Läden wie auch Bettina http://www.* ...

In der Woche vor Weihnachten startete ich eine erste eBay-Auktion über ein Hörbuch, das ich im Original auf CDs – erworben von Amazon - besitze. Da keine oder erst wenige Hörbücher am Markt existieren, die sich auf den heute üblichen und in immer größerer Anzahl benutzten – so auch von mir - MP3-Playern bzw. iPods abspielen lassen, hatte ich dieses Hörbuch vor der Nutzung mit großem Zeitaufwand in ...

Ich möchte einen Satz auf T-Shirts drucken und sichergehen, dass dieser Satz nicht von anderen benutzt wird, um ebenfalls Shirts damit zu bedrucken. Reicht es, wenn ich als Erster diesen Satz verwende und das Shirt auf einer Internetseite veröffentliche? Der Satz könnte z.B. lauten: "Ich bin Fußgelenk". Würde es etwas an der Rechtslage ändern, wenn eine andere Person bereits die Domain "www.ich-bi ...

Hallo, es geht um ein Restaurant (nennen wir es Müller) das gerne mit dem Slogan werben würde: Die Welt zu Gast bei Müller (natürlich in Anlehnung an den Fifa-Slogan "Die Welt zu Gast bei Freunden") Sehen Sie dies als problematisch? Danke für Ihre Einschätzung ...

Ist die Verbreitung von Fernsehaufnahmen (z.B. von ARD, ZDF, RTL, usw.) im Internet (z.B über Filesharing) genauso Illegal, wie die Verbreitung von Kauf-Videos (bzw. Leih-Videos oder neueste Kinofilme), oder gibt es hier einen Unterschied, weil diese Filme, Dokumentationen, oder ähnliches, im frei empfangbaren Fernsehen gelaufen sind und kein Kopierschutz umgangen wurde? - Ist hierbei mit strafr ...

Hallo, folgender Ablauf: ich habe bei einer namhaften Künstlerein nach Vorlage meiner Fotos eine Pferdeskulptur anfertigen lassen, die mich ein kleines Vermögen gekostet hat. nun sehe ich exakt dieses pferd zigfach auf allen möglichen verkaufslisten im internet ohne jegliche namensnennung, als erkaufsschlager eben. da das pferd eine auftragsarbeit war und die fotovorlage von mir stammt, möchte ...

In einem Zeitungsartikel der Südwestpresse/Neckar-Chronik (www.neckar-chronik.de) werden ich und meine Coverbandkollegen indirekt in ein rechtsradikales Licht gerückt. Dagegen möchte ich vorgehen. FRAGE1: Wie ist eine Gegendarstellung zu erzwingen bzw. wann ist eine Zeitung dazu verpflichtet, eine solche abzudrucken? Leidergottes stehen mir nicht die finanziellen Ressourcen zur Verfügung, um ...

Hallo, ich möchte eine Marke anmelden. Eine Ähnlichkeitsrecherche habe ich bereits durchführen lassen. Keine Übereinstimmung. Jetzt habe ich allerdings noch zwei Fragen: 1.Ich habe alle wichtigen Domainendungen, ausser de. Auf der Seite ist nur ein Banner ansonsten leer. Kann das später noch ein Problem werden? Die Domain wurde vor meiner angemeldet. Wie kann ich später beweisen, dass zum Z ...

Guten Tag, ich habe ca 35 Artikel ( Gürtel und Geldbörsen ) über Ebay verkauft über einen Zeitraum von 6 Monaten. Ich selbst habe die Artikel auf diversen Flohmärkten im Jahre 2004 -2005 erworben. Jedoch sind mir diese nicht als Kopien angeboten worden. Am 17.11.2005 erhielt ich ein Einschreiben der Louis Vuitton Anwälte Pneu und Bohlig aus Hamburg. Darin eine Unterlassungserklärung mit Streit ...

Guten Tag, ich habe über Jahre hinweg Musikvideos vom Fernsehen auf VHS-Kassetten aufgenommen und katalogisiert. Darf ich diese Videos eines Tages verkaufen (meine Originale, keine Kopien)? Darf ich die Listen (Interpreten und Titel) meiner Musikvideo im Internet veröffentlichen? Oder kann ich damit Probleme mit Namens-, Marken- oder anderen Rechten bekommen? Ich wünsche Ihnen ein erfo ...

Sehr geehrter bearbeitender Anwalt, zunächst möchte ich mich für das recht geringe Entgelt entschuldigen. Ich bin noch Student und würde mehr geben, wenn ich mehr hätte. Ich kenne mich ein ganz kleines bisschen, aber eben nicht richtig mit Jura aus und habe Angst, daß ich durch mein Halbwissen etwas "verbockt" habe... Ein Bekannter hat eine GmbH gegründet; die Domain mit dem Firmennamen war ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich plane, eine von mir verfasste Facharbeit in Physik (Gymnasium) in HTML-Seiten umzugestalten und auf meiner Homepage zu veröffentlichen. Die Arbeit enthält auch Grafiken und Skizzen aus Fachbüchern. Darf ich das, und welche Punkte muss ich dabei beachten (z.B. Quellenangabe etc.) ? Vielen Dank für Ihre Antwort. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte bei dem DPMA eine Wort-/Bildmarke eintragen lassen. Daher beabsichtige ich auf jeden Fall eine Ähnlichkeitsrecherche der Wortmarke durchführen zu lassen. Ich habe mich deshalb im Internet nach Preisen erkundigt. Die reichen von 75 Euro (Computerrecherche, wie z.B.DomainGuard) bis über 250 Euro (Anwalt). Dazu hätte ich zwei Fragen: 1. Was ist der U ...

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr. Ich habe nicht die deutsche Staatsangehörigkeit wie mein Ehemann. Zusammen wohnen wir im außereuropäischen Ausland. Mein Mann ist Pensionär. In Deutschland haben wir keinen Wohnsitz, nur eine Bezugsadresse. Ich möchte vom hiesigen (ausländischen) Wohnort aus Online-Geschäfte tätigen mit Angeboten in Deutschland und Überweisung der Verkaufserlöse auf ein deu ...

mir gehören unter anderem die domains creditdiscounter.de, at, ch, creditdiscounter24.de, at, ch sowie weitere. für eine bank besteht markenschutz "credit-discount" in den klassen 36 und 38. Ich selbst möchte "creditdiscounter24" als Wort/Bildmarke in Deutschland, Österreich und der Schweiz anmelden. Vor meinen Domainregistrierungen habe ich natuerlich bei dpma recherchiert; gab ich creditdiscou ...

Vor ca. einem Jahr verfeinerten bzw. designten wir einen bereits bestehenden Stiefel, der von einem chinesischen Hersteller stammt, in mühevoller Kleinarbeit zu einem mittlerweilen Verkaufsschlager um. Davor waren die Stiefel einfach nur unförmig, weder farblich harmonisch, noch stimmte die Optik, die ein Designstiefel haben muss. Wir saßen nächtelang am Computer und kreierten mit Zeichnungen, ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe z.Zt. eine sehr gute Idee für ein Bauteil welches es in dieser Form meiner Meinung nach weltweit noch nicht gibt. Um ein erstes Teil zu bauen bedarf es ebenfalls eines nicht unwahrscheinlich großen Aufwands. Meine Frage lautet wie folgt: Wie bzw. wo kann ich selbst nachforschen ob es ein vergleichbares Teil schon gibt? Kann ich nur meine Ide ...

Wir ordern regelmäßig Accessories aus den USA, die wir über einer Wholesaler-Homepage beziehen. Wir orderten Ohrringe usw. nur als Goodies für unsere Kunden, denn Ohrringe über Ebay zu verkaufen lohnt sich allein schon wegen den Einstellungsgebühren nicht! Der Witz: Wir sehen die Ohrringe nur an den Puppenköpfen und konnten gar nicht wissen von wem unser Zulieferer die Ohrringe bezieht, neben ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich verkaufe bei Ebay eine größere Stückzahl einer Markentasche. Durch Zufall habe ich 2 andere Ebaymitglieder gefunden die meine Auktion plus selbstgemachte Bilder fast komplett übernommen haben.(Ebaymitglied A nur eine Auktion und Ebaymitglied B ca 20 Auktionen). Nach einem Anschreiben mit der Bitte die Bilder zu ändern, kamen Beleidigungen, Unterstellungen etc, ...