Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich habe im Juni 2002 bei einem Fachbuchverlag ein druckreifes Manuskript für ein Fachbuch aus dem Bereich Ing.-Bau.eingereicht. Umfang: 400 Seiten mit zahlreichen Zeichnungen und Abbildungen. Laut vorliegendem Autorenvertrag sollte das Buch innerhalb 12 Monaten nach Einreichung des Manuskriptes erscheinen. Es wurde ein Kostenvorschuß von 1500 € vereinbart, den ich auch erhalten habe. Das vereinba ...

Kurz und knapp: Habe 1 Cartier und eine Lange & Söhne Uhrenbox bei ebay verkauft, Namen nicht in der Überschrift benutzt, es sind aber natürlich die Schriftzüge vorhanden. Hatte die Boxen selbst bei ebay bei einem Uhrenkauf erhalten. Drei Monate später Abmahnung wegen Markenmißbrauch. Unterlassung unterschrieben, Kostennote über rund 1700.- abgelehnt. Nun Klage betr. Streitwertes i.H.v. 1650.- erh ...

Ich habe für eine Firma in Deutschland Artikel mit deren nicht eingetragenem Markennamen hergestellt.Nachdem die Zahlungen sehr verspatet eingingen, kam es zu Spannungen. Der Kunde schickte Ware zurück,die zum Teil Lagerüberhange und Fehlbestellungen waren und als Reklamationen deklariert wurden. Dadurch verringerte er sein Sollsaldo. Ich bot an nach Durchsicht und evtl.Fehlerbeseitigung erneut an ...

Ich habe für einen Handwerker, der einen Handwerksbetrieb führt, jedoch keinen Meisterbrief hat, einen neuen Slogan entwickelt: "Meisterwerke aus ... " Der Jurist der Handwerkskammer schreibt nun dazu: "Nachdem Herr xxx (...) keine Meisterprüfung besitzt, sehen wir in der Verwendung des Begriffes „Meisterwerke“ die Gefahr einer Irreführung." Ich sehe das natürlich ganz anders und ziehe ...

Hallo! Ich bin gerade dabei, mit einer Freundin eine GbR zu gründen. Wir wollen Werbemittel für Existenzgründer gestalten und zusätzlich auch Texte und Bilder liefern. Da unsere beiden Nachnamen mit SCH beginnen, wollen wir uns ESZEHA nennen. Beim Finanz- und Gewerbeamt sind wir bereits unter unseren richtigen Namen gemeldet. Soweit wir wissen, kann man aber noch einen Fantasienamen dazu nehmen. ...

guten tag, ich besitze mehrer uhrenplagiate weil mich die schönheit dieser uhren fasziniert, ich mir aber keine originale leisten kann. nun möchte ich wissen, ob: 1. der reine besitz strafbar ist 2. ich diese uhren mit gleichgesinnten auch in öffentlichen foren diskutieren bzw. diese zum tausch gegen andere anbieten darf. ich will ausdrücklich nicht damit handeln sondern ledi ...

Hallo, leider weiß ich im Moment nicht, an wen ich mich wenden soll, also habe ich mich hier registriert und versuche mal eine kleine Antwort zu erreichen. Ich habe vor einige Zeit bei EBAY Eisschnelllaufschuhe erworben, dabei auch der Frame, mit dem man die Schuhe zu Skaten umrüsten kann. Dabei handelte es sich um einen einseitigen Frame, der umgangssprachlich als Monoframe (deutsch: einse ...

Ich betreibe eine kleine Textildruckerei in der einerseits Vereine und Einzelpersonen Motive bringen die sie auf T-Shirts gedruckt haben wollen und andererseits von mir gestaltete T-Shirts verkauft werden. Wenn ein Auftraggeber mir ein Motiv bringt und mir den Auftrag erteilt T-Shirts mit diesem Motiv zu drucken und das bekannte Markenzeichen-wie zB das Ffa Logo mit Fußball WM 2006,oder auch ...

Auf Grund von Arbeitslosigkeit verdiene ich nebenbei durch ein angemeldetes Kleinstgewerbe ,durch den Verkauf von Sämereien bei Ebay ein paar Euros .Dies mache ich schon mehrere Jahre .Heute bekam ich einen Brief einer Rechtsanwaltskanzlei, anbei Vollmacht über unlauterer Wettbewerb ,Unterlassung und Schadensersatz.Weiters eine Unterlassungs-u. Verpflichtungserklärung.Der Anlaß ...

Sehr geehrte Damen und Herren Anwälte, 1999 ließen wir uns ein Gebrauchsmuster beim deutschen Patent- u. Markenamt in München eintragen. Gegen eine jährliche kleine Gebühr überließen wir einem Produzenten und Vertreiber unser Gebrauchsmuster exklusiv. Anfänglich lief alles im Umsatzbereich gut, auch wir besorgten Kunden. Danach war der Absatz sehr negativ. Ende 2004 wurde es versäum ...

Ich habe mir mit einem Kumpel einen Spass gemacht und bei einer Website für Kontaktanzeigen (sehr freizügige) 2 weibliche Profile angelegt. Für das eine Profil habe ich ein Nacktfoto einer Dame benutzt was ich mal von Ihr gemailt bekommen habe. Sie ist darauf mit Gesicht zu erkennen. Für das andere haben wir Fotos (normal kein Akt) einer anderen Dame benutzt welche wir von einer anderen Kontaktan ...

Sehr geehrte Anwälte, Ich habe da ein ziemlich großes Problem. Ich bekamm heute vom Amtsgericht München eine Anklageschrift in der mir folgendes zur Last gelegt wird: Auszug aus der Anklageschrift: Die Staatsanwaltschaft München 1 legt dem Angeschultigten aufgrund der von ihr durchgeführten Ermittlungen folgenden Sachverhalt zur Last: Der Angeschuldigte ist Inhaber der FA. ... mit Si ...

Hallo, ich bin gerade dabei mich Selbstständig zu machen. Ich möchte Markenbekleidung verkaufen. Diese möchte ich von verschiedenen Großhändlern in Deutschland beziehen. Worauf muss ich hierbei achten? Wie kann ich mich absichern um nicht gegen ein Gesetz zu vestoßen? Oder darf man Markenbekleidung einfach so verkaufen? Dürfen die Labels von der Marke abegebildet werden? ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin als freiberufliche Webdesignerin tätig. Ich wurde wegen 3 Sätzen meines Internetauftritts, die noch nicht einmal völlig wortgleich sind, vom Anwalt eines Webdesigners abgemahnt (nach § 97 Urheberrechtsgesetz). Dieser könne nachweisen, dass sich seine Texte seit 1999 auf seinem Server befinden. Ich kenne die Internetseite dieses Webdesigners nicht und habe ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte als Mitglied einer Laientheatergruppe aus einem Kinofilm (z.B. Swimmingpool )ein neues Theaterstück schreiben. Wenn ich weder den Originaltitel noch die Originalpersonennamen des Stücks verwende und auch nur einen Auszug aus dem Film zum Theaterstück verarbeite ( bisher gibt es zu diesem Film auch kein geschriebenes Theaterstück ) verletze ich damit irgen ...

Guten Tag, ich habe folgendes Problem: Ich habe eine bei Ebay gekaufte CD (zur gründung einer ICH AG) kopiert und ebenfalls bei Ebay wieder eingestellt und ca. 20 mal verkauft. Die Artikelbeschreibung habe ich auch komplett übernommen. Die CD´s kosten bei der "Firma B" bis zu 5€ nicht mehr, ich bekam bis zu 3€ dafür. Jetzt schreibt mir ein Anwalt das er 1575€ Schadensersatz will (75€ pro ...

Guten Tag, wir sind ein Kleinunternehmen und geben seit dem Jahr 2000 eine kostenfreie, werbefinanzierte Fachpublikation heraus, die im zweiwöchigen Rhythmus als pdf-Datei per E-Mail an rund 50.000 Abonnenten versandt wird. Im Jahre 2003 Jahren haben wir den Titel unserer Publikation geändert. Im ersten Quartel 2005 haben wir mit einer Titelschutz-Anzeige hierfür mit folgenden Worten Titelsc ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Angesteller in einer grossen Firma. Ausserdem bin ich als Teilzeitstudent an einer Hochschule eingeschrieben. Dort schreibe ich derzeit meine Abschlussarbeit (Master). Mein Thema ist der Entwurf und Aufbau einer Erweiterung fuer ein exisitierendes und von meiner Firma eingesetztes Industrie-Automationssystems. Die Idee zu dieser Erweiterung kam vo ...

Wir planen die Eintragung einer Marke. Es soll zum einen ein Name (Wort) und zum anderen ein Logo (Bild) geschützt werden. Reicht hierfür die Eintragung einer Wort-Bildmarke oder muss eine Wort- und eine Bildmarke eingetragen werden? Wo liegen die Unterschiede zwischen diesen beiden Markentypen und wo sind die im Gesetzestext zu finden? ...

Ich habe 1984 mit großer Begeisterung das Lexikon der Rache gelesen. Hier geht es darum, wie man sich "rächt". Gut gefallen hat mir: *** Alka-Selzer ins Aquarium schmeißen (Fische treiben kurz danach oben... *** Einwegfeuerzeuge in den Auspuff schieben *** Alte Bücher verteilen mit der Inschrift: Dieses Buch gehört: (Name, Adresse des Feindes) Wer mir das Buch zurückbringt, bekommt 20 Euro. ...