Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ist es erlaubt, einen Terminplaner kommerziell zu vertreiben, der die Spieltermine, -orte und -zeiten der Fußball-Weltmeisterschaft enthält? Selbstverständlich würden in dem Planer keine geschützten Wort- oder Bildmarken der FIFA verwendet werden. Können überhaupt Termine/Orte/Zeiten eines solchen Ereignisses geschützt werden oder ist das allgemein verfügbare Information, die von jedem genutzt ...

Hallo... ersteinmal möchte ich mich für den geringen Einsatz entschuldigen.Leider habe ich als Studentin im Moment nicht die Möglichkeit mehr zu bezahlen :-( Ich habe folgendes Problem. In den letzten Wochen habe ich um die 5 Damenshirts bei ebay verkauft bei denen ich in der Artikelbezeichnung die Marke "Philipp Plein" nannte.Jedoch nur einmal den gesamten Namen in den anderen Fällen n ...

Sehr geehrte Anwälte & Zuhörende, Sachverhalt: Ich handele gewerblich in kleinem Rahmen bei Ebay. Ich habe in ca. 4 Ebay Auktionen eine Kette angeboten mit der Beschreibung: "WIE Mike *Nachname* ! TIGER Stoss Zahn Talismann Kette." In der Artikelbeschreibung habe ich geschrieben: "Habt Ihr gesehen, dass M.*Nachnahme* Super Star am Sonntag bei DSDS einen Zahn Anhänger getragen hat? :-) ...

Darf ich als (im Nebengewerbe selbstständiger) EDV-Dienstleister entgeltlich für meine Kunden analoge Musik- und Videoaufnahmen digitalisieren und einmalig ohne weiteren Kopierschutz auf CD/DVD brennen? Ist es dabei erheblich, ob die Quelle eine Original-Schallplatte / (nicht kopiergeschützte) Video-Kaufkassette ist die sich im Besitz des Auftraggebers befindet, oder ob es sich um eine Eigenauf ...

Sehr geehrte Damen und Herren, teilweise verwendete ich für die Erstellung unserer Firmenhomepage Bilder und Textausschnitte einer anderen, kommerziellen Homepage. Die Homepage stand von unserer Seite ca 2 Wochen im Internet. Nun bekamen wir eine Nachricht des Betreibers der anderen Homepage mit der Aufforderung, diese sofort zu löschen. Dies haben wir auch getan und uns telefonisch mit dem Betre ...

Hallo, ich möchte über ein Internetportal und über eine eigene Homepage (Shop) Textilien vertreiben. Mein Lieferant beliefert einen bekannten Versandanbieter (Fa xyz). Dieser führt die identische Ware unter seinem Markennamen. Frage: Da vergleichende Werbung gestattet ist, frage ich mich nun, wie ich formulieren darf. Ist es erlaubt zu schreiben-…. Gleiche Ware wird auch von Fa xyz angeboten, od ...

Hallo ! Ich möchte auf meiner Internetseite einen neuen Begriff verwenden. Gibt es eine Möglichkeit für mich in einer Datenbank zu suchen, ob dieser Begriff geschützt ist? Ich habe versucht mich beim www.dpma.de schlau zu machen, scheitere aber an einer für meine Begriffe sehr wirren Website. Auch gogglen hat mich nicht weitergebracht. Danke für die Mühe ! ...

Hallo. Es geht um Folgendes: mein Vater möchte sich gerne als Donuts-Verkäufer versuchen. Nun haben wir uns für ihn und seinen Stand einen Namen "Donut-Duck" bzw "Donuts-Duck" überlegt. Der Name ist aber vom Klang her ja dem berühmten "Donald duck" sehr ähnlich. Die Frage ist: dürfen wir trotzdem den Namen wählen oder sollen wir uns was anderes einfallen lassen (wegen der Gefahr, gegen irgendwel ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Freundin hat kürzlich mehrere originale chinesisch DVDs bei ebay aus China zum Verkauf angeboten, nun sind alles über mein Bankkonto in Deutschland abgewickelt, weil Sie hat kein Konto in Deutschland. Diese DVDs sind alles geschickt aus China und druch Deutsch Zoll, aber keine einzele als Raubkopie beschlagnahmt. nun steht auf einmal Staatanwalt und Po ...

Ich frage mich (bzw. Sie), ob in Textform gebrachte Radiomoderationen dem Urheberrecht unterliegen. Ich möchte diese nämlich als Teil eines Buches veröffentlichen. Meiner Meinung nach liegt beim Wetterbericht + Verkehrsservice keine ausreichende Schöpfungshöhe vor. Wie sieht es aber mit "anspruchsvolleren" Dialogen aus?! Es folgt ein Beispiel: Moderator1: Ja dann gute Fahrt. Was machst du? A ...

Ich habe über das Internet eine DVD erworben mit Sportereignissen aus vergangenen Jahren, die vom Anbieter selbst im TV aufgenommen und dann über DVD vertrieben wurden. Der Anbieter sitzt im europäischen Ausland. Meine Frage: Kann ich als Käufer dafür belangt werden, die DVD erworben zu haben und wenn ja, welche Strafe könnte das nach sich ziehen? Vielen Dank im voraus! ...

Hallo, soeben musste ich feststellen, dass Firma B ein Bild (ohne Logo) von meiner (Firma A) HP geklaut hat. Nun wirbt Firma B mit meinem Bild (Firmenlogo Firma B aufgesetzt im Foto) in einer Internetanzeige um Kundschaft zu gewinnen seit Anfang Februar damit. Wie kann ich dies angehen? Herzlichen Dank für Eure Hilfe. LG CNA -- Einsatz geändert am 03.04.2006 15:20:21 ...

Ich spiele in meiner Freizeit in einer semiprofessionellen Coverband. Für Auftritte haben wir einen etwa dreiseitigen Gastspielvertrag in mühevoller Arbeit erstellt. Durch Zufall bin ich darauf aufmerksam geworden, dass eine andere Band einfach unseren kompletten Vertragstext "geklaut" hat, und bis auf den Austausch des Bandnamens/-logos keine Änderungen an dem Vertrag vorgenommen hat. Ist es nich ...

Ein von mir im Internet (Online-Shop) angebotener Sessel soll Urheberrechte an dem Design verletzt haben. Nach meiner EInschätzung als Laie ist eine Ähnlichkeit denkbar, keinesfalls ist es ein Nachbau - das ist aber sekundär. Primär ist folgendes Problem: von dem Sessel habe ich 5 oder 6 Stück (je EUR 100,-) verkauft. Bin selbst nicht Hersteller, sondern ein relativ kleiner Händler. Der von der ...

Ich habe eine Graphik erstellt und es wird von vielen Menschen in Deutschland mit meinem Wissen und meiner Erlaubniss kopiert, vervielfälltigt und verteilt, bzw. Plakatiert. Wo und auf welchen Objekten dies geschieht kann ich nicht beinflussen. Sicher ist, daß es niemand behindert wird, auch nicht optisch und es nicht zu kommerziellen Zwecken dienlich sein kann, für mich nicht und für andere ...

Hallo, mein Familienname ist englischer Herkunft. Nehmen wir an, ich heiße Presley! Nachdem ich die möglichkeiten des Internets erkannt habe und für mich nutzen wollte, musste ich zu meinem Bedauern feststellen, das die .de Domain meines Familiennamens bereits vergeben war. Als ich zu Recherchieren begann, fand ich heraus, das der Inhaber der Domain, kein Namensrecht und kein Markenrecht an di ...

Gleicher Fall, wie am 05.03. beantwortet. Habe die mir gesetzte Frist zur Unterlassungserklärung (heute, 12:00 Uhr) verstreichen lassen. Mehrere Internet-Foren beschäftigen sich inzwischen mit dem Rechteinhaber und dessen Vorgehensweise. Es geht eindeutig um "Bauernfängerei", da die besagte Firma sich zunutze macht, daß bei EBAY Artikel der Original-Marke zu ca. 90% ohne die durch den vorherigen F ...

hallo, ich betreibe eine nichtkommerzielle website auf der man kostenlos desktop hintergrundbilder von stars und mehr oder weniger berühmten models downloaden kann. nach 3 jahren habe ich nun erstmal ein schreiben eines anwaltes der fotografin von zwei der angebotenen bilder erhalten. ich werde vom anwalt aufgefordert kosten in höhe von ca 1500 euro zu tragen, was für mich verheerend wäre, da ...

Guten Tag, ich habe folgendes Problem: Mein Name ist "Christian Böll" (Name geändert). Vor etwa 2 Jahren habe ich und mein Studiopartner mit einem Plattenlabel einen immer noch laufenden Bandübernahmevertrag abgeschlossen. Es geht da um einen Song, der unter dem Projektnamen XYZ herausgekommen ist. Es handelt sich dabei um einen Titel aus dem Genre Dance/Trance/Techno. Dort ist es üblich, da ...

Ich habe mich vor kurzer Zeit mit einem kleinen Einzelunternehmen nebenher selbstständig gemacht. Diesem Unternehmen gab ich den Namen "web cubic". Ich habe mittlerweile auch passende Domains im Internet gesichert. Nun musste ich feststellen, dass es in den USA bereits eine Firma namens "Web Cubic Inc." gibt. Was soll ich nun machen? Muss ich mein Unternehmen nun umbenennen? (Dies möchte ich ei ...