Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, mein Name ist Peter Turin (Name geändert). Ich bin heute 32 Jahre alt. Seit meiner Kindheit werde ich von meinen Bekannten und Freunden "Pet" gekannt. Seit ungefähr 1981 bin ich Musiker. Seit ungefähr 1985 mache ich Tonaufnahmen mit meiner eigenen Musik (Tonstudio). Hier habe ich auch Aufnahmen mit anderen Musikern gemacht. Daher kennen mich sehr viele Leute unter dem Nam ...

Hallo, ich möchte gern größere Mengen DVD-Brenner bei einem Hardware-Shop in Österreich bestellen. Die Geräte sind dort ca. 10% günstiger als in Deutschland, was den Verdacht nahelegt dass die GEMA-Gebühren fehlen. Mache ich mich strafbar wenn ich diese Brenner kaufe und dann in Deutschland weiterverkaufe? Falls ja, auch dann wenn mir die Brenner von einer deutschen Lieferadresse des Shops g ...

Ich betreibe eine Internetcommunity und Mitglieder haben bei der Community auch eine eigene Nickpage, die sie teilweise selbst gestalten können. So können diese Texte, Bilder und andere Inhalte selbst reinsetzen und abspeichern, diese Informationen werden dann auf der eigenen Nickpage angezeigt. Nun binden manche Mitglieder sogenannte Musikvideos in die eigene Seite ein, dies ist ein Kult aus d ...

Seit 2 Jahren bin ich nun selbständig und hatte davor viele Jahre im Angestelltenverhältnis eine Reihe von Interessanten Bauprojekten in Punkto Fachplanung und Fachbauleitung im Bereich TGA abgewickelt. Nun würde ich gerne diese Projekte in meine Referenzenliste aufnehmen wollen. Unter welchen Voraussetzungen kann und darf ich Referenzen veröffentlichen? Benötige ich Erlaubnis vom Auftraggeber, Ba ...

Guten Abend, im Rahmen meiner Seminare bitte ich meine Teilnehmer um die schriftliche Beurteilung (in eigenen Formulierungen) der durch das Seminar erworbenen Fähigkeiten. Diese Beurteilung erfolgt in anonymer Form. Darf ich diese Beurteilungen für Werbezwecke oder Publikationen ungefragt verwenden? Oder bedarf es dazu der schriftlichen Genehmigung? (Wobei dann ja wieder die Anonymität we ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe auf dem Flohmarkt Wasser Armaturen gekauft und es bei Ebay verkauft.Es waren insgesamt 10 Stk. 7 davon habe ich verkauft die restlichen 3 wurden mir gestrichen von ebay. Jetzt habe ich von der Firma(Anwalt) die wohl den Marken- und Geschmacksmusterschutz besitzt eine Schreiben bekommen,mit Überschrift "Unterlassungs und Verpflichtungserklärung". Eini ...

Wo und wie kann ich einen von mir ausgedachten Buchtitel urheberrechtlich schützen lassen ? Was kostet das ? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, kann ich mir einen Gebrauchsmusterschutz für eine Auskunftstei (auch Namensrecht) wie z. B. Creditreform - nur auf einem anderen Gebiet, patentieren lassen bzw. einen Schutz darauf eintragen lassen, damit diese Idee nicht von anderen übernommen werden kann? Für Ihre Hilfe vielen Dank. Mit freundlichem Gruß ...

Guten Tag, um eigene Erfindungen über eine unbeschränkte Inanspruchnahme von meinem Arbeitgeber verwerten zu lassen, bin ich auf der Suche nach Musterverträgen und weiteren Infos . Das Arbeitnehmererfindergesetz und die Richtlinien zu Vergütung liegen mir vor. - Gibt es Musterverträge ? für a) direkt in Produkte umsetzbare Erfindungen, bei denen der Erfindungswert am Umsatz/Gewinn e ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe einen Internethandel, hauptsächlich über Ebay, mit diversen Produkten. Von einem Grosshändler A habe ich zwei Fotos mit Dessous eines Herstellers K kopiert und bei Ebay bei meiner Auktion verwendet. Die Auktion habe ich Freitags um 18:29 eingestellt. Am darauf folgenden Samstag um 13:44 wurde die Auktion von Ebay gelöscht. Ich erhielt von Ebay einen H ...

Hallo, wir haben als Designbüro für einen Kunden ein Logo entworfen und einen Slogan getextet, der immer im Zusammenhang mit diesem Logo, bzw. der Firma genannt wird. Dass der Kunde seine Wort-Bildmarke beim DPMA anmelden sollte ist soweit klar. Wie aber verhält es sich mit dem Slogan, bzw. wo muss der angemeldet werden? Bitte teilen Sie mir die Schritte mit, die unser Kunde unternehmen muss oder ...

Sehr geehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Ich habe ein Fußballspiel entwickelt, das ich in Kürze über einen ebay Shop verkaufen möchte. Die Spielidee ist neu und von mir gestaltet. Allerdings sind Zubehörteile der Firma Mieg, die das Tipp-Kick Spiel erfunden und 1924 als Patent auf den Markt gebracht hat, für dieses Spiel erforderlich. Es handelt sich um die Tipp-Kick Spielfigur, ohne die das Sp ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe vor einigen Tagen Bekleidungsstücke eines bekannten ausländischen Herstellers bei Ebay eingestellt. Der Name dieses Herstellers besteht aus einem Wort und einer Ziffer (ohne Leerzeichen). Da ich Probleme mit Markenrechten vermeiden wollte fügte ich in die Artikelbezeichnung zwischen dem Wort und der Ziffer ein Leerzeichen ein. Nach Beendigung des Angebote ...

Ich betreibe eine Internetcommunity. Nun habe ich ein Problem mit einem unserer Programmierer und dem Designer der Seite. Er möchte das Team verlassen, aber meint er habe die gesamten Rechte an der Seite! Die Seite ist auf meinem Namen registriert und ich bin auch der 100% Verantwortliche der Seite. Er hat den Quelltext geschrieben und auch das gesamte Design mit Logos etc entworfen. Nun sagt ...

Sehr geehrte Damen und Herren Im November 2005 habe ich ein Nebengewerbe angemeldet und fertige Kinderkleidung, die ich bei Ebay verkaufe. Unter anderem nähe ich Mützen die die den Mützen der Firma Eisbär ähneln. In meiner Artikelbeschreibung mache ich dem Käufer unmissverständlich klar, dass ich diese Mützen selbst anfertige. Ich vergleiche diese Mützen auch nicht mit den Mützen der Firma Ei ...

Guten Tag, eine einfache Frage: ich habe verschiedene Kunden und möchte nun auf meiner Website die Firmenlogos der entsprechenden Firmen-Kunden auf meiner "Referenzen"-Seite abbilden. Meine AGB enthalten einen Passus, dass ich berechtigt bin, auf meiner Website die Auftraggeber als Referenz aufzuführen (von Logos steht nichts drin). Muss ich explizit jeden Kunden VORHER darüber informiere ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe Anfang letzten Jahres bei einer ebay Auktion ein ebook ersteigert. Nachdem ich das Buch gelesen hatte, wollte ich es wie ein anderes normales Buch weiterverkaufen, da ich keine Verwendung mehr dafür hatte. Das Buch wechselte dann für 12,- Euro im Mai 2005 bei einem anderen Auktionshaus den Besitzer. Es handelte sich anscheinend um ein nicht lizensiertes P ...

Hallo Ich wurde vor knapp 10 Tagen am Grenzübergang vom deutschen Zoll angehalten als ich aus Tschechien kam. Dort hatte ich auf einem Vietnamesenmarkt 4 Markenuhren von versch.Herstellern,sowie 10 Feuerzeuge (Dupont)und 2 Damenhandtaschen(Louis Vuitton) gekauft.Bei allen Artikeln handelte es sich um Plagiate,die ich überwiegend zum Selbstzweck gekauft hatte. Ich hatte die Sachen teilweise im Ko ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe bei Ebay aus den USA Anhänger und Ohrringe zum „Film Herr der Ringe“ erstanden. Diese Ware wurde vom Verkäufer als nicht offiziell lizenziertes Produkt ausgewiesen und weicht auch optisch leicht vom Original ab. Als ich diese Produkte bei Ebay- Deutschland angeboten habe, wurden meine Auktionen zunächst gestrichen. Zur Absicherung fragte ich den Lieferan ...

Sehr geehrte(r)Rechtsanwältin / Rechtsanwalt, vor einigen Monaten meldete ich beim Dt. Paten- und Markenamt eine Wortmarke an, welche auch eingetragen wurde. Die Wortmarke ist namensgleich mit einer im Markt bekannten Marke. Für meine Waren- und Dienstleistungen ist dieser Name beschreibend (beschreibender Charakter). Auch haben meine Waren- und Dienstleistungen nicht im Entferntesten etwas mit ...