Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Fussball Wm 2006


20.02.2006 14:41 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Ich betreibe eine kleine Textildruckerei in der einerseits
Vereine und Einzelpersonen Motive bringen die sie auf T-Shirts gedruckt haben wollen und andererseits von mir gestaltete T-Shirts verkauft werden.

Wenn ein Auftraggeber mir ein Motiv bringt und mir den Auftrag erteilt T-Shirts mit diesem Motiv zu drucken und das bekannte
Markenzeichen-wie zB das Ffa Logo mit Fußball WM 2006,oder auch andere Markenembleme enthält-wer muß bei eventuellen Problemen
oder Abmahnungen gerade stehen-der Auftraggeber oder der Ausführende?
Erst kürzlich sollte für einen Bayern-Fan-Club eine Serie von Shirts mit Bayern Logo und Schriftzug gefertigt werden.

Wenn umgekehrt ich ein von mir gestaltetes T-Shirt mit dem
Schriftzug GERMANY 2006 und einem eigenen oder rechtefreien
Fußballmotiv bedruckt anbiete-ist dies problematisch oder ist bereits die Kombination Germany 2006 + Fußball ein Rechteverstoß
meinerseits?

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage und möchte diese auf der Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes wie folgt beantworten:

Zur Ihrer ersten Frage:
Da Sie dadurch, dass Sie eine bekannte und geschützte Marke auf ein T-Shirt drucken, welches Sie dann verkaufen, also im geschäftlichen Verkehr nutzen, benutzen Sie die Marke im Sinne des Markengesetzes. Insofern sind Sie auch Adressat einen Unterlassungs- oder auch Schadensersatzanspruches. Für den Schadensersatzanspruch ist allerdings Verschulden, also Vorsatz oder Fahrlässigkeit erforderlich, wobei fahrlässig auch handeln kann, wer bei Verdacht auf eine Markenrechtsverletzung nicht weiter recherchiert.
Ich empfehle Ihnen daher, mit Ihren Auftraggebern, die solche „offiziellen“ Logos auf Ihren T-Shirts haben wollen, eine Freistellungsvereinbarung zu treffen mit dem Inhalt, dass diese Sie von der Haftung für Inhalt und Verwendung der Motive und Texte freistellen und zusichern, von sich aus kein Material zur Bearbeitung an Sie übergeben, welches Urheber-, Markenrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt. Dies sollten Sie schriftlich vereinbaren. Für den genauen Wortlaut einer solchen Vereinbarung, welcher im Rahmen der hier geleisteten Beratung nicht dargestellt werden kann, sollten Sie noch einen Kollegen vor Ort aufsuchen.

Zu Ihrer zweiten Frage:
Meines Wissens hat die FIFA die Wortmarke „Germany 2006“ ebenfalls schützen lassen. In Sachen WM-Marken sind die Sachen im Moment sehr im Fluss und es werden noch einige Entscheidungen erwartet. Insbesondere wird der BGH sich wohl im April unter anderem zu „Germany 2006“ äußern. Bis zu der endgültigen gerichtlichen Klärung kann ich Ihnen daher nur davon abraten, die Wortmarke „Germany 2006“ zu benutzen, wenn Sie nicht das Risiko eines Markenrechtsverstoßes eingehen wollen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen weiter helfen konnte. Gerne stehe ich Ihnen im Rahmen der einmaligen Nachfragefunktion zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin Nicole Maldonado

Nachfrage vom Fragesteller 20.02.2006 | 15:52

Lt. offizieller Seite ist -Deutschland 2006- nicht bei den geschützten Phrasen-dies wäre also zulässig,oder wenn ich nur GERMANY + Fußballspieler verwende sodaß der Bezug auf die diesjährige Veranstaltung fehlt?

Vielen Dank schon jetzt für Ihre sehr informative Auskunft-
ich werde Sie gern weiterempfehlen.

MFG

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 20.02.2006 | 17:42

Für die Phrase "Germany 2006" liegt eine Markenanmeldung vor, ebenso für "Deutschland 2006", zwar nicht von der FIFA, aber auch hier befindet sich das Vefahren noch in der Schwebe.

Ich bin zwar persönlich der Ansicht, dass allein die Bezeichnung "Germany" und ein Fußballspieler eigentlich keine zu schützende Marke darstellt.
Allerdings hat zB das LG Hamburg (Aktenzeichen: 312 O 353/05,Urteil vom 25. Oktober 2005) dies bei einem Streit von Ferrero und der FIFA für "Deutschland 2006" und ähnlich Bezeichnungen anders gesehen. Insofern wird es auch auf das Urteil des BGH, welches voraussichtlich im April getroffen wird, ankommen. Daher kann ich Ihnen leider nicht sagen, was letztendlich zulässig sein wird. Es wird entscheidend auch auf die Gestaltung im konkreten Einzelfall ankommen. Dies kann ich nicht beurteilen, weshalb ich Ihnen empfehle, sich einen Markenrechtsspezialisten vor Ort zu suchen und bis zur endgültigen Klärung keine T-Shirts herzustellen, die möglicherweise einen Markenrechtsverstoß darstellen. Sie laufen sonst Gefahr, dafür haftbar gemacht zu werden.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin Nicole Maldonado

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER