Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, ich haben seit Anfang letzten Jahres eine Marke XXXX beim Deutschen Patentamt als Wortmarke eingetragen; die Widerspruchsfrist gegen die Marke ist abgelaufen. Die Eintragung der Wortmarke bezieht sich auf die Klassen der Tierzucht, der Beratung und des Verkaufs von Tierzubehör usw. Desweiteren betreibe ich eine Tierbedarfsvertriebsfirma mit exakt dem gleichen von mir geschützten Markenna ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe vor ca. 3 Wochen eine Unterlassungsklage aufgrund einer Markenrechtsverletzung schriftlich zugestellt bekommen von der Antwaltskanzlei "Schließer Zab & Partner". Die Kanzlei handelt stellvertretend für "Public Financial Consulting GmbH" aus Berlin. Vorgeworfen wurde mir hier den deutschen Markennamen "Neuronales Netz" auf meiner eigenen Website: http://www. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Wir haben für unsere Community ein Logo entwickeln lassen. Diese können Sie hier einsehen: http://img151.imageshack.us/img151/6050/digitaldrucktshirt9yd.gif Nun meinten einige Menschen, dass es dem Windowslogo ähnlich sehe (wegen der Farben und deren Anordnungen). Ich möchte mich nun versichern ob ich Gefahr einer Abmahnung laufe oder ob das Logo soweit genug ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin im Besitz genau eines Originals des Hörbuchs "Harry Potter und der Orden des Phönix" vom Hörverlag. Davon habe ich für private Zwecke eine MP3-Kopie erstellt. Die Erstellung der Kopien ist gem. §53 (1) UrhG erlaubt. Das Original ist nicht kopiergeschützt. Anfang Januar habe ich mich entschieden, das Original in Verbindung mit einer MP3-Kopie bei eBay an ...

Hallo an die fleissigen Anwälte hier auf frag-einen-anwalt.de - aufgrund der Komplexität des Themas beschränke ich mich auf eine Kernfrage: ich plane Aufnahmen mit einer Videokamera von Landtechnikmaschinen bei der Arbeit (Traktoren, Mähdrescher, etc.) für eine DVD, die anschließend auch verkauft werden soll. Selbstverständlich haben die Hersteller Markenanmeldungen für ihr Firmenlogo sowie die ...

Buchprojekt: "Leben ohne Schufa" - mit Liste "Banken ohne Schufa" Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Schwartmann! Ich habe nun 3 Jahre lang an einem Buch über die Schufa geschrieben. 150 Seiten vollgepackt mit wertvollen Informationen. Es gibt viel Positives, aber auch leider Negatives in dem Buch. Viele Millionen Menschen sind von negativen Schufa-Einträgen getroffen worden - oft wäre diese ...

Guten Tag, ich habe vor, mein kleines Gewerbe, welches bislang meinen Namen trägt, umzubenennen. Habe auch eine Namensidee. Bislang ist dieser Name noch nicht geschützt. Aber was kostet mich denn so etwas? Inkl. aller Kosten. Wo kann ich beantragen, was muss ich beachten? Danke ...

Hallo, ich habe vor kurzem einen Online Shop (Waren verschiedener Kategorien) eröffnet und mir auch mühevoll selbst einen Namen dafür ausgesucht. Als (Wort-)Marke habe ich ihn allerdings noch nicht angemeldet, sondern bisher nur die .de Domain dafür registriert. Ich benutze den Namen z.B. aber auch auf Geschäftsbriefen. Da es sich aber um ein Kleingewerbe handelt, ist es nicht im Handelsregiste ...

Sehr geehrter bearbeitender Anwalt, ich betreibe bei Ebay einen Shop für naturheilkundliche Artikel und vertreibe in diesem Rahmen auch einen Ausbildungsleitfaden für Heilpraktikeranwärter, den ich selber erstellt habe. Auf dieser CD befinden sich unglücklicherweise u.a. 2 Dateien einer CD, die ich von Firma B erworben habe. Ich habe diese Dateien vor Begeisterung über deren Inhalt übernom ...

ein mitbewerber(der marktführer in diesem bereich)hat mir eine abmahnung geschickt, weil er bei einem von mir im großhandel vertriebenen produkt eigene patentrechte verletzt gesehen hat. eine kopie dieser abmahnung wurde einen tag später an einige meiner kunden geschickt, zusammen mit einem schreiben indem sie aufgefordert wurden den verkauf des produkts einzustellen. in diesem schreiben wurde der ...

Das Copyright muss nach meinem Wissen in Printmedien durch das Copyrightsymbol und den Copyrightinhabergekennzeichnet werden. Eine klare Regelung bei Printmedien. Wie werden Nutzungrechte und deren Inhaber für Laien sichtbar deklariert? Gibt es gesetzliche Vorschriften hierfür? Lizenzverträge für Nutzungrechte enthalten oft den Passus: "die Lizenzgebühr berechtigt nicht zur Nutzung von Karten in a ...

Bei mir im Garten wurden ca. 10 Spielfilme gefunden. Wohnhaus mit 20 Parteien. Nun könnte man denken, dass ich der Besitzer dieser CD´s bin obwohl ich noch nie Filme runtergeladen habe. Ich lade massenweise Musik aus dem Internet, aber nur gegen Bezahlung bei Allofmp3.com Wenn der Amtsrichter trotzdem von der Staatsanwaltschaft davon überzeugt wird, dass die Filme mal in meiner Wohnung geleg ...

Hallo, meine frage zu nachfolgendem sachverhalt: meine firma mit sitz in deutschland hat eine xx.com domain (der name spielt ja jetzt keine rolle), eine andere firma mit sitz in österreich hat die xx.de domain, diese domain wurde 2 tagen vor meiner registriert. jetzt meine frage, kann die österreichische firma anspruch auf meine .com domain nehmen? wenn ja, könnte man dies durch eine ...

Hallo, ich habe als Privatperson einige Domainnamen registriert, die mit "t-________.de" beginnen, so z.B. "t-chat.de" Diese wurden und werden nicht für einen Internetauftritt oder für E-Mail Zwecke verwendet, erst recht nicht gewerblich. Es existiert kein Kontext, in dem diese Domain-Namen zu einer Verwechselung z.B. mit der Telekom (DTAG) führen könnten. Ich habe gehört, dass die DTA ...

Es mag sein, dass man das ganze als Jux sieht. Ich bin gespannt, wenn der Anhörungsbogen der Polizei kommt und ich mich äußern muss. Ich bin froh, dass es dieses Forum gibt und ich solche Dinge fragen kann. (Wie auch die Frage, ob ich Punkte bekomme, wenn ich gegen die Einbahnstraße fahre, nämlich nein!) Meine Frage: Darf man hier auch absurde Fragen stellen. In der Jura gibt es doch auch of ...

Hallo, ich bin nicht der Fragesteller mit dem HUMMER H2 in der U-Bahn-Station. (Siehe https://www.frag-einen-anwalt.de/Hummer-H2-in-U-Bahn-Ebene---einiges-noch-unklar---hier-Bilder!!!__f9743.html) Doch mich würde interessieren, was passiert, wenn hinter dem Fragesteller ein Satiremagazin steckt. Dieses Magazin nimmt hier also gutgläubige Rechtsanwälte/innen aufs Korn und veröffentlicht die Ant ...

Guten Tag Ich habe bei ebay eine pdf. Datei angeboten Wie sich herrausstellte habe ich dadurch ein Verstoss gegen das Urheberrecht verstossen. Ich soll nun eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterschreiben. Diese Erklärung besteht aus folgenden Punkten: 1. Hier wird drauf hingewiesen , dass ich mich verpflichte das Angebot von ebay anzubieten oder zu verbreiten und/ ...

Sehr geehrte Damen und Herren, zuerst zu mir, ich bin HartIV Empfängerin und bin seit kurzem selbständig im Internethandel bei eBay. Ich habe Uhren aus dem Ausland gekauft, die ohne Probleme durch den Zoll gingen, dort wurde mir gesagt, sie seien nicht geschützt. Nun habe ich allerdings eine Abmahung durch einen Anwalt erhalten, in der es heißt, das das Symbol, welches auf den Uhren ist seh ...

Sehr geehrte Damen und Herren, vor kurzem habe ich begonnen in einem Internet-Auktionshaus von privat Kleidungsstücke zu verkaufen. Da es zu Beginn schwierig für mich war, die Auktionen in ansprechender und klarer Form darzustellen, bot mir eine Freundin ihre Hilfe an, indem sie mir ihre früheren Auktionen zum Kopieren und Abändern zur Verfügung stellte. Für eine Angebotserstellung nahm ich d ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich verkaufe im Internet Fußball-DVDs. Dieser Inhalt der DVDs besteht immer aus Aufnahmen von den Fans im Stadion und außerhalb. Die Aufnahmen stammen alle von mir. Jetzt habe ich gesehen, das in 2 Internet-Shops Kopien von meinen DVDs verkauft werden. Was kann ich gegen diese Personen unternehmen? Ich muss noch sagen, das ich kein Gewerbe betreibe. Der Ve ...