Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Wir betreiben einen Onlinshop unter einer de-Domain. Der Namen des Shops ließen wir uns bereits vor 2 Jahren als Wortmarke (keine Wort-Bild-Marke) schützen. Zusätzlich zur de-Domain wollten wir die eu-Domain registrieren lassen. Leider lief die Registrierung der eu-Domain in der ersten Phase schief, da uns beim Markennachweis ein Formfehler unterlief. Ging wahrscheinlich nicht nur uns so. Die eu ...

Ich habe mir einen Phantasienamen für mein bestehendes Internetprojekt ausgedacht. Der Name lautet yoo-media, dieses soll gleich der Firmenname sein. Ich habe mir nun die deutsche Domaine yoo-media.de registriert. Alle Domains dieses Namens mit verschiedenen Endungen sind noch frei ! Ich habe gesehen, als ich nach einen geeigneten Firmen-/Domainnamen suchte, das es bereits eine Firma/In ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Aufforderung zu einer Unterlassungserklärung bekommen, welche zum 14.11.2006 befristet ist. Der Streitwert ist mit 150.000 EUR festgesetzt, die Anwaltskosten, welche zu begleichen sind, gibt die Kanzlei "Preu Bohlig & Partner" mit ca. 2.100 EUR an. Es handelt sich bei dem Tatbestand um den Verkauf von Geldbörsen, welche ich als Souvenir aus dem Ur ...

Hallo, ich beabsichtige, 2007 einen Verkaufsanhänger (Food) als Gerwerbe zu betreiben und möchte einen bestimmten Namen verwenden, nennen wir den einmal Wursteria (Name von mir verändert, ist aber ähnlich, hier also Wurst). Nach einer DPMA Recherche sind drei Eintragungen als Wortmarke (alle Leitklasse 29 und der Inhalt des Waren-/Dienstleistungsverzeichnisses sind ähnlich) von unterschiedlich ...

Hallo, habe die Idee einen Klassiker Bürostuhl wiederherstellen zu lassen und dann als Retro/Original Büromöbel zu verkaufen. Der Bürostuhl ist von ca.1970 und dann vom Markt genommen worden. Frage: Wie finde ich heraus ob ich den Stuhl herstellen darf um diesen dann zu vermarkten - der Designer ist bereits verstorben. Darf ich im Falle einer abgelaufenden Patentanmeldung diese dann für m ...

Vor einigen Tagen habe ich eine Abmahnung wegen eines Aufklebers (Verletzung einer Bildmarke) bekommen. Ich habe den Verkauf daraufhin gestopt und die Unterlassungserklärung termingerecht zurückgeschickt. Ich mußte mich in der Unterlassungserklärung auch dazu verpflichten, die Anschriften der Käufer und die erzielten Umsätze der Firma zur Verfügung zu stellen. Wie ich nun aber bemerkt habe, habe ...

Ich habe bis vor ca. einem Monat Aufkleber, T-Shirts, Caps usw. hergestellt und verkauft und dabei vermutlich (und unwissentlich) etliche (möglicherweise über 50) Copyrights bzw. Wortmarken verletzt. Es handelte sich dabei um Sprüche wie "60 und kein bißchen weise", "Endlich 18" usw. Ich habe den Verkauf zwar gestoppt, aber die Herkunft kann jederzeit durch den Aufdruck auf der Verpackung leicht ...

Ist es rechtssicher ohne weiteres eine Domainname zu registrieren und geschäftlich zu nutzen welche das Wort "Jugendherberge" bzw. "Herberge" enthält z.B. in der Form wie: "Stadtname-Jugendherberge.de“ bzw. "Stadtname-Herberge.de“, um unter dieser Domain die Jugendherbergen/Herbergen/Hostels (günstige Unterkunftsmöglichkeiten in dieser Stadt) anzubieten? Die Betonung be ...

ich habe meine lp und cd-sammlung im laufe der zeit in mp3-dateien umgewandelt und auf dem pc gespeichert. um diese daten auch für den fall eines computerdefekts zu sichern, habe ich alle musikdateien zusätzlich auf einer externen speicherplatte gesichert. es handelt sich um ca 10.000 musikdateien. ich möchte nun den externen speicher vergrössern und das bisher genutzte externe speichermedium v ...

Wir sind als Tierfutterhändler tätig und importieren Produkte oder lassen Produkte nach unseren Rezepturen herstellen, die sich in ihrer Qualität deutlich vom "Mainstream" abheben. Für unseren Namen haben wir Markenschutz beantragt, dieser ist auch "vorläufig" genehmigt und soll lt. Alicante Ende November endgültig erteilt werden. Einige unserer Kunden (insbesondere Online-Händler) entfernen ...

Im Jahre 1999 gründeten Freund A und Freund B gemeinsam eine Interessengemeinschaft die man „XYZ“ nannte. Freund A hatte sich 1999 dazu eine Domain mit dem Wortlaut dieser Interessengemeinschaft „XYZ“ mit einer .DE Endung dieser Domain auf seinen Namen gesichert. Unter dieser Domain hat sich die Interessengemeinschaft mit einer Homepage online präsentiert und dargestellt und dauert bis heute an. ...

Meine Tochter hat im Alter von 13 Jahren einen Ebayzugang eigenständig eingerichtet, und dabei missbräuchlich die DAten meines Ehemannes (ihr Stiefvater) benutzt. ALs Lieferadresse hat sie ihre eigenen Daten eingestellt. Mein Ehemann hatte zu keinem Zeitpunkt Kentniss von ihrem Handeln. Über diesen Ebayzugang hat meine Tochter eigenständig einige Gegenstände, die sie nicht mehr benötigte ,verkauft ...

Sehr geehrte Damen und Herren, es geht um folgenden Sachverhalt einer Markenrechtsverletzung: Wir, ein kleines Handelsunternehmen in Deutschland ansässig, haben einen Einzelhändler (Shop) mit einem Hasenkopf -Accessoir beliefert. Leider sieht dieser Hasenkopf einem bestimmten Original ähnlich, der von einem weltbekannten Unternehmen Markenrechtlich geschützt ist. Unser Einzelhändler w ...

Guten Tag, ich möchte gerne wissen, ob man Zitate, Verse, Sprüche oder Gedichte von lebenden und verstorbenen Menschen unter Angabe des jeweiligen Namen für kommerzielle Zwecke verwenden darf. Ich habe ein Geschäft und möchte diese auf T-Shirts drucken lassen und verkaufen. Vielen Dank für Ihre Antwort und herzliche Grüße. ...

Hallo, ich möchte Speicherkarten aus dem Ausland kaufen. zb. den Memory Stick Pro. Das Wort "Memory Stick Pro" und "Magicgate" sind aber geschütze Marken von Sony (Wortmarke). Darf ich auf die OEM Speicherkarte einen anderen Text drucken lassen, der nicht "Memory Stick" und "Magicgate" enthält oder ist auch die Form und grösse dieser Speicherkarte geschützt? ...

Für ein Projekt würde ich gerne die Form von Formel-1 Strecken wie auf Karten, Fotos bzw. wie im Fernsehen benutzten. Ich würde diese mit eigener Hand zeichnen: also keine Bilder oder Karten kopieren. Natürlich würde ich die Strecken nicht neu vermessen. Ist dies zulässig bzw. kann man davon ausgehen das die Form von Formel-1 Strecken als solches gar nicht zu schützen sind da allgemein für j ...

Folgender Fall: Ich habe eine Dokumentenverwaltungssoftware (ca. 30000 Zeilen Quellcode) geschrieben und bei Sourceforge unter der GPL zum Download angeboten. Aktuell ist die Version 0.9. GPL ist Bestandteil des Quelltextes. Nun habe ich festgestellt, dass eine Bibliothek diese Software auch zum Download anbietet. Auch unter meinem Programmnamen. Ich habe mir das Programm heruntergeladen. Es gibt ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind eine Internet-Firma und haben ein Angebot eines Großhändlers über Dolce und Gabana Waren erhalten die wir gerne bei Ebay verkaufen würden. Unsere Fragen: Welche Möglichkeit besteht zur Überprüfung über die Echtheit der Ware und die freie Verkäuflichkeit? Was sollte ich mir von dem Händler als Nachweis der Echtheit der Ware zukommen lassen, sodass man auc ...

Hallo, Ich nutze das Internet über eine freigegebene (im Netzwerk) DSL-Flat-Leitung. Der DSL-Anschlussinhaber hat jetzt einen Einschreiben mit Rückschein von der RA Kanzlei Schutt und Waetke bekommen, in dem Ihm zur Last gelegt wird, dass er Musik illegal zum download Angeboten hat. Des Weiteren wird er aufgefordert 300,- € zu zahlen und eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. (We ...

Ich konnte bei einem privaten Rundflug verschiedene Bauwerke (Schlösser, denkmalgeschützte Gebäude etc.) fotografieren. Davon habe ich mir privat einen Kalender erststellt. Teilweise sind auf dem jeweiligen Kalenderblatt ein bzw. mehrere Bauwerke denkmalgeschützt abgebildet. Ich wurde angesprochen, ob ich diesen Kalender in einer Stückzahl (ca. 50-100 Stück) ausbelichten lassen kann, damit die ...