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Firmenname / Domainame


08.11.2006 12:08 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andrej Wincierz



Ich habe mir einen Phantasienamen für mein bestehendes Internetprojekt ausgedacht.

Der Name lautet yoo-media, dieses soll gleich der Firmenname sein.

Ich habe mir nun die deutsche Domaine yoo-media.de registriert.
Alle Domains dieses Namens mit verschiedenen Endungen sind noch frei !

Ich habe gesehen, als ich nach einen geeigneten Firmen-/Domainnamen suchte, das es bereits eine Firma/Internetseite yoomedia.com gibt.

Dabei handelt es sich um eine englische Webseite bzw. Firma.

Kann ich den Namen yoo-media nun benutzen oder sind die Namen zu ähnlich ?

Ich denke "media" ist doch kein zu schützender Begriff und das "yoo" ist auch nur ein Phantasiewort !

Man sollte Bedenken das die beiden Firmen nicht im Wettbewerk stehen werden, sondern verschiede Aspkete anbieten.

Über eine Antwort wäre ich sehr erfreut !

Danke im voraus
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

auf Grund der von Ihnen gemachten Angaben beantworte ich die Frage wie folgt:

Hinsichtlich dieser Frage ist zwischen dem reinen Domainkennzeichenbereich und dem eventuell vorliegenden Namens- bzw. Markenschutz zu unterscheiden.

Im reinen Domainkennzeichenbereich besteht keine Verwechslungsgefahr oder Ähnlichkeit. Die Domain wird grundsätzlich nur einem Nutzer zugeordnet.

Eine Domainregistrierung mittels z.B. der Denic e.G. schafft gewisse Tatsachen. Der Name wird vergeben und kann faktisch nicht noch einmal vergeben werden. Hier ist die Schreibweise entscheidend. Die Registrierung schafft ein Nutzungsrecht.

Allerdings werden dadurch nicht die absoluten Rechte Dritter (u.a. Namen oder Marken) eingeschränkt. Hat die englische Firma an der Bezeichnung „yoomedia“ z.B. ein Markenrecht, so kann sie die Domainnutzung möglicherweise untersagen.

M.E. besteht zwischen „yoo-media“ und „yoomedia“ eine Verwechslungsgefahr, da der Bindestrich nicht ausreichend ist, die Verwechslungsgefahr zu unterbinden.

Entscheidend für die Entstehung eines Markenrechts ist die Registrierung. Sofern die englische Firma keine Registrierung vorgenommen hat, besteht auch kein Markenrecht an dem Begriff.

In diesem Fall könnten Sie eine solche Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt vornehmen und sich ein Recht sichern.

Ebenfalls könnte die englische Firma gegen Sie wegen Verletzung des Namensrechts aus §§ 12, 823 BGB vorgehen. Der Inhaber eines Unternehmens, der ältere Rechte an einem Firmennamen hat, kann die Nutzung eines Namens verbieten lassen.

Fakt ist, dass Sie die Domain, so wie Sie sie registriert haben, nutzen können. Es besteht jedoch die immanente Gefahr, dass die Firma gegen Sie einen Rechtsanspruch aus den o.g. Rechten durchsetzen kann.

Anzumerken ist, dass gerade die Kombination aus zwei Wortkomponenten, die ein einheitliches Fantasiewort bilden, einen schützenswerten Charakter hat. Die Überlegung, dass eventuell das Wort „media“ alleine nicht schutzwürdig sei, ist unbeachtlich, weil die Wortschöpfung „yoomedia“ bzw. „yoo-media“ zu prüfen ist.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit Beantwortung der Frage weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Andrej Wincierz
Rechtsanwalt

Email: a.wincierz@internet-kanzlei.de

Nachfrage vom Fragesteller 08.11.2006 | 13:34

Vielen Dank für Ihre Antwort,

ich habe mich nun im Internet ein wenig umgeschaut und diverse Seiten gefunden wo ich schauen kann ob der Name yoomedia bzw. yoo-media geschützt ist.

http://www.schutzrechte-online.de/

Ich habe auf der oben genannten Seite einen Quick Check durchgeführt und habe für beide Schreibverversionen "keine Markeneinträge gefunden weder Deutsch, Europäische noch IR Marken.

Sehe ich das richtig, wenn der Name nicht geschützt ist, man mich auch deshalb nicht verklagen kann und ich beide Schreibweisen als Name der Seite verwenden darf.

Ich sehe es doch auch richtig, das der Name auch z.B nur in England geschützt sein könnte und ich diesen Namen trotzdem in Deutschland nutzen darf, oder ? Also sprich yoomedia und yoo-media ?

Ich hoffe ich habe das alles richtig verstanden !

Ich bedanke mich im voraus bei Ihnen.

Nachfrage vom Fragesteller 08.11.2006 | 13:40

Vielen Dank für Ihre Antwort,

ich habe mich nun im Internet ein wenig umgeschaut und diverse Seiten gefunden wo ich schauen kann ob der Name yoomedia bzw. yoo-media geschützt ist.

http://www.schutzrechte-online.de/

Ich habe auf der oben genannten Seite einen Quick Check durchgeführt und habe für beide Schreibverversionen "keine Markeneinträge gefunden weder Deutsch, Europäische noch IR Marken.

Sehe ich das richtig, wenn der Name nicht geschützt ist, man mich auch deshalb nicht verklagen kann und ich beide Schreibweisen als Name der Seite verwenden darf.

Ich sehe es doch auch richtig, das der Name auch z.B nur in England geschützt sein könnte und ich diesen Namen trotzdem in Deutschland nutzen darf, oder ? Also sprich yoomedia und yoo-media ?

Ich hoffe ich habe das alles richtig verstanden !

Ich bedanke mich im voraus bei Ihnen.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 08.11.2006 | 13:53

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es gibt die Möglichkeit eine Marke national und international bezogen auf Europa oder weltweit zu schützen. Durchaus kann sich ein Markenschutz nur auf ein Land beziehen.

Sofern keine Markenanmeldung existiert, können Sie nicht hinsichtlich einer Markenverletzung in Anspruch genommen werden.

Es bleibt sodann aber immer noch die Möglichkeit aus dem Namensrecht gegen Sie vorzugehen. Dieser Anspruch ist aber ungleich schwerer für die englische Firma zu begründen. Zudem ist fraglich inwieweit ein Interesse der Firma daran besteht, da Sie nach Ihren Angaben in keinem Wettbewerb stehen.

Mit freundlichen Grüßen

Andrej Wincierz
Rechtsanwalt

Email: a.wincierz@internet-kanzlei.de

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