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Internet/Markenrecht - ist diese Domainname rechtssicher?


28.10.2006 04:40 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers



Ist es rechtssicher ohne weiteres eine Domainname zu registrieren und geschäftlich zu nutzen welche das Wort "Jugendherberge" bzw. "Herberge" enthält z.B. in der Form wie:
"Stadtname-Jugendherberge.de“ bzw. "Stadtname-Herberge.de“, um unter dieser Domain die Jugendherbergen/Herbergen/Hostels (günstige Unterkunftsmöglichkeiten in dieser Stadt) anzubieten?

Die Betonung bei meiner Frage bezieht sich hauptsächlich auf das Wort „Jugendherberge“…

Erbitte ausschließlich eine rechtlich korrekte, eindeutige und verbindliche Auskunft eines Fachanwaltes für Internet-/Domain-/Marken- Recht, welcher sich gut mit dem Thema auskennt. Bitte keine Vermutungen - sondern eine klare Antwort. Sollte eine eindeutige Beantwortung aus welchem Grund auch immer nicht möglich sein, bitte ich die Frage ganz unbeantwortet zu lassen!
Danke sehr.
Sehr geehrter Ratsuchender,

das Wort Jugendherberge ist durch das Deutsche Jugendherbergswerk markenrechtlich geschützt. Insbesondere wenn Sie unter einer Domain Stadtname-Jugendherberge.de andere Unterkunftsmöglichkeiten als Jugendherbergen anbieten/nennen, laufen Sie Gefahr, vom Jugendherberswerk auf Unterlassung/Freigabe/ Schadensersatz in Anspruch genommen zu werden.

Anders sieht es bei dem Wort Herberge aus. Dies ist ein - heute nicht mehr allzu gebräuchliches - deutsches Wort für Unterkunft, bei dem auf den ersten Blick keine Gefahren drohen (dass eine abschließende Recherche nach Marken etc. für 21 € nicht möglich ist, dürfte Ihnen bewusst sein).

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben, auch wenn ich von einer beabsichtigten Nutzung des Worts Jugendherberge leider nur abraten kann.

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 28.10.2006 | 21:57

Guten Abend lieber Herr RA. Alpers,

schönen Dank für Ihre Antwort.

Habe ich es richtig verstanden, dass es besser und auch rechtssicher ist, die "alternativen" Begriffe zu nutzen wie z.B. "Hostels" oder "Herberge"? Sind diese beiden Begriffe wirklich rechtssicher, da „allgemein beschreibende Begriffe“?

P.S. Ich frage deswegen nach, weil der Begriff "Jugendherberge" nach meinem Empfinden zwar "ein allgemein beschreibender Begriff" zu sein scheint - konnte aber trotzdem von Dritten markenrechtlich geschützt werden…

Ein erholsames Wochenende wünsche ich Ihnen und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Ergänzung vom Anwalt 29.10.2006 | 22:27

Sie haben mich genau richtig verstanden. Sicherlich kann man darüber streiten, inwiefern das Wort Jugendherberge ein rein beschreibender Begriff ist. In Anbetracht der Tatsache, dass in früheren Zeiten der DJH ein ziemliches Monopol auf erschwingliche Unterkünfte hatte, kann man es allerdings auch so betrachten, dass sich der Ausdruck Jugendherberge einfach als Ausdruck eingebürgert hat (ähnlich wie Tempo für Taschentücher).

Hostels bzw. Herberge sind als solches grundsätzlich "rechtssicher", weil rein beschreibend. Insbesondere wenn Sie Domains wie Stadtname-hostel.de verwenden möchten, müssen Sie hier aber wieder einzeln die Zulässigkeit kontrollieren. So ist z.B. der Begriff "Hostel Heidelberg" ebenfalls als Marke eingetragen, so dass es bei einer Auflistung von diversen Unterkünften unter "heidelberg-hostel.de" zu Problemen kommen könnte. Rein vorsorglich weise ich darauf hin, dass der Deutsche Jugendherbegsverband auch den Begriff "Youth Hostel" als Marke hat eintragen lassen.

Ich wünsche Ihnen noch ein schönes Restwochenende.

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt
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