Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, ich beabsichtige einen Roman zu schreiben, in dem Sir Arthur Conan Doyle eine fiktive Geschichte erzählt und damit als Hauptprotagonist agiert. Im Titel des Romans soll der Name Conan Dolye erwähnt werden (z.B. "Die rätselhaften Abenteuer des Sir Arthur Conan Dolye"). Ist dies erlaubt? ...

Guten Tag , ich möchte gern für meine Website 2 Bilder Kaufen . Diese werden über die Bilderplattform www.istockphoto.com geordert . Beschreibung des Seitenbetreiber : "iStockphoto® ist die weltweit herausragende Sammlung von Royalty Free Bildern, die alle von Community Mitgliedern stammen." Bei dieser Website kann man sich mittels sog. "Credits" Bilder Kaufen ( Nutzungsrechte ) . ...

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, habe vor einigen Wochen 2 Sessel (Nachbildungen vom Le Corbusier LC2 )im Ausland erworben. Diese möchte ich nicht mehr behalten und sie bei eBay verkaufen. Ist der Verkauf erlaubt? Soweit ich weiß ja aber trotzdem möchte ich mich erkundigen ob ich nicht die Gefahr eingehe, mich auf irgendwelche Weise strafbar zu machen. Viele Grüße Vogelneu ...

Sehr geehrte Dame, Sehr geehrter Herr, ich habe von Anwälten der Fa. Louis Vuitton eine Unterlassungserklärung erhalten. Es wurde ein Testkauf von 1 Geldbörse bei Ebay getätigt.Habe aber nicht die von Ihnen vorgefertigte, sondern eine modifiziert Erklärung abgeschickt. Heute bekam ich Bescheid das diese Erklärung angenommen wurde, allerdings war eine Vollmacht dabei das ich das im Schreiben ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte bei einen Hersteller Meterware z.B. Stoffe einkaufen. Daraus fertige ich mein Produkt, was es zu diesem Zweck und in dieser äußeren Form noch nicht gibt. Ich habe bereits beim Patentamt recherchiert. Wenn ich es jetzt vertreiben würde, dann hätte ich sicherlich in kurzer Zeit viele Nachahmer. Ich würde auch gern die Herstellerfirma beauftragen, da di ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich beabsichtige ein neues elektronisches Produkt zu produzieren. Nach ausführlicher Recherche stellte sich jedoch heraus, dass eine weitgehend übereinstimmende Beschreibung der Schaltung bereits im Jahr 2004 (in weiteren Varianten bereits früher) auf einer australischen Internetseite veröffentlicht wurde. Ich versuchte daher mit dem Betreiber der Seite (und Aut ...

Seit 1997 bin ich Markeninhaber "xy" für meine Einzelfirma. Im Jahr 2001 habe ich ein neuartiges, biotechnisches Produkt unter dem Namen "123" eingeführt und dafür ebenfalls ein Gebrauchmuster. Gleichzeitig beauftragte ich (2001) einen meiner Angestellten, Herrn L.F. mangels eigener Computer-Kenntnisse, eine Domain "123.de" neben der bisherigen Domain "xy.de" anzulegen. Ich bekam diese Domain au ...

Guten Tag, Einleitung: ----------------- seit Feb. 2004 bin ich der Inhaber der Domain www.xyz.de (Beispiel). Bei der Denic steht unter Domaininhaber „nur“ mein Privater Name + Anschrift. Zur Zeit bin ich selbstständig und nutze diese - und andere - Domain(s) als Umleitung auf meinen Online-Shop. Problem: ----------------- Jemand hat sich die gleiche Domain – allerdings mit .com Endung ...

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, ich möchte mehrere über die Webseite http://www.literaturepage.com/ als copyrightfreie "public domain texts" ausgewiesene Kurzgeschichten/Romane ins Deutsche übersetezen und im Rahmen einer Lesung hörtechnisch vertonen lassen. Dies vor dem Hintergrund einer kommerziellen Nutzung (CD Verkauf). Ist dies in unter der Prämisse erlaubt, dass der Verfasser d ...

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frage betrifft das Markenrecht. Bekannterweise benötigt man heutzutage für den Verkauf von Markenartikeln eine Lizenz des Herstellers, um die Ware verkaufen zu dürfen. Über den Ebaymarktplatz ist es möglich Waren international anzubieten. Ein Bekannter aus den USA von mir verkauft über "Ebay Deutschland" Uhren der Marke Diesel. Er hat mich gefragt ...

Hallo! Zuerst möchte ich mich schon im Vorfeld für mögliches Feedback bedanken und freue mich eine kompetente Plattform wie diese gefunden zu haben. Folgender Sachverhalt: Im Rahmen meiner Tätigkeit in der Fa. X betreute ich für einen längeren Zeitraum ein Entwicklungsprojekt für ein Entwärmungskonzept. Im Zuge dieser Tätigkeit wurden umfangreiche Tests/Konstruktionen und Berechnungen meine ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben ein Schreiben eines Konkurrenten bzgl. einer Wortmarke erhalten, die wir auf unser Webseite verwendet haben. Die Wortmarke ist eingetragen und das sie auf unser Webseite vorhanden ist unstrittig. Wir werden das Wort auch gerne entfernen und haben gegen die Unterschreibung der Unterlassungserklärung auch nichts einzuwenden, bis auf folgende Punkte: 1. ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir verkaufen seit Anfang 1996 einen Artikel, der mit unserem registrierten Warenzeichen und einer Namenergänzung (z.B. Rumpelstilzchen=eingetragenes Warenzeichen und "Sternschnuppe" ergänzend und nicht eingetragen) verkauft wird. Nun bekommen wir von einem Patentanwalt ein Schreiben, daß sein Mandant seit 06.03.98 "Sternschnuppe" als Warenzeichen eingetragen hat. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich erhielt eine Abmahnung auf Grund eines Verstoßes gegen das Markenrecht, da ich eine Wort-/Bildmarke in einem Bild zur Darstellung eines Sachverhaltes frei zugänglich im Internet hinterlegt hatte. Dies ist auch soweit richtig und ich habe natürlich umgehend das Bild gelöscht. Nun benennt aber der Anwalt als Mandantin eine GmbH, in deren Auftrag er handelt al ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich wurde von einer Firma aufgefordert eine Unterwerfungserklärung zu unterschreiben. Das Schreiben kam nicht von einem Rechtsanwalt, sondern vom Geschäftsführer der Firma. Jedoch ist der Sachverhalt, auf das sich die Unterwerfungserklärung bezieht, seit über einem halben Jahr nicht mehr gegeben. Besagte Firma stieß bei Ihren Recherchen auf einen Link mit Bild ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Inhaber der Website www.WerbeSongs.TV Auf diesem Internetangebot kann man nach Titeln/Interpreten der Lieder suchen, die in Werbespots verwendet wurden. Im Rahmen einer Umstrukturierung und Erweiterung unseres Angebots denken wir gerade darüber nach, den Usern zu ermöglichen, direkt auf unserer Seite die Werbespots der einzelnen Produkte als kleinen Vide ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe vor Wochen bei eBay durch Hinweise entdeckt, dass mehrere Anbieter mit Bildern, die ich für einen Kunden erstellt habe, für ihre Shops werben. Ich habe Ihnen eine Abmahnung geschickt, nun behauptet mein Ex-Kunde, ihm gehören die Nutzungsrechte. Er hat sich vor seine Kunden gestellt und mit einem Anwaltschreiben auf meine Abmahnung reagiert. Die Produktbil ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe folgendes Anliegen. Ich möchte freiberuflich bei einer Heilpraktikerschule eine Weiterbildung in einer Psychotherapiemethode anbieten.Die Heilpraktikerschule wurde offiziel als Anbieter auftreten und ist für Werbung ect. zuständig. Das Konzept und die Durchführung würde ich persönlich gestalten und durchführen. Jetzt meine Frage: Wie kann ich sicher gehen ...

Sehr geehrte Rechtsanwälte, bevor ich den Sachverhalt formuliere, habe ich folgende Bitte: Sollte ein Anspruch meinerseits auf Unterlassung und/oder Schadensersatz bestehen, wäre es schön, wenn mir direkt ein Anwalt oder eine Anwältin antworten könnte, der/die auch bereit ist ein Mandat in dieser Sache zu übernehmen. Vielen Dank. Zur Sache: Ich verkaufe gewerblich bei Ebay (Hauptberuflich) ...

Wir haben Gewerblich Textilien bei Ebay Verkauft und haben unwissenderweise einen Markennamen einer Textilfirma in der Angebotsbeschreibung verwendet der mit dem angebotenen Produkt nichts zu tun hat. Jetzt haben wir von diesem Unternehmen eine E-Mail mit einer Unterlassungserklärung erhalten. Ich habe mit dem Unternehmen telefoniert, da die Frist schon abgelaufen war. Der Hauseigene-Anwalt me ...