Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe seid vielen Jahren eine Wortmarke 39621735 (fallen in die Klassen: 35,41). Jetzt schaue ich ins Internet und sehe mit Schrecken, dass ganz viele meine Wortkombination benutzen und auch vermarkten. Wie kann eine Abmahnung aussehen und welche Konzequenzen (Schadenersatz, Einstellung etc.) hat das für die unrechtmäßigen Nutzer? Beste Grüße ...

Laut Urheberrechtsnovelle bestehen einige gravierende Einschränkungen beim Kopieren / Verteilen digitaler Kopien, die die grundgesetzlich zugesicherte Freiheit der Wissenschaft erheblich einschränken. Zum Beispiel ist es mir nicht erlaubt, die von mir geschriebenen Artikel auf meine Homepage zu laden und der Allgemeinheit zu gestatten, diese Artikel via ftp herunterzuladen, da ich die Rechte bei d ...

Hallo ich bin einer der 40000! Personen der eine Sammelbriefklage einer Anwaltskanzlei aus KA bekommen hat, die auch hier im Forum schon mehrmals erwähnt wurde. Diese wirft mir vor eine bestimmte Musikdatei einer deutschen Popgruppe in der Tauschbörse namens emule angeboten zu haben und kann dies auch mittels einer Aufzeichnung meiner IP Daten der Firma Logistep aus der Schweiz belegen. ...

Guten Tag, bei der Erstellung eines Buches ist es zu einer Urheberrechtsverletzung gekommen (Abdruck eines Bildes für das keine Rechte da waren). Im Impressum des Buches gibt es einen Herausgeber, einen Autor/Redaktion und einen Verlag. Auftrag und Druckfreigabe sind durch Herausgeber erfolgt, alle anderen Arbeiten durch Autor/Redaktion/Verlag. (Es handelt sich um ein "Auftragsbuch" das de ...

Hallo! Ist es in Deutschland legal Musik bei allofmp3 zu kaufen und diese dann für seinen privatgebrauch zu nutzen (hören oder auf mp3 player kopieren und hören)? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht? ...

Sehr geehrte(r) Frau/Herr Anwalt, ich arbeite u.a. als Fotograf. Vor einem Jahr bin ich von einer Bekannten gebeten worden, ihre künstlerischen Blumengestecke ("Ikebana", mit Lebend- und Verwelkendpflanzen, Stichwort "vergängliche Kunstwerke") zu fotografieren, damit die Person damit Werbung und eine Künstler-Mappe für sich machen kann (Sie bietet Ikebana als Dienstleistung an). Aus freundsch ...

Also mein Problem ist etwas kompliziert. Ich habe eine Bekannte die gelernte Fotografin ist, diesen Beruf aber schon seit laengerem nicht mehr ausuebt. Im Mai haben mein Mann und ich kirlich geheiratet. Wir hatten diese besagte Bekannte mit unseren Fotoarbeiten betraut. Bis zum besagten Hochzeitstag war sie eine Freundin, und sie war zu unseren Feierlichkeiten so oder so eingeladen, hat bei uns sc ...

Sehr geehrte Damen und Herren Ich vertreibe Markenartikel um diese Weltweit zu verkaufen Da ich diese Ware in EU Länder mit original Papieren einkaufe direkt über einen Zwischenhändler der Kontakt hat zum jeweiligem Markenhersteller Nun bekamm ich nun einen Brief eines Anwaltes der nun von mir verlangt den Namen meines Zwischenhändler preiszugeben Dieser Anwalt arbeitet für einen Markenherst ...

Ich beabsichtige, einen Roman zu schreiben, in dem real existierenden Firmen auftauchen sollen. Ist es rechtlich möglich, diese zu verwenden, auch wenn man sich in der Darstellung einige künstlerische Freiheiten erlaubt und vorher darauf hinweist, daß die Handlung frei erfunden ist? ...

Darf man als Hobbyprogrammierer für ein Kartenspiel (Software) die Bilder von Spielkarten ( Bayerische Spielkarten ) einscannen und verwenden, oder verstößt dieses gegen das Urheberrecht. Das Spiel wird höchstens an Bekannte verschenkt. Vielen Dank für die Antwort ...

Guten Tag! Ich habe eine Abmahnung von einem Stadtplananbieter erhalten, weil ich auf meiner Homepage urheberrechtlich geschütztes Kartenmaterial (Anfahrtsweg) verwendet hatte. Dies war mir unbewußt (habe dies sofort von meiner Home-Page entfernt) bin aber bereit einen angemessenen Beitrag zu bezahlen und die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterschreiben. Das Problem ist die to ...

Ich habe nach Vorgabe eines Kunden ein elektronisches Gerät, bestehend aus Hardware und Software entwickelt. Vereinbarungsgemäß zahlte der Kunde über 2-3 Jahre hinweg Rechnungen über "Lizenzgebühren Gerät X EUR/Stück" (Insgesamt ca. 580 Stck.). Ich habe nun festgestellt, daß er von der Konstuktionszeichnung der Leiterplatte, die er einem Dritten zugesendet hat, meinen Namen aus "(C)2006 F. Na ...

Ich hab folgendes Projekt vor und hätte gerne genauere Informationen zu den Kosten, die zwecks Urheberrecht etc auf mich zu kommen: Es werden kurze Videoclips in Discotheken produziert, die jeweils eine Länge von ca 5 Minuten haben. Das Filmmaterial wird ausschließlich in der Disco aufgenommen, die Musik wird jedoch nicht die aus der Disco sein, sondern normale Musikstücke aus den Bereichen H ...

Guten Tag! Wir haben jahrelang Warenpräsenter bei einer Firma bestellt, die diese auf Basis eines Stecksystems herstellt. Der Hersteller produziert auch für andere Firmen Warenpräsenter mit Stecksystem, entweder ebenfalls nach Entwurf des Bestellers oder auch eigene Entwürfe, die im Katalog angeboten werden. Der von uns bestellte Warenpräsenter wurde an Hand unser eigenen Skizzen entworfen u ...

AN = Student, AG =Fachhochschulinstitut AN erstellt für AG vor ein paar Jahren eine PHP/Mysql-basierte Seminarverwaltungssoftware. Die Erstellung wird durch Werkvertrag geregelt. AN erstellt auch noch eine Webseite auf dem Server von AG auf dem die Software als Open Source-Software unter der GPL zum öffentlichen Download angeboten wird. AN räumt im Werkvertrag mit AG das „Eigentum, das unbeschr ...

Über Jahre hinweg wurden von einem Vereinsmitglied (in von den Mitgliedern gewählter, leitender Funktion) Fotos von Vereinsaktivitäten gemacht und als Chronik in die Homepage des Vereins eingestellt. Nach Unstimmigkeiten mit dem Verein, fordert das Mitglied die Löschung sämtlicher von ihm erstellten Beiträge und Fotos. Meine Fragen: 1.) Hat der Urheber trotz erstellen der Aufnahmen für die G ...

Wir sind ein Dienstleister, der unter anderem Schulungen hält. Unsere Schulungsunterlagen haben wir selbst erstellt. Hierbei haben wir: a) eigenen Text geschrieben b) Hardcopys des zu schulenden Tools gemacht, sowie Aufgaben und Lösungen (Hardcopys) Bsp: Sie machen Hardcopys von der Excel Oberfläche für eine Excel Schulung Frage1: Ist Punkt b) erlaubt oder kann uns der Hersteller des To ...

hallo ich habe mir vor kurzem bei e-bay paar paar jeans in china (marke replay )ersteigert. Jetzt ist das packet beim zoll festgehalten und werden die marken auf echtheit und etc. überprüfft. Meine frage sollten sich die jeans tatsächlich als fälschung erwiesen mus ich mit konsekwenzen rechnen ? ...

Hatte Ihnen schon am 13.09. folgende Frage gestellt:Ich habe am 17.08.06 einen Überspielverstärker bei Ebay zur Versteigerung angeboten. Mir war nicht bewußt das dieser verstärker einen Kopierschutz aufhebt (ich hatte diesen Verstärker Gebraucht gekauft). Als mir das bewußt wurde, durch einige Anfragen von Intressenten, habe ich am 24.08.06 sofort das Angebot beendet und den Artikel aus der Verste ...

Guten Tag, es geht um eine Urheberrechtsverletzung (unautorisierte Verwendung von Inhalten eines Internetportals auf einem anderen, konkret: mehrere hundert Adressen von Restaurants). Die Gegenseite legt den Streitwert nun (für uns willkürlich) auf 25.000 € fest. Konkret ist weder Schaden entstanden noch Nutzen gezogen worden. Haben wir die Möglichkeit den Streitwert und somit die Gebühr ...