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Form von Formel-1 Strecken


22.10.2006 11:05 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Für ein Projekt würde ich gerne die Form von Formel-1 Strecken wie auf Karten, Fotos bzw. wie im Fernsehen benutzten.

Ich würde diese mit eigener Hand zeichnen: also keine Bilder oder Karten kopieren. Natürlich würde ich die Strecken nicht neu vermessen.

Ist dies zulässig bzw. kann man davon ausgehen das die Form von Formel-1 Strecken als solches gar nicht zu schützen sind da allgemein für jeden sogar über Medien einsehbar?

22.10.2006 | 11:35

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

1.Der Urheberschutz ist nicht davon abhängig, ob das Werk leicht einsehbar ist oder die Daten ohne weiteres zu erhalten sind.

2.Ein Bauwerk kann über § 2 Ziff. 4 UrhG Urheberschutz erlangen. Das wäre der Fall, wenn die Form der Rennstrecke von hoher gestalterischer und schöpferischer Qualität wäre.

3.Es ist daher sehr zweifelhaft, dass die Rennstrecke an sich einen eigenen Urheberschutz erhält.

4.Was jedoch in Betracht kommt, ist eine Markenrechtliche Verletzung, wenn Sie zu den einzelnen Rennstrecken die Namen schreiben oder das Formel- 1 Logo verwenden. Letzteres ist als Bildmarke eingetragen. Des weiteren wurde „Grand Prix2 von FORMULA ONE LICENSING B.V. Als Marke eingetragen. Zu den Namen der einzelnen Rennstrecken habe ich auf die Schnelle keine Eintragung gefunden.

5.Zusammenfassend ist die Form der Rennstrecke aufgrund fehlender schöpferischer Qualität voraussichtlich nicht geschützt. Ein Schutz liegt jedoch bei den Begriffen der Formel-1 wie auszugsweise in 4. beschrieben vor. Verwenden Sie diese Begriffe, verletzten Sie damit Markenrecht und können zur Unterlassung und Schadensersatz verpflichtet werden.

Für eine abschließende Berurteilung Ihres Projekts empfehle ich Ihnen, unsere Kanzlei oder einen Kollegen mit der Erstellung eines Rechtsgutachtens zu beauftragen. Unter Einbeziehung der Rechtssprechung und einer umfassenden Prüfung der Rechtslage kann dann eine verbindliche Aussage getroffen werden, was hier aufgrund der Zeit und des geringen Einsatzes nicht möglich ist.




Ich hoffe, diese Ausführungen haben Ihnen bei Ihrem rechtlichen Problem weitergeholfen.
Für eine weitere Beratung stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüssen
Nina Heussen
Rechtsanwältin
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80331 München
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kanzlei@weiler-rechtsanwaelte.de
Abschließend darf ich mir erlauben, noch auf Folgendes hinzuweisen:

Meine Auskunft bezieht sich nur auf die Informationen, die mir zur Verfügung stehen. Eine umfassende Sachverhaltsermittlung ist für eine verbindliche Einschätzung unerlässlich. Diese Leistung kann im Rahmen der Online-Beratung nicht erbracht werden.
Darüber hinaus können eine Reihe weiterer Tatsachen von Bedeutung sein, die zu einem anderen Ergebnis führen. Bestimmte Rechtsfragen wie z. B. die Frage der Verjährung oder von Rückgriffsansprüchen gegenüber Dritten etc., können mit dieser Auskunft nicht abschließend geklärt werden, da es hier auf die Details im Einzelfall ankommt. Ferner sind verbindliche Empfehlungen darüber, wie Sie Ihre Rechte durchsetzen können, nur im Rahmen einer Mandatserteilung möglich.


Nachfrage vom Fragesteller 22.10.2006 | 12:20

Danke für die schnelle Antwort: Namen wie "Silverstone", "Montreal" oder "Monaco" sind sicherlich Namen für Rennstrecken aber letzendlich auch ganz normale Ortsnamen.

Sollte man die Strecke in Kombination mit einem Ortsnamen wählen stellt sich mir die Frage ob das schon eine Verletzung darstellt? Anders ist natürlich der Fall Formel-1 oder ähnliches, da dieser ja schon alleine geschützt ist?


Mit welchem finanziellen Umfang muss man bei einer eingehenden rechtlichen Prüfung dieses Falls rechnen?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 22.10.2006 | 13:04

Städtenamen allein sind nicht markenrechtlich schützbar. Jedoch kann es sein, dass in Verbindung mit der jeweilign Strecke eine Bildmarke o.ä. eingetragen wurde, was zu überprüfen ist.

Hinsichtlich der Kosten für ein Gutachten erhalten Sie eine separate E-Mail.

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