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Speicherkarten


23.10.2006 20:22 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann



Hallo,

ich möchte Speicherkarten aus dem Ausland kaufen.
zb. den Memory Stick Pro.
Das Wort "Memory Stick Pro" und "Magicgate" sind aber geschütze Marken von Sony (Wortmarke).

Darf ich auf die OEM Speicherkarte einen anderen Text drucken lassen, der nicht "Memory Stick" und "Magicgate" enthält oder ist auch die Form und grösse dieser Speicherkarte geschützt?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Selbstverständlich sind auch Form und Größe sowie interner Aufbau des Memory Stick von Sony geschützt. Es handelt sich um proprietäre Hardware, die von Ihnen auch nicht mit einem anderen Label ausgestattet werden darf, ohne vorherige Genehmigung der Firma Sony.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben und stehe Ihnen für Rückfragen und die weitere Vertretung selbstverständlich gerne zur Verfügung.



Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt




--
Rechtsanwalt A. Schwartmann
Gleueler Str. 249 D-50935 Köln
Tel: (0221) 355 9205 / Fax: (0221) 355 9206 / Mobil: (0170) 380 5395
Sipgate: (0221) 355 333915 / Skype: schwartmann50733
www.rechtsanwalt-schwartmann.de
www.mietrecht-in-koeln.de
www.net-scheidung24.de
www.online-rechtsauskunft.net
<img src="http://www.andreas-schwartmann.de/logo.gif">

Nachfrage vom Fragesteller 23.10.2006 | 21:01

Angenommen der interne Aufbau der Speicherkarte ist anders als bei einer originalen Sony geht es dann? bzw. wo kann ich Muster einsenden bzw. im internet überprüfen ob ich keine Markenrechte überschreite. (ich kenne www.pdma.de)

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.10.2006 | 21:15

Auch die interne Karten-Architektur unterliegt natürlich dem Schutz des Rechts. Ohne dies konkret geprüft zu haben, können Sie sicher sein, daß Sony darauf ein Patent hat. Modifikationen dieser Karte sollten Sie deshalb unterlassen.

Mit freundlichen Grüßen
A. Schwartmann

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