Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Liebe Rechtsanwälte, ich habe eine Frage, die sich mit hitflip.de, einer Tauschbörse für DVDs, CDs, Bücher, usw., befasst: hitflip bildet die Cover im Rahmen des amazon-Partnerprogramms ab, allerdings gibt es, insbesondere bei älteren Büchern, viele weiße Flecken. Hierfür wurde eine Funktion eingeführt, die es den Mitgliedern erlaubt, selbst gescannte Cover hochzuladen. Beim Hochladen von B ...

Sehe geehrter Anwalt, sehr geehrte Anwältin, ich bin Bandleader der Band ´sweet creature´ (www.sweetcreature.de). Wir spielen eigene Songs und treten damit lokal auf. Die Band existiert seit 1999 unter diesem Namen. In irgend einem Shakespeare-Stück kommt die Bezeichnung ´sweet creature´ vor. Nun haben wir heute einen Gästebucheintrag bekommen, der wie folgt lautet: ´dear sirs, it was brought ...

Sehr geehrte Damen und Herren Ich habe ein echtes Problem in Bezug auf Verstoß des Urheberrechtes. Aus Unkenntnis heraus habe ich bei eBay ein Foto verwendet, welches mir in schriftlicher Form eines Einschreibens durch eine Anwaltskanzlei mitgeteilt wurde, dass dieses Bild bei einer Firma (Parfümerie) urheberrechtlich geschützt sei. Die Verkaufsanzeige bei eBay ist schon seit 10 Tagen entf ...

Kann ich bedenkenlos alte Ansichtskarten, die sich in meinem Besitz befinden und bei denen die Schutzfrist von 50 Jahren abgelaufen ist (UrhG) auf meiner privaten, nicht kommerziellen Webseite veröffentlichen? Antwort bitte an harryvongebhardt@yahoo.de ...

Darf ein Künstler ein Bild, das er auch zum Verkauf via Katalog und Internet anbietet, nach einer eingetragenen Marke benennen, die ihm nicht gehört und deren Markeninhaber er nicht befragt hat? Darf der Künstler dies, wenn in der Klasse für Bilder (16) die entsprechende strittige Marke NICHT eingetragen ist, sondern nur in anderen Klassen, wie zum Beispiel "Werbung"? Kann der Markeninhaber ...

Eine allgemeine Frage zum Markenrecht: Ist es erlaubt, Charaktere oder Titel eines Buches als Marke für ein Produkt oder eine Dienstleistung einzutragen? Konstruiertes Beispiel: Ist es möglich, eine Agentur für Babysitting "Emil und die Detektive" (Buch von Erich Kästner) zu benennen und diese Bezeichnung beim Markenamt in die entsprechende Klasse für Babysitting-Agenturen einzutragen als Wo ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe von einem geschäftspartner aus England im letzten Jahr einen Posten mit Chloe Sonnenbrillen gekauft. Der Posten wurde mir mit Papieren verkauft und mir wurde auch versichert, das die Ware in der EU frei verkäuflich sei. Vor ca. 3 Monaten habe ich den Rest der Brillen weiterverkauft. Leider sind folgende Probleme aufgetreten. Zuerst wurde behauptet, die ...

Hallo, ich bin Betreiber eines Nischen-Auktionshauses und habe mir damals den Namen als Wort-/Bildmarke schützen lassen. Das "Bild" stellt lediglich das Wort in einer bestimmten Farbgebung dar, also der Wortanteil überwiegt. Es handelt sich auch um keinen beschreibenden Begriff. Nun nutzt der Marktführer meinen geschützten Namen im Google Adwords Programm. Ich habe versucht dieses über die e ...

Hallo, ich habe letzte woche eine unterlassungerklärung von Dr. W und Dr. R aus FaM per einschreiben erhalten. ich habe in amerika 25 t-shirts als restposten gekauft und habe davon 20 stück bei ebay eingesetzt. ich bin privat angemeldet bei ebay. nachdem ich auf dieser seite einen rat eines anwalts bei einem identischen fall nur mit anderer marke befolgt habe (unterlassungserklärung nicht unter ...

Hallo, Ich habe unlängst bei ebay einen Artikel versteigert,nachdem mir der Käufer mitteilte das der Artikel total zerdellt und kaputt bei Ihm angekommen sei bewertete er mich umverschämt.Er hat jetzt die von mir verfasste Produktbeschreibung und die von mir gemachten Bilder eben jenes Artikels einfach in seine Auktion übernommen und den Artikel wieder verkauft.Abgesehen von der falschen Behauptu ...

Vor etwa 2 Monaten habe ich mir hier bereits teilweise die folgende Fragestellung beantworten lassen. (http://www.frag-einen-anwalt.de/forum_topic.asp?topic_id=25758) Da ich gerne noch eine zweite Meinung zu dem Thema einholen möchte, frage ich nochmals. Folgender Sachverhalt: A (Produzent und gleichzeitig Künstler) hat mit seinem Musikprojekt XYZ vor ein paar Jahren einen Bandübernahmevertr ...

Guten Tag Ich importiere und vertreibe seit ca. 4 Jahren spezielle technische Geräte aus Fernost. Bis vor 1,5 Jahren habe ich mit einer Vertriebsfirma zusammengearbeitet, die aber vor ca. 2 Jahren begann - anfänglich ohne mein Wissen - , von einem konkurrierenden Lieferanten direkt Geräte zu importiert. Nachdem ich davon erfuhr, haben wir unsere Zusammenarbeit vor ca. 1,5 Jahren natürlich k ...

Sehr geehrte Damen und Herren, im Internet betreibt eine Firma eine Seite auf der z.B. Musiker und/oder Komponisten ihre Werke in Form einer mp3-Datei hochladen können, um so ihr Urheberrecht zu beweisen. Dazu wird bei jeder Datei in Kobination mit den Nutzerdaten eine rechtskräftige digitale ID generiert. Zitat aus den AGB: Durch den Upload und dessen Protokollierung wird dem Nutzer ein Bew ...

Sehr geehrte Anwältinnen und Anwälte, gestern habe ich (22) von der Anwaltskanzlei kuw aus Regensburg eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung erhalten. Es handelt sich um das Anbieten eines geschützten Werkes über eine Tauschbörse. Nun, es entspricht der Wahrheit und ich werde den Abgeltungsbetrag von 250 Euro überweisen. Die Unterlassungserklärung ist bereits gefaxt. Laut dem Schreiben ...

Guten Tag Ich habe folgendes Problem das sicher kein Neues für sie sein wird: Ich habe gestern eine Abmahnung der KUW Anwaltskanzlei aus Regensburg bekommen das ich Urheberrechtlich geschützte Dateien im Internet angeboten haben soll. Eigendlich ist mir schon klar das ich diesem schreiben folge leisten werde und die kosten zahle. Was mich jedoch stört ist diese Unterlassungserklärung. Der ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte ausschließlich in Deutschland über einen Online-Shop, von mir erstellte Musikstücke verkaufen die nicht dem § 2 UrhG unterliegen. Die Musik wir komplett von einer Software komponiert, incl. Schlagzeug, Begleitung und erkennbarer Melodie. Sollte irgendeine andere Person mit Hilfe gleichartiger Software ein praktisch identisches Musikstück erstellen, so k ...

Sehr geehrte Damen und Herren, in meinem Online-Shop (Gewerbeschein ist bereits vorhanden) möchte ich Abgabefreie (Royalty free) Musik verkaufen. Die Musik wird von mir selbst unter Verwendung einer bestimmten Software (Band in a Box) erstellt, worauf ich auch ganz klar hinweisen würde. Die Software komponiert die Musik komplett und erstellt bei Bedarf auch die druckbaren Noten dazu. Da keine p ...

Hallo habe eine Abmahnung bekommen weil ich in ebay Fhzg Dekore verkauft habe mit hilfe des Namens Alpina. Diese Dekore wurden aber nicht als Originale Angeboten da ich sie selbst hergestellt habe. Alle Auktionen sind natürlich gelöscht is klar, Streitwert wurde auf 100.000 Euro festgelegt. Jetzt soll ich eine Erklärung abgeben die dieses in Zukunft unterbindet is auch klar. Anwaltskosten 210 ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind eine Amateur-Theatergruppe und möchten das Theaterstück "Peter Pan" aufführen. Wie wir herausgefunden haben, ist das Urheberrecht für Peter Pan in Deutschland (nach 70 Jahren) ab 2007 erloschen. In Großbritannien besteht hingegen ein ewiges Copyright für das Original des Stückes. Die Rechte für eine deutsche Fassung des Stückes liegen bei einem de ...

Sehr geehrte Damen und Herren, über die Handelsplattform Restposten.de bin ich auf Verkäufer der Marke "La Martina" gestoßen. Ich würde gerne Artikel dieser Marke über Ebay verkaufen. Nur möchte ich vorher abklären, ob der Ebayverkauf aus rechtlicher Sicht erlaubt ist. Vielleicht gibt es hier einen Anwalt, der sich mit der Marke auskennt und mir weiterhelfen kann. Gerne würde ich Ihn ...