Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, mein Provider, bei dem ich eine Internet-Seite der Art www.example.com/user/xy/ gehostet habe, hat ein Anschreiben einer Verlagsgesellschaft bezüglich eines dort veröffentlichten Stadtplanes bekommen und mich darüber informiert, da dies ja meine Seiten betrifft. Einige Hintergrundfakten zu dem Fall: Die Homepage wurde 1997 erstellt und über mind. die letzten 6 Jahre nicht verändert, ...

Guten Tag, von einem Unternehmen (Kläger) bin ich (Beklagter) per Einschreiben freunlich gebeten worden, innerhalb von 14 Tagen zwei von mir erworbene Domains zu löschen. Andernfalls müsse ich davon ausgehen, eine kostenpflichtige Abmahnung zu erhalten, da ich Marken- und Namensrechte durch die kommerzielle Nutzung verletzt hätte. Ich besitze diese zwei besagten Domains, die ich über einen Pro ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich biete als kleingewerblicher Händler bei Ebay Trendprodukte an. Die Bilder dafür fertige ich mit einer digitalen Kamera und anschliessender Bearbeitung durch ein Grafikprogramm selbst an. Ein anderer gewerblicher Händler mit etwa der gleichen Produktpalette hat nun eins dieser Bilder zum Verkauf eines nahezu identischen Artikels aus seinem Sortiment benutzt ...

Ich plane folgenden Webservice: Ein Shop-Besitzer uploadet ein Cover-Bitmap einer CD, DVD usw. auf meine Webseite. Der Webservice wandelt dieses Bild in eine 3D Darstellung um. Diese Illustration sieht genauso aus, als wenn das Cover samt Hülle realistisch fotografiert worden wäre. Somit kann sich der Shop-Besitzer einen Produktfotografen sparen bzw. kann er die DVD interessanter darstellen, al ...

Muss ich das unterschreiben und zurücksenden. Welche Beträge muss ich bezahlen. Die Kosten der Abmahnung und/oder die des Schadenserstaztes jedes einzelnen Bildes, somit 500 €. Ich bin Privatverkäufer bei ebay und habe mich gerade vor einem halben Jahr von meinem Mann getrennt. Ich habe einen Halbtagsjob und im Monat höchtens 150,-€ zum Leben. Bei einer Lohnpfändung würde ich sofort meinen Job ver ...

Bitte nur von RechtsanwältInnen beantworten, welche sich hier als im Urheberrecht tätige ausweisen! Folgender Sachverhalt: Ein Wettbewerber hat Text meiner Homepage kopiert und in seiner Homepage OHNE Quellenangabe platziert. Manche Unterseiten im Verhältnis 1:1. JEDE meiner Seiten enthält das Copyright-Zeichen (kleines c im Kreis). Meine Texte sind keine Kopien, sondern eigene beschreibende ...

Ich habe eine Idee für eine innovative Website, die einen Service anbieten wird, den es bis jetzt noch nicht gibt. Ist es möglich, einen bestimmten Online-Service patentieren zu lassen? Wenn ja, was würde das kosten und wie umfangreich muss die Darstellung für so etwas sein. Da ich aus verständlichen Gründen den angedachten Service nicht darlegen möchte, möchte ich stattdessen ein anderes konk ...

Sehr geehrte Damen und Herren, trotz intensiver Recherche in den bereits inserierten Fragen dieser Präsenz, konnte ich leider keinen passenden Eintrag dieses speziellen Problems finden, so dass ich Ihnen gerne mein rechtliches Problem schilden würde. Vorbemerkung: Zusammen mit einem auf Immobilienrecht spezialisiertem Rechtsanwalt entwickeln wir zur Zeit ein Portal im Bereich Immobilien. Oh ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe regelmäßig für deutsche Artikelverzeichnisse Texte im Umfang von 250 Wörtern. Im Gegenzug erhalte ich von den Betreibern der Artikelverzeichnisse jeweils 2 Backlinks für meine Website. Nun gibt es in Amerika ähnliche Plattformen, die sogeannten article directories. Nun kam mir die Idee, Artikel aus den englischen Artikelverzeichnissen zu entnehmen und m ...

Ich würde gerne wissen, ob ein Webdesigner auf seiner Homepage die Ergebnissen seiner Arbeit für Kunden als Referenzen präsentieren kann. Dafür ist davon auszugehen, dass es sich um geschützte Werke im Sinne des § 2 I Nr. 7 UrhG handelt. Gibt es die Möglichkeit dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht (Lizenz) nach § 31 II UrhG einzuräumen, damit die Nutzung durch den Urheber selbst nicht ausgeschlo ...

Drei kleine Fragen. 1. Kann es sein, dass die sogenannten Bauhaus-Klassiker Möbel, die in D geschützt sind, in Italien als Nachbauten hergestellt und vertrieben werden dürfen ? EU nicht ein Recht ? 2. Darf ein Abmahnanwalt eine Unterlassung fordern und trotz mehrfacher Bitte eine Vollmacht verweigern ? ("dies wäre in der Rechtsprechung nicht nötig"??? 3. Darf mir dieser Anwalt, um Druck auszuüben, ...

Hallo, ich will mich selbstständig machen und habe eine Geschäftsidee. Nach meinen Recherchen gibt es etwas ähnliches noch nicht. Könnte ich in diesem Falle meine Idee irgendwie schützen? Es geht um den Bereich Corporate Design - Gestaltung von Geschäftsunterlagen (Visitenkarten ect.) Kann ich die von mir kreierten Designs und Logos, wenn sie im Net öffentlich zugängig sind, irgendwie vor Diebs ...

Guten Abend! Wir sind ein gemeinnütziger, eingetragener Verein und beschäftigen uns mit Beratung, Information und Vermittlung von Hilfen etc.. Um unser Problem nicht öffentlich preis zugeben nennen wir uns hier einfach "Vereinte-Kinder-Wiesen"e.V. Allerdings sind wir neu und es gibt bereits eine GbR mit dem fiktiven Namen "Kinderwiese.com". Diese GbR hat eine Internetseite mit dem Namen "Kinde ...

Sehr geehrte Damen und Herren, im vergangenen Jahr habe ich gemeinsam mit einer Gruppe von Privatpersonen eine nicht profitorientierte Open-Air-Veranstaltung ausgerichtet. Der Einfachheit halber, haben wir uns mit einem Verein zusammen getan, der bei der Sammlung von Spendengeldern und vor Behörden als Veranstalter aufgetreten ist. Für die Veranstaltung habe ich ein Logo entworfen, welches ...

Sehr geehrte Damen und Herren. Heute erhielt ich eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung von einem Anwaltsbüro wegen der Verletzung von Urheberrechten von Fotografien. Es handelt sich dabei um den Verkauf von Fotos bei zwei Auktionen bei ebay. Die Fotos hatte ich aus dem Internet heruntergeladen, ich hatte mir nichts dabei gedacht. Diese Auktionen liegen bereits über Zwei und über ein ...

Da das Zeitalter der VHS Bänder seit einiger Zeit vorbei ist wollte ich das schon längst nicht mehr genutzte Gerät „Video-Enhancer“ bei Ebay verkaufen, ohne zu wissen das dies Gerät verboten ist/wurde?,- Obwohl dies Gerät im ganz normalen Handel vor ca. 6 Jahren von einem Freund gekauft wurde. Er hat mir versichert, das er das Gerät für die Hochzeitsvideos seiner Eltern gekauft hat, da diese ein ...

Guten Tag, ich habe eine kurze und knappe Frage, die man sicherlich schnell beantworten kann. Ich stelle sie besser vorab, bevor es die gewissen Schwierigkeiten gibt. Wenn beispielsweise ein Videospiel eine sehr gute Geschichte hat, die sich für ein Buch oder ein Film eigne, wäre es da generell verboten, aus dem Verlauf und der Story dieses Spiels ein Buch zu formen? Die Story existiert berei ...

Hallo, da ich mich im Patentrecht nicht so auskenne und auch nicht weiß, ob daß was mir bei Ebay wiederfahren ist rechtlich in Ordnung ist, versuche ich bei Ihnen etwas Licht ins Dunkel zu bekommen. Der Sachverhalt: Ich habe von einem Hersteller aus China Ware eingeführt. Es handelt sich hiebei um "DUAL SIM ADAPTER" Diese habe ich bei Ebay eingestellt. Der Artikel war keine 2 Tage drin, wurde ...

Ich habe eine Werbeagentur mit der graphischen Darstellung einer vorgegebenen Bezeichnung beauftragt. Unter dieser Bezeichnung möchte ich u.a. einen Internetshop betreiben, aber auch die Bezeichnung als Marke verwenden (Logo). Da ich die Bezeichnung nicht preis geben möchte, hier ein sinngemäßes Wortbeispiel zur Verdeutlichung "Jackeundhose.com" Nun hat mir die beauftragte Agentur den Vertrag g ...

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bitte ich Sie um eine kurze rechtliche Einschätzung zu folgendem Sachverhalt. Daß es ggf. unter anderen Aspekten nicht klug sein wird, die Sache weiter zu verfolgen, ist mir klar, aber ich möchte gerne wissen, woran ich bin. Bis Mitte letzten Jahres war ich an einer deutschen Uni als wissenschaftlicher Mitarbeiter beschäftigt (halbtags). Es kam damals d ...