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hitflip.de


| 04.07.2007 18:49 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter



Liebe Rechtsanwälte,

ich habe eine Frage, die sich mit hitflip.de, einer Tauschbörse für DVDs, CDs, Bücher, usw., befasst:
hitflip bildet die Cover im Rahmen des amazon-Partnerprogramms ab, allerdings gibt es, insbesondere bei älteren Büchern, viele weiße Flecken. Hierfür wurde eine Funktion eingeführt, die es den Mitgliedern erlaubt, selbst gescannte Cover hochzuladen.

Beim Hochladen von Bildern kann man "Bitte lesen Sie die folgenden Regeln, bevor Sie Bilder hochladen" anklicken (man muss es aber nicht):
"Sie garantieren uns gegenüber, dass Sie alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die hochgeladenen Inhalte besitzen und dass Sie damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln unserer AGB verletzen. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingestellten Inhalt sind, garantieren Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass Sie gegen diese Garantien oder eine von Ihnen verstoßen, stellen Sie uns von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten uns in vollem Umfang schadlos."

Darf ich nun Cover der in meinem Besitz befindlichen Medien hochladen, ohne vorher jeden Verlag um Erlaubnis zu bitten? Ein vorhandenes Cover fördert ja das Zustandekommen eines Tauschvertrages mit einem anderen Mitglied.
Und: Kann sich hitflip mit ihrer Regel von der Haftung ausschließen? Zumal man diese ja vor dem Hochladen nicht mal lesen muss und hitflip mit dieser Funktion ja genau darauf abzielt, Mitglieder zum Hochladen von Covers zu bewegen.

(Einem Mitglied wurde folgendes auf Anfrage mitgeteilt:
"Hallo Frau -,
eingescannte Cover sind rechtlich absolut kein Problem. Sie dürfen jedoch keine Bilder aus dem Internet nehmen, bei denen ausdrücklich auf ein bestehendes Copyright verwiesen wird (im Bild oder als Bildunterschrift)"

Wie sieht das rechtlich aus?
Bottom Line: Darf ich Cover hochladen?
Sehr geehrter Fragender,

prinzipiell ersteinmal ist es tatsächlich nicht erlaubt Bilder, die ein anderer hergestellt hat (also im Internet bereits veröffentlich sind) zu verwenden.
Dieses wäre eine Urheberrechtsverletzung.

Des weiteren hat natürlich der Verlag ein Urheberrecht an den Buchcovern.

Wenn dieses nun vor dem Hintergrund verwandt wird, das es getauscht und ggf. auch für rechtlich nicht legale Zwecke verwandt wird, so wäre ich diesbezüglich sehr vorsichtig.

Beim Abfotografieren handelt es sich um eine Veränderung und ein "Verwenden" durch das Veröffentlichen, was nach dem Urheberrecht abmahnfähig ist.

Der von Ihnen hier angegebene Verweis des Websitebetreibers zeigt ganz deutlich, dass letztendlich derjenige haftet, der das Cover ins Netz gestellt hat.
Daher dürfen nur Rechteinhaber derartuge Bilder veröffentlichen.
Ich würde an Ihrer Stelle solches unterlassen, da eine Abmahnung sehr teuer sein kann.

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. C. Seiter

P.S. Ich weise darauf hin, dass meine Einschätzung nicht die betreffende Website betrifft, sondern die Frage sich allgemein auf das Urheberrecht beschränkt.

Nachfrage vom Fragesteller 04.07.2007 | 19:21

Sehr geehrte Frau Seiter,

selbstverständlich handelt es sich bei hitflip.de um eine legale Tauschbörse.
Diese allgemeinen Hinweise für das Copyright genutzter Bilder aus dem Internet waren auch nicht Gegenstand meiner Frage.

Vielleicht lesen Sie sich meine Frage nochmals durch und erhellen mich mit einer angemessenen Antwort.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 04.07.2007 | 22:27

Sehr geehrter Fragender,

Sie haben gefragt, ob Sie Cover hochladen dürfen und die Frage habe ich beantwortet: nein, denn es ist bedenklich!

Natürlich handelt es sich bei der Website um eine legale Tauschbörse, das habe ich auch nicht in Abrede gestellt, aber die Cover werden ja nicht verwandt, um damit das Zimmer zu tapezieren oder sich die Bilder anzuschauen, sondern ggf. zu illegalen Verwendungen.
Auch dafür haften Sie!

"Ein vorhandenes Cover fördert ja das Zustandekommen eines Tauschvertrages mit einem anderen Mitglied." Richtig!

Die Frage, ob die Haftung von der Firma Ihnen aufgebürdet wird, habe ich auch bereits beantwortet: ja, tun sie, denn schlußendlich sind Sie dafür verantwortlich.

"Zumal man diese ja vor dem Hochladen nicht mal lesen muss und hitflip mit dieser Funktion ja genau darauf abzielt, Mitglieder zum Hochladen von Covers zu bewegen."
Nicht unbedingt, jeder, der eine Website besucht, muss sich die Bedingungen durchlesen, tun Sie dieses nicht, können Sie sich nicht darauf berufen, zudem ändert das doch an Ihrer Haftung nichts.

Fazit: Sie sind für das Hochladen verantwortlich. Generell hat das Urheberrecht der Verlag.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. C. Seiter


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"Vielen Dank, ich werde da nun die Löschung der der von mir hochgeladenen Cover veranlassen. "