Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe auf der Handelsplattform Ebay einen Ebayshop. Nun bekam ich den Hinweis von einem anderen Ebaymitglied ich solle binnen einer Frist von 7 Tagen meinen Shopnamen ändern, da er sich die Markenrechte hat schützen lassen.Der Name ist auch nicht identisch, sonder nur ähnlich gewesen.Ich habe recherchiert und er hat sich die Namensrechte auf diesen ähnlich ...

Guten Tag_ Meine Wenigkeit wurde darum gebeten, ein Bild meiner Person auf einer Internetseite zu intergrieren. Aus freundlichen + naiven Gründen habe ich mich unentgeldlich dafür zur Verfügung gestellt. Lediglich die Anfahrts und Frisörkosten habe ich mir auszahlen lassen. Nach dem Fotoshooting war klar das der Fotogarf die Urheberrechte besitzt. Vertraglich wurde jedoch zwischen mir und d ...

Guten Tag, ich habe seit drei Wochen ein eigenes neues Produkt bei ebay eingestellt mit eigenem Produktnamen, Logo mit Produktnamen, Slogan und einer sehr ausführlichen bebilderten Beschreibung. Domainregistrierung auf Produktname besteht auch. Markenanmeldung bestand bis vor drei Tagen keine, jetzt habe ich die Anmeldung als Marke "nachgeholt". 1. Frage: Würde für diesen markenrechtlich unge ...

A importiert im Jahr 2005 T-Shirts einer Rock-Bank nach Deutschland. Aufschrift: "Blessed & Cursed". Im Jahr 2006 läßt sich jemand diesen Text als Wortmarke schützen. Kann dem A nun untersagt werden, diesen Text trotz Benutzung schon in 2005 weiter zu benutzen ? ...

Hallo, Ich habe bei Ebay einen Video Stabilisator für einen Freund eingestellt, den er ganz normal in einen Laden gekauft hat, vor ein paar Jahren Rechnung liegt vor,den ich selber noch nie benutzt oder in den Händen gehabt habe. 3 Tage später nahm Ebay ihn raus wegen Urheberverletzung. Ich bekam eine Schreiben von den Rechtsanwälten Waldorf aus München in der ich eine Unterlassungserklärung unte ...

Hallo, ich hab eine Frage. Als Webdesigner habe ich für eine Internetseite (mobile Wellnessmassagen) bei einer ähnlichen Internetseite Textpassagen (keine Bilder) übernommen. Teilweise sind Schrift und Farbe ähnlich bzw. identisch. Nun wurde ich von der Besitzerin der Internetseite auf "Datenklau" und Verletzung von Copyrighthinweise angemahnt. Es wurde eine Frist gesetzt, die Internetseite ...

Meine Tochter hat bei einer Internettauschbörse Musiktitel heruntergeladen. Sie war zu diesem Zeitpunkt minderjährig. Wie sich herausstellte war dies illegal. Es erfolgte eine Anzeige und Strafverfolgung durch die Staatsanwaltschaft, welchc jedoch eingestellt wurde. Nun erhält sie einen Brief eines Anwaltes der im Namen der Vertreiber , der Musiktitel eine Unterlassungserklärung fordert. Aber auch ...

Guten Tag , ich habe bei Ebay 50 gefälschte Pullover der Marke Ralph Lauren verkauft. Ich wusste nicht, dass es sich um Fälschungen handelte. Aber das schützt ja vor Strafe nicht... 49 Käufer waren zufrieden und haben eine gute Bewertung hinterlassen. Einer hat wollte den artikel zurücksenden und das Geld erstattet haben. Ich habe ihm das Geld zurücküberwiesen. ca 50 Euro. Er sagte ...

Ich beabsichtige aus USA ein spezielles Kartonagenmesser zu importieren und in Deutschland zu vertreiben. Nun gibt es in Deutschland bspw. eine Firma aus dem Software-Bereich sowie eine Firma aus dem Bereich Hörgeräte-Akustik die zufälligerweise den amerikanischen Markennamen des Kartonagenmessers für Ihre Unternehmsbezeichnung bzw. Produktlinie ebenfalls verwenden. Da die werbliche Ausrichtung de ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich im Internet über die Beschaffung von Textilien aus Asien erkundigt und entdeckte einige T-Shirts, die das identische Design und auch die gleiche Stoffzusammensetzung einer bekannten amerikanischen Modemarke-Kollektion haben. Jedoch ohne Logo, Schriftzug und Emblem dieses Labels. Da mir die Designs dieser Shirts sehr gut gefallen, würde ich hier ge ...

Wir haben von einen Markenrechtinhaber / Inverkehrbringer Hundefutter als Großhändler zum Weiterverkauf an Händler und Endverbraucher erworben. Wir nennen die Marke hier mal "XYZ". Der Markeninhaber betreibt die Domain xyz.de, auf der er aber das Futter lediglich bewirbt, da es nur über den Großhandel / Handel und nicht direkt vertrieben wird. Zum Bewerben des Produkte haben wir die Domain x ...

Guten Abend, eine Firma hat sich eine Wort/Bildmarke schützen lassen, also ein Logo. In diesem Logo befindet sich eine Grafik und ein Wort. Dieses Wort (welches in dem Logo steht) deklarieren sie auf ihrer Homepage als rechtlich geschützt. Beim Patent - und Markenamt ist aber nur das Logo geschützt, der Begriff nicht. Nun würde ich gerne wissen 1. Ob das rechtens ist, dass diese Firma de ...

Guten Tag, ich habe letztes Jahr meinen Firmennamen/Logo als Marke beim Marken und Patentamt schützen lassen. Vor kurzem hat sich eine Firma gemeldet und ein Widerspruch gegen meine Marke eingelegt. Obwohl meine Marke durch einen Zusatz und durch den Ersten Buchstaben von einer Firma abweicht die das gleiche Gewerbe betreibt verlangen diese von mir das ich meine Eintragung löschen soll!! ...

Sehr geehrte Damen und Herren, leider mussten wir heute feststellen, dass zwei unserer eigens hergestellten Produktfotos, die wir im Rahmen unseres gewerblichen Onlinehandels (Shop und Ebay) einzusetzen, aus einem unserer Angebote kopiert und von einen Onlinehändler auf der Verkaufsform amazon ohne unser Einverständnis genutzt werden. Wie können wir dagegen vorgehen? ...

Sehr geehrtes "frag-einen-anwalt.de"-Team, ich habe vor kurzem eine Abmahnung von der Kanzlei Waldorf bekommen, weil ich auf meiner Internetseite Links zu CloneCD, AnyDVD und Alcohol 120% hatte dessen reine Verlinkung wohl schon verboten sei, da diese Programme kopiergeschütztes Material kopieren könnten. Das Programm selbst wurde von mir aber nicht angeboten. Ich habe die Abmahnung sorgfält ...

Guten Tag Zum Sachverhalt: Ich besitze ein Sport HomePage mit Forum www.*****.de Ich lasse versch. Onlineshops die Nahrungsergänzungsmittel vertreiben dort Werbung machen. Ein Shop davon hatte wohl mit der Fa. ***** AG, vertreten durch Rechtsanwälte ***** aus Hamburg, versch. Probleme. Diese waren mir unbekannt. Am 10.04.07 bekam ich ein Einschreiben Inhalt: "Wettbewerbswidrigen Inhalt unte ...

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Freundin und ich kamen auf die Idee, modische Anhänger zu fertigen. Diese sollen von uns in überschaubaren Mengen gefertigt und in hochpreisigen Accessoir-Geschäften angeboten werden. Die Anhänger bestehen aus unterschiedlichen Perlen und einer Gummi-Figur einer deutschen Firma. Die Figuren sind in Deutschland frei erhältlich. Um die Figuren anzubringe ...

Hallo, ich überlege, ein Fanbuch über meine Lieblings-TV-Serie zu schreiben. Meine Frage ist nun, ob ich hier ggf. mit dem Rechteinhaber der Serie Probleme bekommen könnte. Wenn ich z.B. Bilder oder das Logo der Serie im Buch verwende, könnte ich nachvollziehen, dass dies ggf. Probleme nach sich ziehen könnte. Aber ein Fan-Buch ohne Bilder lebt eben nicht... Könnte ich mir aber auch mi ...

Sehr geehrte(r) Frau/Herr Rechtsanwalt, ich habe eine (im Grunde berechtigte) Abmahnung bezüglich einer Urheberrechtsverletzung im Rahmen einer Internetauktion erhalten. Hierbei habe ich leichtsinnigerweise das Produktfoto eines anderen Anbieters verwendet. Der Urheber hat mir umgehend über einen RA eine Abmahnung mit Unterlassungsverpflichtung und Kostennote zukommen lassen. Die Unterla ...

Ich habe eine Frage zum folgenden Fall: A (Produzent) hat mit seinem Musikprojekt XYZ einen Bandübernahmevertrag bei der Plattenfirma P. Da der A keinerlei Kontakt mehr zu der Plattenfirma hat, und diese sich auch per Mail nicht meldet, fragt er sich, wie er den Vertrag beenden bzw. aus ihm rauskommen kann, damit er bei einer anderen Plattenfirma unter dem Projektnamen XYZ weiter veröffentliche ...