Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin gewerblicher Ebayhändler und auch als solcher bei Ebay registriert. Vor einigen Tagen bin ich (da ich privat Textilien für mich kaufen wollte) beim Schlussverkauf einer großen Textilkette auf günstige ED-Hardy Schuhe,Flip-Flops und Gürtel aufmerksam geworden. Ich habe diese Artikel direkt auf meine Firma gekauft um sie nun bei Ebay weiterzuverkaufen. Nun b ...

Hallo, möchte erstmal sagen, dass ich kein Profi bin auf diesem Sachgebiet... Habe vor ner Weile ein Artikel verknüpft mit einer Dienstleistung bei Ebay versteigert...es ging um ein modifiziertes Modellfahrzeug, welches in dieser Art noch nicht da gewesen war. Nun ja, nachdem ich den Artikel verkauft habe bat mich der Käufer die von ihm gekaufte Ware noch weiter aufzuwerten(Dienstleistung ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich halte mich für längere Zeit in den USA auf, komme aber Ende Jahr nach Deutschland zurück. Ich bin Bauchredner und plane den Kauf einer Bauchrednerpuppe. Ich hatte mit einem amerikanischen Puppenbauer Kontakt, und er erstellt im Moment eine Puppe für mich - wenn auch ohne Abnahmeverpflichtung. Ich kann also jederzeit ohne Probleme zurücktreten. Die Puppen di ...

Über eine deutschsprachige Internetseite, dessen Betreiber im außereuropäischen Ausland ansässig ist, soll ein kostenpflichtiger Vorleseservice angeboten werden. Der Firmensitz ist ebenfalls, wie auch im Impressum angegeben, im außereuropäischen Ausland. Die Idee: Es soll die Möglichkeit geboten werden, Texte als Kopie per Fax oder via E-Mail an den Service zu schicken. Die Texte werden im Ausland ...

Sehr geehrte Rechsanwälte, wir haben vor aus der Volksrepublik China Waren nach Deutschland einzuführen und EU-weit zu verkaufen. Es handelt sich dabei um Waren eines US-Markenherstellers. Jedoch sind es 1:1 Replikate, aber ohne jeglichen Aufdruck des Markennamens auf dem Produkt. Die Verpackung wird auch von uns selber hergestellt und unter einem eigenen Namen geführt. Wir übernehmen ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe meinen bisherigen Arbeitgeber zum 31.05. dieses Jahres verlassen und arbeite nun für eine andere Firma. Auf der Internet-Seite meines früheren Arbeitgebers werde ich aber noch immer an exponierter Stelle als Abteilungsleiter vorgestellt. Dabei wird mein Bild (Portraitfoto) gezeigt sowie mein Titel, mein Vorname und mein Nachname genannt. Zunächst war auf ...

ich habe vor ein kleines Gewerbe mit Originalen Designerklamotten (Burberry, cavalli,Prada, Lacoste,Fendi.....)zu starten in Form eines Outletonlinestore bei Ebay, meine Ware würde ich größtenteils aus Restposten, Überproduktionen..... beziehen. Nun ist es oft so, daß Restposten bereits durch meherere Händlerhände gewandert sind. Muß ich lt. dem Erschöpfungsgestz bei einer Kontrolle alle Händlerst ...

Ich (bzw. meine 1 Mann GmbH) werde durch die Firma Getty Images (weltweit führender Bildvermarkter) aufgefordert, für auf meiner Firmenhomepage unrechtmäßig eingesetzte 4 Bilder bis zu 8.000,00€ (Lizenznachzahlung, keine Abmahnung) zu zahlen. Der Sachverhalt ist korrekt – die Lizenzrechte liegen bei Getty Images. Dies war mir nicht bewusst. Die Bilder wurden mir 2004 (und werden derzeit immer ...

Guten Tag, in meinem letzten USA Urlaub habe ich mir einen Rasentrecker einer namenhaften Deutsch/Amerikanischen Firma gekauft. Diese sind dort weitaus günstiger als hier in Deutschland. Um nun meine eigenen Kosten (Transport) gering zu halten, habe ich mir 3 weitere gekauft um diese hier weiter zu veräussern (per ebay). Die Trecker sind allesamt ordnungsgem. verzollt und versteuert worden ...

Ich habe in einer 4-jährigen Beziehung von meinem damaligen Partner Nacktfotos von mir machen lassen, die auch teilweise pornographisch waren. Diese Fotos wurden von ihm während der Beziehung schon ins Internet gestellt, als ich dies erfahren habe, habe ich ein klares Verbot darüber ausgesprochen, woran er sich dann auch gehalten hat (dachte ich bzw. glaubte ich). Die Beziehung ist seid zwei Jahre ...

Ich habe das gleiche Problem wie ein Kommilitone, dessen Frage leider nicht beantwortet wurde und stelle Sie hier etwas abgeändert noch mal: Ich habe heute eine "Abmahnung wegen Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen" von der Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte in München erhalten. Mir wird vorgeworfen drei Hörbücher in der Tauschbörse zum Download bereitgestellt zu haben. Der Zeitpunkt ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe eine private Homepage, auf der ich meine Fotos veröffentliche. Auf meiner Seite "Rechtliches" steht u.a. folgendes: "Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Objekte auf dieser Homepage in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne meine ausdrückliche Genehmigung, auch auszugsweise, nicht gestattet, strafbar und wird verfolgt. D ...

Sehr geehrte Damen und Herren, auch ich bin derzeit unberechtigt ein Opfer der Abmahnwelle einer Anwaltskanzlei geworden.Mir wird vorgehalten, "eine" Datei für andere Nutzer eines Tauschnetzwerkes zur Verfügung gestellt zu haben.In der Unterlassungserklärung ist jetzt bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 25,000,-€ angegeben. Da ich aber diese besagte Datei nicht auf meinem Rechner und auc ...

Weshalb kann ich nicht eine Marke, z.B. "Compute" anmelden und dann alle Konkurrenten abmahnen, die bei den Adwords oder bei der Google-Suche erscheinen, wenn man nach "Compute" sucht und Computer anbieten wie ich? Ich könnte mir einen schönen Wettbewerbsvorteil holen, da dann nur noch ich erscheinen dürfte, wenn jemand versehentlich nach MEINER MARKE Compute sucht. Das ganz ginge doch dann auc ...

meine Frage betrifft das obige Angebot bei eBay. Am 30.01.07 erwarb eine Käuferin das Chanel no.19 Parfum. Am 08. August 2007 schrieb die Käuferin mir eine Mail in der Sie behauptet, es sei kein Original sondern ein Plagiat das ich ihr verkauft habe. Das Parfum würde kpl. anders als Chanel no. 19 duften. Sie fordert den Kaufpreis + Porto zurück und danach, möchte Sie mir das angebliche Plagiat z ...

Wer ärgert sich wie ich über die meines Erachtens unfairen Methoden einschlägiger professioneller Abmahner und würde den in meinem Fall zuständigen Herren aus München gerne einmal juristisch "in den Allerwertesten treten" ? Wer den Film >Das Leben des Brian< kennt, weiß, was es bedeuten kann, den Namen >Jehova< öffentlich auszusprechen ! Ich habe zwar nicht >Jehova< gerufen, sondern privat eine ...

Ich möchte ein Hörbuch, bzw. eine DVD mit Märchen herausbringen und dafür bekannte Märchen, z.B. der Gebrüder Grimm oder Märchen aus 1001 Nacht durch einen Sprecher vertonen lassen, um sie dann zu veröffentlichen. Bekanntlich erlischt ja das Urherberrecht nach 70 Jahren. Wie schaut es aber im konkreten Fall mit diesen Märchen aus? Sind sie für jedermann frei verfügbar oder könnte es sein, dass die ...

Ich habe vor einigen Jahren an einer Schulung zu einem speziellen IT-Thema bzw. einer IT-Methode teilgenommen und bin in diesem Sachverhalt zertifiziert. Als Freiberufler möchte/kann/soll ich diese Schulung und Prüfungsvorbereitung nun einmalig selber durchführen. In wie weit darf ich meine Schulungsunterlagen denen meines ehemaligen Seminars anlehnen? Das zu beschreibende Thema ist klar abgegrenz ...

Hallo, angenommen, ich möchte eine Liste mit Vokabeln aus einem Lehrbuch abtippen und ins Internet stellen. gibt es Fälle, in denen dies erlaubt ist, ohne das Urheberrecht zu verletzen? Soweit ich es verstehe, muss ja eine gewissen Schöpfungshöhe vorhanden sein. Diese sehe ich z.B. klar bei einer Liste mit wichtigen Vokabeln aus dem Bereich "Verhandeln in Englisch". Wie sieht es aber ...

Hallo Ratgeber, ich habe für meinen Vater (80Jahre) mit meinem Camcorder ein Video seiner Modelleisenbahn gedreht. Dieses habe ich zu Hause etwas geschnitten, nachvertont und auf eine DVD gebrannt. Dazu habe ich mir 3 CDs mit Eisenbahnmusik, zusammengestellt vom SWR für die Sendung Eisenbahnromantik gekauft und einige der Lieder als Hintergrundmusik unterlegt. Mein Vater hat dieses Video unt ...