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Abmahnung bekommen und Aufforderung der Mitteilung von Käufern


15.06.2007 10:29 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Elmar Dolscius



Hallo
habe eine Abmahnung bekommen weil ich in ebay Fhzg Dekore verkauft habe mit hilfe des Namens Alpina. Diese Dekore wurden aber nicht als Originale Angeboten da ich sie selbst hergestellt
habe.
Alle Auktionen sind natürlich gelöscht is klar, Streitwert wurde auf 100.000 Euro festgelegt. Jetzt soll ich eine Erklärung
abgeben die dieses in Zukunft unterbindet is auch klar.
Anwaltskosten 2100 Euro. Alles bis zum Termin 27.06.07.

jetzt meine Frage in der Erklärung sollen diverse Sachen wie Käufer Menge Adressen genannt werden die ich gar nicht mehr habe, was mach ich da.
Bei den 2100 Euro ist es mir nicht möglich diese zu bezahlen da ich eine schwere OP vor mir habe (August)und die Kosten zum Großteil selbst tragen muss. Bin Kassenpatient und OP findet in einer Privaten Spezialklinik statt (WachOP Gehirntumor) macht es Sinn nochmals schriftlich Kontakt mit dem Anwalt aufzunehmen. Und worauf muss ich achten.
Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne beantworte ich Ihre Frage summarisch auf der Basis der mitgeteilten Informationen und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes.

Der Auskunftsanspruch, den man von Ihnen verlangt, ist ein Wissensanspruch. Mit anderen Worten, Sie müssen die Informationen weitergeben, über die Sie verfügen. Da es sich um einen "Wissensanspruch" handelt, müssen Sie auch nur die Informationen weitergeben, die Sie wissen bzw. an die Sie ohne unzumutbaren Aufwand herankommen. Niemand kann von Ihnen verlangen, dass Sie Informationen weitergeben, über die Sie nicht verfügen.
Allerdings ist es immer eine Frage der Glaubhaftmachung. Wenn die Gegenseite der Meinung ist, dass Sie Informationen zurückhalten, kann sie versuchen, die Informationen mit gerichtlicher Hilfe zu erlangen. Sie müssen also schon eine glaubhafte Erklärung haben, weshalb Sie über die verlangten Informationen nicht mehr verfügen.

Hinsichtlich des Streitwertes kann an dieser Stelle ohne weitere Akteneinsicht keine verbindliche Auskunft gegeben werden. Sofern es sich bei der Gegenseite um ein bekanntes Unternehmen handelt, kann der Streitwert durchaus in Ordnung gehen. Allerdings ist es durchaus möglich, dass sich die Gegenseite aufgrund Ihrer Situation dazu bereit erklärt, den Streitwert zu senken. Auch wäre es eine Überlegung wert, die Gegenseite um eine Ratenzahlung zu bitten. Aber wie gesagt, es ist ein Versuch. Die Gegenseite muss sich nicht darauf einlassen.

Als Rat kann ich Ihnen folgendes sagen: geben Sie zumindest die Unterlassungserklärung ab und erteilen Sie die geforderten Auskünfte, soweit Sie über diese verfügen. Dann kann zumindest keine einstweilige Verfügung gegen Sie erwirkt werden. Über die Kosten können Sie sich im Anschluss mit der Gegenseite auseinandersetzen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort eine erste rechtliche Orientierung geben und wünsche Ihnen viel Erfolg in der Angelegenheit.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
Rechtsanwalt
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