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Bandname Abmahnung


01.07.2007 20:37 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Sehe geehrter Anwalt, sehr geehrte Anwältin,

ich bin Bandleader der Band ´sweet creature´ (www.sweetcreature.de). Wir spielen eigene Songs und treten damit lokal auf. Die Band existiert seit 1999 unter diesem Namen. In irgend einem Shakespeare-Stück kommt die Bezeichnung ´sweet creature´ vor. Nun haben wir heute einen Gästebucheintrag bekommen, der wie folgt lautet:
´dear sirs, it was brought to our attention by our former german publishing agent mr. ralf foerster that you use the term "sweet creature" as a brand name. we understand you use this brand name without any permission by the descendents of sir william shakespeare, which the shakespearian society represents. this is not only copyright infringement but also daylight robbery on the great legacy of britain´s truly greatest son. by the way, your english is awful and you really should spend some time reading the sonnets of mr. shakespeare. we hereby suggest you re-name your group "sweat creature" or "sweet feature" until our lawyers have cleared all the details concerning your hearing here in london at the end of july. please contact us as soon as possible. regards, emily c...´ - Frage: Müssen wir uns Sorgen machen?

-- Einsatz geändert am 02.07.2007 12:21:02
Gerne beantworte ich Ihre Frage.

Ob hier eine Urheberrechtsverleztung oder eine sonstige Wettbewerbsverletzung kann nicht ohne weiteres beantwortet werden.

Es ist jedenfalls äußert fraglich, ob hier eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Der Begriff "sweet creature" ist höchst wahrscheinlich weder nach deutschem noch nach englischem Recht urheberrechtlich schützbar, da wohl dafür die schöpferische Höhe fehlt.

Des Weiteren ist fraglich, ob auch eine Urheberrechtsverletzung in Großbritanien vorliegt, die hier abgemahnt werden kann, da Ihre Band (wohl nicht) dort auftritt.


Auch führt die angegebene Homepage im Eintrag nicht weiter. Die richtige Adresse wäre: - www.shakespearesociety.org/.
Die angegebene Adresse ist insoweit noch nach einer Suche bei http://www.united-domains.de/ frei:
shakespeariansociety.co.uk
Das spricht gegen eine seriöse Abmahnung.

Ich gehe nicht davon aus, dass Sie sich sorgen machen müssen.
Sollten Sie dennoch - wider erwarten - ein Schreiben der Anwälte erhalten, so nehmen Sie dieses Schreiben ernst und lassen es von Ihrem Anwalt prüfen.

Im Übrigen handelt es sich noch nicht um eine Abmahnung auf die Sie reagieren müssen, da ja noch die Anwälte eingeschaltet werden sollen.

Ich hoffe damit Ihre Frage beantwortet zu haben.

Nachfrage vom Fragesteller 02.07.2007 | 19:06

Herzlichen Dank für ihre schnelle Antwort!
Gesetz den Fall, der Name ´sweet creature´ ist wirklich gesetzlich geschützt bzw. darf nicht verwendet werden etc., was wäre dann der ´normale´ (Ab)mahnungsgang bzw. was könnte im schlimmsten Fall passieren? Ich gehe eigentlich davon aus, dass man erst eine Unterlassungsmitteilung bekommt und wenn man dieser nachkommt, keine Forderungen gestellt werden !?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 03.07.2007 | 08:00

Sollte Ihr Bandtitel tatsächlich urheberrechltich oder wettbewerbsrechtlich geschützt sein, so könnte der Rechtsinhaber bzw. der Wettbewerber von Ihnen die Nutzungsunterlassung fordern. Der erste Schritt ist normalerweise das Fordern einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Verstoßen Sie erneut müssten Sie dann beispielsweis 5000 € an den Rechtsinhaber zahlen.

Des Weiteren kann Schadensersatz geltend gemacht werden. Das werden in der Regel die Anwaltsgebühren sein.´Diese würden ihnen bei einer Abmahnung sicher in Rechnung gestellt werden. Diese könnten bereits mehrere tausend Euro betragen.

Auch ist eine Gewinnabschöpfung möglich; in Ihrem Fall aber eher unwahrscheinlich.


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