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Buchcharaktere als Marke eintragen?


| 25.06.2007 17:36 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Elmar Dolscius



Eine allgemeine Frage zum Markenrecht:

Ist es erlaubt, Charaktere oder Titel eines Buches als Marke für ein Produkt oder eine Dienstleistung einzutragen?

Konstruiertes Beispiel: Ist es möglich, eine Agentur für Babysitting "Emil und die Detektive" (Buch von Erich Kästner) zu benennen und diese Bezeichnung beim Markenamt in die entsprechende Klasse für Babysitting-Agenturen einzutragen als Wortmarke?

Oder verstößt man damit gegen das Urheberrecht? Kann der Buchverlag oder die Erben von Erich Kästner abmahnen und Löschung aus dem Markenregister beantragen?
Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne beantworte ich Ihre Frage summarisch auf der Basis der mitgeteilten Informationen und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes.

Da nicht bekannt ist, um welche Titel bzw. Charaktere es sich handelt, kann an dieser Stelle lediglich eine allgemeine Auskunft gegeben werden.

Solange der Charakter bzw. der Titel eines Buches als Marke eingetragen ist, wäre die Benutzung in den meisten Fällen rechtswidrig, da es sich um eine sog. Rufausbeutung handeln würde. Diese wäre auch abmahnfähig. Ob es sich indes tatsächlich um eine Rufausbeutung handelt, kann ohne genaue Kenntnis aller relevanten Unterlagen nicht beantwortet werden. Es gibt Fälle in der Rechtsprechung, in denen die Rufausbeutung verneint wurde. Allerdings würde ich in den meisten Fällen davon ausgehen, das eine Rufausbeutung vorliegt. Diese hängt allerdings in großem Maße von der Bekanntheit der Marke ab.

Die Eintragung der Marke wäre zwar theoretisch denkbar, da das Markenamt keine älteren Rechte prüft. Aber wenn Sie ältere Rechte verletzen, könnte sich durchaus eine Löschungsklage mit allen Kosten anschließen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort eine erste rechtliche Orientierung geben und wünsche Ihnen viel Erfolg in der Angelegenheit.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 25.06.2007 | 18:08

Vielen Dank! Gehen Sie bei der Beurteilung von dem Titel und den Charakteren von "Emil und die Detektive" von Erich Kästner aus. Danke!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 25.06.2007 | 18:26

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich wie folgt beantworten darf:

Bei Emil und den Detektiven würden Sie mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Rufausbeutung begehen.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
Rechtsanwalt

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