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Ich bin als wissenschaftlicher Mitarbeiter (TVL) an einer deutschen Hochschule angestellt und habe u.a. während meiner Arbeitszeit ein Programm entwickelt und würde nun gern wissen, welche Nutzungsrechte ich noch an diesem habe. Der Hintergrund: Das Programm wird in Forschungsprojekten eingesetzt und existiert bereits in ähnlicher Ausführung aber in anderer technischer Umsetzung als freie quel ...

Ich war freier Mitarbeiter bei einer Firma. Dort habe ich ein programm hergestellt und ich habe auch den quellcode. Die Firma hat das Programm mitsamt Quellcode verkauft, ohne eine entsprechende Vereinbarung mit mir zu haben. (Dass ich auf Rechte verzichte oder dass ich das Nutzungsrecht übertragen würde o.ä.) Ich meine, Urheberrecht und Nutzungsrecht liegen bei mir. Die Firma me ...

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bitte ich Sie um eine kurze rechtliche Einschätzung zu folgendem Sachverhalt. Daß es ggf. unter anderen Aspekten nicht klug sein wird, die Sache weiter zu verfolgen, ist mir klar, aber ich möchte gerne wissen, woran ich bin. Bis Mitte letzten Jahres war ich an einer deutschen Uni als wissenschaftlicher Mitarbeiter beschäftigt (halbtags). Es kam damals d ...

Ich habe für meinen Arbeitgeber WEB-Seiten erstellt und dort auch qualifizierte Fachartikel verfasst und öffentlich gestellt. Die WEB-Seiten-Erstellung erfolgte im Rahmen meines Arbeitsverhältnisses. Ich war als "Technischer Berater" angestellt. Im Arbeitsvertrag gab es keine Regelung zum Urheberrecht. Meine Fragen: 1) Habe ich an den Fachartikeln das Urheberrecht und der Arbeitgeber Nutzun ...

Guten Tag, wir vertreiben seit mehreren Jahren Artikel im Internet, über eBay, Amazon, Webshop und diverse andere Plattformen. Hierbei erstellen wir wenn uns vom Hersteller keine Daten zur Verfügung gestellt werden können die Produktfotos und Beschreibungen selbst. Nun werden oft unsere Bilder oder Texte kopiert, oft sogar so das diese den kompletten HTML Code kopieren und damit noch auf u ...

Hallo, ein Mitarbeiter meiner Firma hat über mehrere Jahre eigenständig ( z.T. auch außerhalb seiner Arbeitszeit) eine Software für einen Kunden entwickelt. Dem Kunden wurden jeweils Lizenzen für die einzelnen Module und Arbeitsplätze verkauft. Ist diese Software geistiges Eigentum meiner Firma, des Kunden oder des mittlerweile ausgeschiedenen Mitarbeiters? Mit freundlichem Gruß ...

Hallo, folgender Fall: A war als freier Mitarbeiter über Jahre in unserem Unternehmen B tätig, hat aber zeitgleich noch privat Aufträge angenommen. B trennte sich von A als freien Mitarbeiter vor ca. einem Jahr (2015). Nun fragt Unternehmen C bei Unternehmen B wegen der Fortführung eines Projektes aus dem Jahr 2013 an. B kennt diese Projekt nicht, jedoch ist der Firmenname/Logo mit Firmenname ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage zur Nutzung von Schriften. Es gibt eine Computer-Schrift, die für nicht kommerzielle Zwecke kostenlos nutzbar ist. Ich würde diese Schrift gerne in meinem Betrieb nutzen, jedoch nicht um damit Geld zu verdienen, sondern rein für die interne Kommunikation mit meinen Mitarbeitern, diese Kommunikation läuft über ein Onlinetool welches nur von unse ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ein neuer Mitarbeiter in unserem Unternehmen hatte, trotz arbeitsvertraglichen Bestimmungen und Unterweisungen, eine Software eingenmächtig auf einen der Firma gehörenden Rechner installiert, wobei er die Software privat und auf uns unbekannte Weise angeschaft hat. Dadurch, dass dieser besagte Rechner ebenfalls einen Anschluss ins Internet hatte, hat der Urheber d ...

Ich betreibe eine Internetcommunity. Nun habe ich ein Problem mit einem unserer Programmierer und dem Designer der Seite. Er möchte das Team verlassen, aber meint er habe die gesamten Rechte an der Seite! Die Seite ist auf meinem Namen registriert und ich bin auch der 100% Verantwortliche der Seite. Er hat den Quelltext geschrieben und auch das gesamte Design mit Logos etc entworfen. Nun sagt ...

Hallo, ich habe ein Angebot als freier Mitarbeiter in einer Firma zu arbeiten. Der Bereich ist innovative EDV (also Programmierung etc). In dem Vertrag selbst befindet sich nun folgende Passage: 1. Urheberrechtliche Verwertungsrechte, Leistungsschutzrechte oder sonstige immateriellen Eigentumsrechte, die der FMA im Verlauf seiner Tätigkeit für 25hours erwirbt, überträgt er hier-durch, soweit ...

Folgender Fall: Ich habe eine Dokumentenverwaltungssoftware (ca. 30000 Zeilen Quellcode) geschrieben und bei Sourceforge unter der GPL zum Download angeboten. Aktuell ist die Version 0.9. GPL ist Bestandteil des Quelltextes. Nun habe ich festgestellt, dass eine Bibliothek diese Software auch zum Download anbietet. Auch unter meinem Programmnamen. Ich habe mir das Programm heruntergeladen. Es gibt ...

Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund meiner Nebentätigkeit im Bereich IT habe ich eine Frage: Bei meiner vorherigen Firma (Firma A) war ich zunächst als freier Mitarbeiter dann als Angestellter beschäftigt. Dort begann ein Software Projekt, ein Prüfprogramm, für die Firma B. Dieses Projekt ist mittlerweile zweigeteilt. Einmal für die stationäre Prüfung und einmal für die Außendienstmitar ...

Ich möchte ein bestehendes Networkmarketing kopieren. Das Unternehmen bietet unter anderem 1 getränk (verschiedene Säfte und ein par andere Bestandteile), 1 Pulver (Nahrungsergänzungsmittel) und eine creme an. Die Zutaten sind natürlich ausgewiesen. Verkauft wird dies via network marketing. Ich möchte das Vertriebssystem gleich aufbauen. Die Namen der Produkte sind geschützt "tm". Darf ich die Rez ...

Ich bin Angestellter Software Entwickler in einem Unternehmen für Geschäftsanwendungen. Ich möchte neben meiner Tätigkeit als angestellter Entwickler auch privat Anwendungen entwickeln und vertreiben. Hierfür habe ich bei unserer Personalabteilung um einen Zusatz zum Arbeitsvertrag gebeten, der die Nebentätigkeit gestattet. Ich möchte jedoch auch die Sicherheit haben, dass ich die ausschließlic ...

Ich arbeite in einer Kommunalverwaltung und beabsichtige eine Nebentätigkeit (Planungsleistungen) auszuüben. Nach dem geltenden Tarifvertrag (TVÖD) sind Nebentätigkeiten dem Arbeitgeber anzuzeigen. Hierzu habe ich zwei Fragen: 1. Gilt allein schon die Präsenz im Internet durch eine Homepage oder das Ausüben anderartiger Akquise im Vorfeld als anzeigepflichtige Nebentätigkeit, oder beginnt die A ...

Grundlage: ---------- Ich habe über Jahre lang für einen Arbeitgeber gearbeitet und dabei eine Menge an kreativer Arbeit geleistet. Zu meinen Werken gehören Logos, Broschüren und andere Drucksachen sowie auch elektronische Applikationen wie Website (Design komplett und Programmierung zu größtem Teil von mir umgesetzt) und multimediale Applikationen. Das alles erstellt für die Kunden, oder direkt ...

Fragen zum Arbeitnehmererfindergesetz: Wann ist ein Unternehmen, dessen Mitarbeiter eine Erfindungsmeldung eingereicht hat, zur Zahlung eines Incentives oder Vergütung verpflichtet und in welchem finanziellen Umfang: a) bereits bei Einreichung einer Erfindungsmeldung? b) bei Erteilung eines Patentes auf die eingereichte Erfindungsmeldung? c) sobald die Erfindung in einem Produkt des Unternehme ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich benötige Rat in folgender Angelegenheit: Ich war mit zwei Kollegen auf einer öffentlichen Veranstaltung für Mountainbiker. Dort wurden wir vor einem Stand eines Herstellern von Zubehörteilen von einem Mitarbeiter dieser Firma fotografiert. Diese Bild wird nun von dieser Firma in einem Prospekt dergleichen als Werbefoto benutzt auf dem man mich und meine zwei Ko ...

Sehr geehrte Damen und Herren, zum Sachverhalt: Person 1 ist bereits 1 mal abgemahnt worden von einem Markenhersteller wegen einer Urheberrechtsverletzung verurteilt. Person 1 gründet mit einer Person 2 (Komplementär) eine LTD & CO KG. Person 1 ist hier als Kommanditist eingetragen. Wenn jetzt über diese Firma (LTD & Co. KG) Waren vom oben genannten Markenhersteller verkauft würden, we ...