Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Urheberrecht Softwareentwicklung

05.08.2021 11:57 |
Preis: 50,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Sehr geehrte Damen und Herren,

Mein Name ist Thomas ,ich bin ein Master .Sc. Informatikstudent und nebenbei freiberuflicher Softwareentwickler . Ich möchte Ihren Rat einholen da ich mich in einer nicht geklärten rechtlichen Situation befinde.

Es geht um die Urheberrechte der, von mir entwickelten Software, wobei sich die jeweilige Firma für die ich als Softwareentwickler im Auftrag gearbeitet habe diese nicht akzeptieren will.

Zusammenfassung :

Ich fing ca. März 2019 an als Freiberufler mit einer Start-Up GmbH, im weiteren FIRMA, zusammen zu arbeiten. Wir haben über unsere Zusammenarbeit nie (bis heute) einen Vertrag unterschrieben oder vereinbart. Meine erste Arbeit für diese FIRMA war ein 3D-Visualisierungssoftware. Ich arbeitete selbständig, hin und wieder war ich bei der Firma präsent , aber am meisten arbeitete ich von Zu Hause aus, unabhängig und selbständig. Für meine Arbeit habe ich der Firma Rechnungen gestellt. Diese Rechnungen wurden von der FIRMA auch bezahlt.

Der nächste Auftrag kam im September 2019 , zu dieser Zeit war ich im Master-Auslandssemester in Budapest ( bis März 2020) . Diesmal ging es um das Erstellen eines dynamischen Systems, welches den Aufwand für zukünftige Projekte der FIRMA beschleunigen sollte. Ich fing also an mir ein Konzept für solch ein Modul zu überlegen und habe dieses bis ca.März- April 2020 grundlegend realisiert, ( programmiert). Für meine Leistung habe ich eine Rechnung gestellt die von der FIRMA bezahlt wurde.

Ab April 2020 - vom Auslandssemester zurückgekehrt- habe ich der FIRMA das Software-Modul präsentiert und öfters notwendige Online-Besprechungen mit der FIRMA gehalten zwecks des Ablaufs und der Funktionsweise des Modul- Systems und der Einbettung in ihre Gesamtsoftware .

Mittlerweile war das Modul-Software meine Leidenschaft , mein „Baby" geworden, mir hat die ursprünglich für die FIRMA erstellte Grundversion nicht mehr gereicht, ich habe ständig daran gearbeitet und es weiter und weiter ausgebaut , auch mit Rücksprache mit der FIRMA. Es hat letztendlich viel größere Dimensionen angenommen als es für die FIRMA ursprünglich notwendig gewesen wäre. Die FIRMA hat diese Erweiterung freudig konstatiert und angenommen, ich habe der FIRMA über diese zusätzlichen Arbeiten eine Rechnung gestellt, die die FIRMA bis jetzt noch nicht bezahlt hat..

Irgendwann ist mir bewußt geworden, dass ich was Einzigartiges, viel Größeres geschaffen habe, machte mir aber vorerst keine Gedanken zu möglichen rechtlichen Komplikationen bezüglich Urheberrechte.Ich fing an mir erst Gedanken zu machen, als die FIRMA über den Verkauf " ihres " Softwarepaketes nachdachte ohne mich in irgendeiner Weise einzubeziehen, wobei mein Modul-Software, - als "Gehirn" des Ganzen- , der wesentliche Bestandteil war.

Nachdem die FIRMA tatsächlich angefangen hat Kundenakquisen voranzutreiben initiierte ich ein Gespräch mit dem Firmeninhaber und teilte ihm mit, dass ich am kommerziellen Erfolg des Produkts (welches mein Modul verwendet) beteiligt sein möchte und dass ich mein Modul frei verwenden möchte. Die Besprechungen zogen sich lange hin und mir wurde gesagt, dass die Nutzungsrechte an meinem Modul bei ihnen (FIRMA) lägen und nicht bei mir. Mir wurden aber unter Anderem Anteile an der FIRMA angeboten, die ich jedoch ablehnte.

Ich recherchierte schließlich nochmal genauer und es stellte sich in der Tat heraus, dass bei freiberuflicher Tätigkeit die Nutzungsrechte *nicht* an den Auftraggeber übergehen, soweit nicht anderweitig vertraglich geregelt. Nachdem ich der FIRMA diese konkrete Gesetzeslage mitteilte, einigten wir uns mündlich darauf, dass ich (als eigenes Gewerbe) mein Softwaresystem der FIRMA für eine bestimmte prozentuelle Umsatzbeteiligung, der durch den Verkauf erwirtschaftet wird, lizenziere. Wir trafen uns schließlich persönlich, um die Details des Vertrags zu besprechen. Es stellte sich jedoch heraus, dass sie (der Gründer und der COO) bereits einen Vertrag vorbereitet hatten, den ich unterschreiben sollte. Dieser beinhaltete jedoch nicht das, was wir besprochen hatten. Demnach wäre ich ein freier Mitarbeiter mit dementsprechenden Verpflichtungen gewesen und würde meine Rechte an sie abgegeben. Die Umsatzbeteiligung hätte außerdem nur über die Vertragslaufzeit (1 Jahr) angehalten. Danach könnte die FIRMA mit meiner Software machen was sie wollen ohne, dass sie mich in irgendeiner Art und Weise vergüten hätten müssen. Ich war sehr überrascht und habe mich natürlich dagegen entschieden. Sie meinten, dass dann wohl keine vertragliche Einigung zustande kommt und dass unsere Zusammenarbeit beendet ist.

Zu diesem Zeitpunkt verwendet und verwertet die FIRMA meine Modul-Software kommerziell, ohne meine Erlaubnis einzuholen.

Ich bin mir sehr unsicher wie ich nun vorgehen soll und was die nächsten Schritte sein sollen. Was geschieht in solchen Situationen normalerweise ?

- Welche Möglichkeiten habe ich und wie ist die Rechtslage?

- Darf die FIRMA meine Software überhaupt verwenden ohne meine Zustimmung?

- Habe ich tatsächlich die Urheberrechte auch wenn die FIRMA mich für die Arbeit per Rechnung bezahlt hat ?

- Wie soll ich reagieren ? Soll ich denen eine Mahnung schicken mit Aufforderung zur Unterlassung ?

- Hätten Sie einen Vorschlag welche Vereinbarung ich mit denen treffen soll wenn sie Einsicht zeigen werden und kooperieren wollen ? (hier geht es meinerseits doch um eine humane Lösung, ich hätte nämlich ein schlechtes Gewissen die FIRMA ganz außen vor zu lassen nachdem die mich für meine Leistung bezahlt habenv- zwar mit einem niedrigen Stundenlohn von 25 Euro und bis jetzt auch noch nicht ganz vollständig ...)

- Wie soll ich reagieren wenn die FIRMA meine Aufforderung/Mahnung ignoriert und keine Einsicht zeigt ?


05.08.2021 | 15:43

Antwort

von


(298)
Gräfelfinger Str., 97a
81375 München
Tel: 089 1222189
Web: http://www.kanzlei-richter-muenchen.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

1. Grundsatz
Im Urheberrecht gilt das sogenannte Schöpferprinzip, § 7 Urheberrechtsgesetz (UrhG), d.h. derjenige, der ein Werk selbst erstellt hat, ist der Urheber.

Urheber einer Software ist folglich der Programmierer. Er selbst als natürliche Person ist Inhaber sämtlicher Rechte an dieser Software und kann entscheiden, ob und unter welchen Bedingungen diese veröffentlicht, verbreitet, vervielfältigt und wirtschaftlich verwertet wird.

2. Ausnahme Paragraf 69b UrhG:

(1) Wird ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner Aufgaben oder nach den Anweisungen seines Arbeitgebers geschaffen, so ist ausschließlich der Arbeitgeber zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse an dem Computerprogramm berechtigt, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(2) Absatz 1 ist auf Dienstverhältnisse entsprechend anzuwenden.

Dies ist nicht einschlägig, da Sie erstens nicht Arbeitnehmer waren und zweitens das Programm nicht auf Anweisung weiterentwickelten.

3. Fazit
Ich sehe keine Ausnahme zu dem Grundsatz und somit sind Sie Urheber und haben auch alle Nutzungsrechte inne.
Dazu müssen Sie aber darlegen, dass auch ein urheberrechtlichen Werk durch Ihre Weiterentwicklung vorliegt, also eine eigene schöpferische Höhe erreicht ist.

Können Sie dies darlegen, dann sollten Sie den Arbeutgeber anwaltlich abmahnen bzw. zur Unzerlassung der unlizensierten Nutzung auffordern.

Denn ohne Ihre Lizens ist die Nutzung des AG unzulässig.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


ANTWORT VON

(298)

Gräfelfinger Str., 97a
81375 München
Tel: 089 1222189
Web: http://www.kanzlei-richter-muenchen.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Schadensersatzrecht, Strafrecht, Kaufrecht, Vertragsrecht, Medizinrecht, Arbeitsrecht, Medienrecht, Erbrecht, Verwaltungsrecht, Urheberrecht, Reiserecht, Verkehrsrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,7 von 5 Sternen
(basierend auf 90017 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Superschnelle Antwort. Sehr verständlich. Herzlichen Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Zeitnahe und umfängliche Antwort. War sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER