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Korrekter Rechteinhaber einer Website

03.03.2006 16:03 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Klaus Wille


Ich betreibe eine Internetcommunity. Nun habe ich ein Problem mit einem unserer Programmierer und dem Designer der Seite.
Er möchte das Team verlassen, aber meint er habe die gesamten Rechte an der Seite!
Die Seite ist auf meinem Namen registriert und ich bin auch der 100% Verantwortliche der Seite.
Er hat den Quelltext geschrieben und auch das gesamte Design mit Logos etc entworfen.
Nun sagt er, wir dürften das nicht mehr verwenden, da er es gemacht hat. Aber ich habe auch einen Teil des Quelltextes der Seite programmiert. Kann er so einfach sagen, dass wir alle Sachen nicht weiter verwenden dürfen?
Es handelt sich um die Website www.crazynightlife.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für die Anfrage.

Leider haben Sie nichts über die Vertragsverhältnisse zwischen Ihnen und dem Programmierer und Designer genannt. Ist er Arbeitnehmer, freier Mitarbeiter, Partner gewesen? War Ihr Desigener z.B. Arbeitnehmer, dann wird man sich den Arbeitsvertrag anschauen müssen.

1. Grundsätzlich gilt, daß derjenige, auf den die Domain eingetragen ist, der Inhaber der Domain ist. Aber eben nur die Domain.

2. Der sog. Schöpfer der Homepage ist auch der Urheber. D.h. wenn Ihr Designer die Homepage und das Logo gestaltet hat, ist er grds. auch der alleinige Urheber! Das Urheberrecht ist werde übertragbar noch zu verkaufen. Es kann nur das Nutzungsrecht- und Verwertungsrecht veräußert werden. Wenn Sie aber gemeinsam die Website gestaltet haben, so sind Sie auch gemeinsame Urheber.

Trotzdem werden Sie m.E. nicht darum herumkommen, sich mit dem Designer zu einigen. Sie sollten sich die Nutzungsrecht und Verwertungsrechte insgesamt abtreten lassen.

Mit freundilchen Grüßen
Klaus Wille



Nachfrage vom Fragesteller 03.03.2006 | 17:52

Er war ein Partner.
Also er hat mit einem anderen Mitarbeiter das Logo mit allen Grafiken entworfen.
Wir sind ein privates Projekt. Also es gibt keine vertragliche Regelungen.
Gilt das Recht auch, wenn er die Sachen nicht alleine gemacht hat?
Also wenn er den Quelltext und die Grafiken mithilfe anderer gestaltet bzw erstellt hat?
Grundsätzliche Frage: Gilt das Urheberrecht nur für die von Ihm allein gestallteten Sachen?
Oder besitzen die anderen, die mitgearbeitet haben das gleiche recht?
Wenn ja, kann man seine Rechte auch in irgendeiner Form beschneiden? Also das er nicht der alleinige Urheberrechtsinhaber ist?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 03.03.2006 | 18:33

Sehr geehrte Damen und Herren,

wenn Ihr Partner das Logo etc. alles mitentworfen hat so haben alle Beteiligten das Urheberrecht. Dann müssen Sie sich einigen. Andernfalls kann er Sie blockieren.


Die Frage, ob eine einzelne Seite überhaupt ein Urheberrecht hat wird unterschiedlich beantwortet. Dazu müßte die einzelne Seite eine eigenständige Schöpfungshöhe haben. Ob dies bei Ihnen zutrifft kann ich von hier aus nicht beurteilen, da ich die betreffenden Seiten nicht kenne.



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