Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Software - geistiges Eigentum

04.01.2010 10:11 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Hallo,
ein Mitarbeiter meiner Firma hat über mehrere Jahre eigenständig ( z.T. auch außerhalb seiner Arbeitszeit) eine Software für einen Kunden entwickelt. Dem Kunden wurden jeweils Lizenzen für die einzelnen Module und Arbeitsplätze verkauft.

Ist diese Software geistiges Eigentum meiner Firma, des Kunden oder des mittlerweile ausgeschiedenen Mitarbeiters?

Mit freundlichem Gruß

Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank für die Einstellung Ihrer Frage.

Vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform dazu dienen soll, Ihnen einen ersten Eindruck der Rechtslage zu vermitteln. Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.
Auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Fragen zusammenfassend wie folgt beantworten:

Zunächst kann ausgeschlossen werden, dass die Software das geistige Eigentum Ihres Kunden ist. Es sei denn Sie hätten ihm dies ausdrücklich in den Lizenzverträgen zugestanden. Wenn Sie dies nicht gemacht haben ist nur noch fraglich ob der ehemalige Mitarbeiter oder die Firma Urheber der Software ist.
Dies richtet sich nach § 69b UrhG: Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen .
Danach wären Sie als Arbeitgeber Inhaber der Rechte an der Software, wenn der Mitarbeiter in Wahrnehmung seiner Aufgaben oder nach Ihren Anweisungen die Software entwickelt hätte.

Daher ist es erforderlich den Arbeitsvertrag des Mitarbeiters heranzuziehen. War er bei Ihnen festangestellt so gilt § 69c UrhG: Zustimmungsbedürftige Handlungen , war er als Freelancer bzw. freier Mitarbeiter bei Ihnen unter Vertrag könnte er zumindest Miturheber sein. Alleiniger Inhaber der Rechte ist der ehemalige Mitarbeiter nicht.


Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick ermöglicht zu haben und stehe für Ergänzungen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion sowie ggf. für die weitere Wahrnehmung Ihrer Interessen, auch der Akteneinsicht, gerne zur Verfügung.

Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse. Die moderne Kommunikation ermöglicht insoweit auch die Überbrückung größerer Entfernungen.

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 81029 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Danke für die schnelle Info ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr freundlich, kompetent, hilfreich ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Eine schnelle, präzise und unmissverständliche Antwort – vielen Dank! ...
FRAGESTELLER