Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Zusammenarbeit beendet


26.11.2005 21:37 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers



Sehr geehrte Damen und Herren,
Zusammen mit einem Kollegen habe ich seit drei Jahren an der Entwicklung einer Trainingssoftware für leseschwache Kinder gearbeitet, die kurz vor der Marktreife steht. Die Arbeit fand in unserer Freizeit statt und es gibt keine schriftlichen Verträge.
Jetzt ist mein Kollege plötzlich aus dem Projekt ausgestiegen, er hat die Zusammenarbeit beendet. Seine Gründe sind für mich nicht wirklich nachvollziehbar. In der Software sind einige seiner Ideen und Erfahrungen umgesetzt und eingearbeitet.

1. Was muss ich unternehmen, damit ich das Projekt dennoch vollenden kann, ohne eventuelle Ansprüche von meinem ehem. Partner erfüllen zu müssen?

2. Wie kann ich ausschließen, dass bei Erfolg der Software irgendwann Ansprüche, beispielsweise eine gewisse prozentuale Gewinnbeteiligung, angemeldet werden.

Mit freundlichen Grüßen
BK
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für ihre Anfrage, die ich Ihnen wie folgt beantworten möchte:

Aufgrund Ihrer Schilderung ist davon auszugehen, dass Ihr Kollege an der Entwicklung der Software nicht ganz unwesentlich beteiligt ist. Demzufolge sind Sie beide als Miturheber der Software anzusehen.

Damit steht Ihnen das Recht zur Veröffentlichung und Verwertung grundsätzlich gemeinsam zu. Zudem hat jeder Miturheber mangels einer anderen Vereinbarung einen Anspruch auf Beteiligung an erzielten Erlösen entsprechend des Anteils seiner Beteiligung an dem Werk. Ihr Kollege hätte also je nach dem Grad seiner Beteiligung einen entsprechenden prozentualen Anspruch auf den erzielten Gewinn.

Um dies zu verhindern, sollten Sie Ihren Kollegen gem. § 8 Abs. 4 UrhG dazu bringen, auf seine Verwertungsrechte zu verzichten. In diesem Fall hätten Sie die alleinigen Verwertungsrechte und würden sich nicht der Gefahr aussetzen, dass der Kollege bei dem wünschenswerten Erfolg der Software später eine Beteiligung geltend machen kann.
Zu Beweiszwecken kann ich Ihnen nur raten, sich einen derartigen Verzicht schriftlich geben zu lassen!

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt

info@kanzlei-alpers.de
http://www.kanzlei-alpers.de

Nachfrage vom Fragesteller 27.11.2005 | 07:26

Sehr geehrter Herr Alpers,
zunächst vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.
Bitte beantworten Sie mir noch folgende Rückfragen:
Habe ich meinerseits auch ein Verwertungsrecht, wenn sich mein Kollege einen anderen Partner sucht und mit diesem zusammen eine ähnliche Software entwickelt, in welcher er die in der Zusammenarbeit mit mir gewonnenen Erfahrungen verwertet?
Die Umsetzung in lauffähigen Programmcode erfolgte ausschließlich durch meine Arbeit. Änderungen, Ergänzungen und Verbesserungen ergaben sich aus praktischen Anwendungen, die wir beide unternahmen. In Besprechungen, Telefonaten und über eMail-Austausch fand die Fortschreibung des Pflichtenheftes statt.
Was raten Sie mir zu unternehmen, um den entsprechenden Anteil meiner Arbeit an der Software nachweisbar zu machen?
Mit freundlichen Grüßen
BK

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 28.11.2005 | 18:33

Sehr geehrter Fragesteller,

ob Sie letztendlich Verwertungsrechte geltend machen können, hängt vom Einzelfall ab. Sie müssen hierbei berücksichtigen, dass "Ideen und Grundsätze, die einem Element eines Computerprogramms zugrunde liegen", urheberrechtlich nicht geschützt sind, § 69a UrhG.
Entwickelt Ihr Kollege mit einem anderen Partner eine ähnliche Software nur unter Verwendung der zwischen Ihnen entwickelten Ideen, werden Sie keine Ansprüche geltend machen können.
Da die Software allerdings kurz vor der "Marktreife" steht, gehe ich davon aus, dass diese bereits tatsächlich soweit entwickelt ist, dass sie Urheberschutz genießt. Bei dem Programm Ihres Kollegen wäre dann zu prüfen, inwieweit es sich um eine "Übernahme" Ihrer Software handelt oder ob nur anhand der Ideen eine eigene Software entwickelt wurde, die zwar die gleiche Idee verfolgt, aber nicht das tatsächlich bisher entwickelte Programm übernimmt.

Zu Beweiszwecken empfiehlt es sich, den derzeitigen Stand der Entwicklung aber auch den Weg dorthin dokumentieren zu können; d.h. Aufzeichnungen zu behalten, aus denen sich der Weg zum jetzigen Programm ergibt. Um später nachweisen zu können, dass man zu einem bestimmten Zeitpunkt schon über ein bestimmtes Programm verfügt hat, gibt es verschieden Möglichkeiten. Zunächst kann man eine Version des Programms sowie weitere Unterlagen an vertrauenswürdige Personen aushändigen (bzw. versenden), die dann später als Zeugen bestätigen können, diese Unterlagen zu einem bestimmten Zeitpunkt erhalten zu haben. Als Steigerung hiervon können Sie die Unterlagen bei einem Notar versiegeln (und ggf. auch verwahren) lassen, z.B. in Form einer sog. notariellen Prioriätsverhandlung.

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER