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Verwendbarkeit 'Die Münchner Freiheit'


02.12.2005 12:36 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers



Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte um Prüfung, ob die Begrifflichkeit "Die Münchner Freiheit" als Headline oder Slogan ( z.B. auf einem Werbeplakat) verwendet werden darf.
Sehr geehrter Fragesteller,

Sie können diesen Slogan verwenden, wenn der Verwendung nicht Schutzrechte Dritter entgegenstehen.

Wie eine kurze Recherche ergab, ist der Begriff "Münchner Freiheit" als Wort-/Bildmarke eingetragen - und zwar in den Klassen 29, 30, 32 und 43 u.a. für

- Fleisch, Fisch, Wurst, Milchprodukte, Kaffe, Tee, Kakao, Backwaren und viele weitere Lebensmittel
- Getränke
- Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

Des Weiteren werden auch die Rechte der Band "Münchener Freiheit" zu berücksichtigen sein.

Ob diese Rechte einer Verwendung des Begriffs als Slogan entgegenstehen, hängt in wesentlichem Maße davon ab, wofür Sie mit diesem Slogan werben möchten. Als Werbung z.B. für eine neue Kaffeesorte werden Sie mit Sicherheit Probleme bekommen. Ich weise im Übrigen darauf hin, dass auch durchaus noch weitere Schutzrechte Dritter bestehen können. Um diese mit größtmöglicher Sicherheit zu überprüfen, ist eine ausführliche Recherche erforderlich, die allerdings je nach Ausführlichkeit auch entsprechend Kosten verursacht.

Ein einfaches "Ja" oder "Nein" können Sie daher auch in Anbetracht des Einsatzes hier leider nicht erwarten.

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt
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