Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich möchte ein Gewerbe anmelden und habe mir mit einem Phantasienamen eine .eu-Domain eingerichtet. Ich fand den ausgedachten Namen bislang sehr originell . Unter dem gleichen Namen ist eine chinesische Firma mit Ihrer Domain "....com" im Internet vertreten. In Deutschland hat sich ein Arzt auf seiner Webseite dieses Wort mit einem (R) gesichert. Wer hat nun Ältestenrecht ? Die chinesiche Firma od ...

Sehr geehrter Anwalt, bitte nur beantworten wenn sie für mich eine Markenanmeldung durchführen können. 1.) Was kostet es mich eine Marke für 3 Klassen anzumelden (Gebühren des Amtes)? 2.) Ab wann besteht Markenschutz? 3.) Wich hoch sind die Gebühren für einen Anwalt der die Anmeldung vornimmt? Viele Grüße Ein Markenanmelder ...

Foto wurde vor 10 Jahren in einer namhaften Zeitschrift zur Untermalung eines Artikels abgebildet. Inhalt: Bistro, 1 Mensch, 1 Bus. Foto wurde von mir als Bildvorlage für ein 40x40 Ölbild verwendet, das Sujet ist eindeutig erkennbar: Bistro, Mensch und Bus. Die Athmosphäre/Stimmung meines Ölbildes weicht erheblich vom Foto ab. Das Bild ist definitiv malerisch ( also Pinsel erkennbar, keine absolu ...

Hallo, eine allgemeine Frage zu Schutzrechten: Ich habe kuerzlich eine Sammel-Geschmacksmusteranmeldung fuer 4 Comicfiguren beim DPMA eingereicht. Der Schutz erstreckt sich nach der Eintragung also auf das reine Design. Den Figuren moechte ich aber Namen geben und sie sollen eine Familie bilden, also z.B. wie bei Familie Feuerstein: Fred, Wilma, Barney, Betty. Ist es sinnvoll/notwendig eine ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich konzipiere derzeit eine Unterrichtseinheit für den Englischunterricht, die ich Schulen gegen Entgeld anbieten möchte: a) zum Ausleihen der Unterrichtseinheit sowie b) zum Selbsterstellen der Unterrichtseinheit in Eigenregie (durch Herunterladen und Ausdrucken von Unterrichtsmaterialien). Ist es möglich, im Rahmen dieser Unterrichtseinheit Verpackungsma ...

Hallo, eine allgemeine Fragezum Markenrecht: Wenn ich z.B. eine vermeintlich neue Marke beim DPMA anmelden wuerde und es sich im Nachhinein herausstellt, dass eine Namensgleichheit oder Verwechslungsgefahr mit einer bereits eingetragenen (aelteren) Marke besteht, kann ich dann eine einstweilige Verfuegung/Abmahnung bekommen oder MUSS der Inhaber der aelteren Marke seine Unterlassungsanspruec ...

Hallo! Ich male als Hobby und habe ein Bild gemalt, das als Vorlage ein Foto aus einer Zeitung hat. Das generelle Motiv ist geblieben, natürlich ist das Bild durch die Übertragung vom "Foto" zum "Aquarellbild" verändert worden (z.B. ist ein Baum zu sehen, darauf ist nicht jeder Ast 1:1 "kopiert" worden). Nach dem Malen habe ich das ursprüngliche Foto sogar als Buchtitel gesehen. Nun hat m ...

Hallo, ich programmiere gerade einen Fussball-Manager für den PC. EA-Sports hat ja vom DFB die exklusive Lizenz erworben, um exklusiv die realen Namen der Bundesliga-Spieler in deren eigenen Spielen verwenden zu dürfen. Alle Manager-Spiele, die nun die echten Namen der Bundesliga-Spieler verwenden, können und wurden schon abgemahnt. Nun zu meiner Frage: Ist es erlaubt, die Spielername ...

Frage eines Studenten aus Kiel Sehr geehrte Damen u. Herren, Ich befinde mich zurzeit in einer schwierigen Situation. Ich weiss nicht mal, in welches Rechtsgebiet mein Anliegen eigentlich geht. Ich vermute Autorenrecht und daher weiss ich auch nicht, an wen ich mich direkt wenden soll. Ich wurde einst von der Polizei Hamburg ( Ausbildung) gekündigt. Um es etwas genauer einzugren ...

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren ich habe folgendes Problem: im Jahr 2005 habe ich mit meiner damaligen Freundin zusammengelebt. Ich war wie heute noch in der Ausbildung und sie war arbeitslos. Ihren Unterhalt hat sie durch Verkäufe bei ebay verdient. Als Ihr ebayaccount gesperrt wurde, habe ich Ihr meinen zur Verfügung gestellt. Durch unvorhergesehene Zwischenfälle wurde mein a ...

Ich habe neben meiner normalen beruflichen Tätigkeit noch ein Einzelunternehmen angemeldet, welches ich vorerst nur nebenher laufen lassen möchte. Dennoch habe ich vor, in den nächsten Jahren Geld damit zu verdienen, und das ganze etwas aus zu bauen. Nachdem ich das Unternehmen angemeldet habe, und auch die passenden Domains zum Firmennamen bestellt habe, musste ich nun feststellen, dass es in d ...

Hallo, ich habe kürzlich bei Ebay eine vermeintliche Louis Vuitton-Tasche versteigert. Folgenden Texte habe ich für die Auktion verwendet: "Superschöne Handtasche von Louis Vuitton, rosa mit Logo-Print und Blumen, Cherry Blossom Stil aus der Kollektion 2004 (glaub ich). Die Tasche hat eine beige-farbene Schleife oben und ist innen aus beige-farbenem Wildleder. Sie oben und am Henkel mit goldf ...

Lieber Rechtsexperte, im Rahmen meines Internetauftritts als Freiberuflerin im Literaturbereich möchte ich gerne eine Rubrik „Fehler des Monats“ einrichten. Veröffentlichen möchte ich fehlerhafte Textpassagen (z.B. orthografische Fehler, Logikfehler usw.) aus Romanen, Zeitungen, Werbung und anderen öffentlichen Texten. Hier zwei beliebige Beispiele: - Bei einem Roman das Zitat der entspr ...

Hallo, ich habe vor ca.1/2 halbem Jahr einen Markennamen , innerdeutsch, beim Patentamt angemeldet.(nicht EU oder international) Als fiktives Beispiel: Ugly noses (sorry mir fällt gerade nichts anderes ein). Die Marke ist nun eingetragen. Mir ist bekannt, dass nun niemanmd meinen Markennamen als URL verwenden darf. Meine Domain www.ugly-noses.de kommt aus welchem Grund auch immer nicht in ...

Wir haben im vergangenen Jahr einen Verein gegründet und diesem einen Kuntnamen samt Logo und entsprechender Homepage gegeben. Einer der Mitglieder im Beirat hat sich verabschiedet und den Vereinsnamen nun auf sich markenrechtlich angemeldet. Sein offensichtloiches Interesse besteht ausschlißlich darin, dem Verein Schaden zuzufügen. Frage: Wie ist hier vorzugehen? Wie ist das Widerspruchsfo ...

Sehr geehrte Damen und Herren !!! Ich hatte über ebay und auf Flohmarkt ca 14 Kabinen Grösse (Kabinenware) Cremen (Masken, Scrubs, Cremen) von Maria Galland, Paris gekauft. Auch ca 10 Lippenstifte und Lidschatten. Ich hatte einpaar Gallands Cremen und Lippenstiften benutzt. Lediglich, hatte ich auf Cremen eine Allergie entwickelt, und manche Lippenstifte (die Tester sind) passen meine Farben nich ...

Ich Verkaufe Gewerblich Textilien im Internet unter anderen auch bei e Bay, obwohl ich in meinen AGB das Kopieren meiner Texte, Bilder und Grafiken unter Androhung einer Geldstrafe ausschließe kommt es immer wieder vor das meine Bilder (selbst erstellt) von anderen Händlern Kopiert werden und in Ihren Auktionen Verwendung finden. Oft ist es mühselig und sehr aufwendig geeignete Bilder zu erst ...

Sehr geehrte Damen und Herren, von mir wird wegen einer angeblichen Markenverletzung die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verlangt. Ich unterhalte ein Handelsgewerbe und vertreibe über die Internetplattform eBay Elektroherde, die mit Glaskeramikkochfeldern der Schott AG ausgestattet sind. In meinem eBay-Auktionen habe ich in den Überschriften und Artikelbeschrei ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich will meinen Firmennamen markenrechtlich schützen lassen. Im Grunde geht es darum, dass ich mir einen Namen überlegt habe, dieser jedoch bereits in anderer Form beim DPMA eingetragen ist. Ich erkläre es mal anhand eines Beispiels (Namen frei erfunden): Als Firmennamen habe ich mir den Namen “instyle internet“ überlegt. Einige Firmen haben jedoch das Wort “s ...

Guten Tag, ich hatte zwei Domains unter Einbeziehung des Namens eines bekannten,deutschen Fussballnationalspielers angemeldet und bin deshalb von seinem Anwalt abgemahnt worden,was soweit ja o.k.ist.Die Vollmacht des Fussballers mit seiner Originalunterschrift, die mir von ihm vorliegt,würde ich gerne als "originelles Autogramm" unter Angabe des Namens vom wem es ist,in Ebay einstellen und vers ...